Start > News zu Brüssel (Seite 4)

News zu Brüssel

Die Region Brüssel-Hauptstadt, französisch Région de Bruxelles-Capitale, niederländisch Brussels Hoofdstedelijk Gewest, ist eine der drei Regionen des Königreichs Belgien. Sie umfasst das „zweisprachige Gebiet Brüssel-Hauptstadt“, das – genau wie der gleichnamige Verwaltungsbezirk – aus den 19 Gemeinden in und um Brüssel besteht.
Die Region Brüssel-Hauptstadt verfügt über ein legislatives sowie ein exekutives Organ. Hinzugezählt werden ebenfalls die französische und flämische Gemeinschaftskommission sowie die „gemeinsame Gemeinschaftskommission“. Nebenbei übt die Region Brüssel-Hauptstadt auch die Befugnisse der „Brüsseler Agglomeration“ aus.

Abendnachrichten 28.05.2019

Abendnachrichten 28.05.2019 1559095990 310x205 - Abendnachrichten 28.05.2019

Nach ihrem Gedankenspiel "Meinungsmache" im Internet vor Wahlen stärker zu regulieren, erntet CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer heftige Kritik. In Brüssel wird ein Nachfolger für Jean-Claude Juncker gesucht. In der SPD rumort es: Schulz kritisiert Nahles.

Jetzt lesen »

Österreichs Bundespräsident entlässt Kabinett Kurz

Oesterreichs Bundespraesident entlaesst Kabinett Kurz 310x205 - Österreichs Bundespräsident entlässt Kabinett Kurz

Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat die Regierung des bisherigen Bundeskanzlers Sebastian Kurz (ÖVP) nach dem verlorenen Misstrauensvotum vom Montag des Amtes enthoben. "Die jetzige Situation zeigt, wie wichtig es ist, dass es Gespräche gibt", sagte Van der Bellen am Dienstagmittag in Wien. Er warb für tragfähige Kompromisse. Für …

Jetzt lesen »

Regierungskrise in Österreich: Kurz verliert Misstrauensvotum

Regierungskrise in Oesterreich Kurz verliert Misstrauensvotum 310x205 - Regierungskrise in Österreich: Kurz verliert Misstrauensvotum

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und seine Übergangsregierung haben das mit Spannung erwartete Misstrauensvotum im österreichischen Parlament verloren. Die Mehrheit der Abgeordneten des Nationalrats sprach Kurz` Regierung am Montagnachmittag ihr Misstrauen aus. Mit der Entscheidung war nach entsprechenden Bekenntnissen der SPÖ und der FPÖ im Vorfeld der Abstimmung gerechnet worden. …

Jetzt lesen »

Zentralrat der Juden begrüßt ausbleibenden Rechtsruck bei EU-Wahl

Zentralrat der Juden begruesst ausbleibenden Rechtsruck bei EU Wahl 310x205 - Zentralrat der Juden begrüßt ausbleibenden Rechtsruck bei EU-Wahl

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die AfD ihren Zenit überschritten hat. Extrem rechte Parteien hätten zwar einen Zuwachs, aber auch künftig "keine verändernde Mehrheit im Europaparlament", sagte Schuster dem "Tagesspiegel" zum Ausgang der Europawahlen. Mit Blick auf die AfD sagte …

Jetzt lesen »

Marianne Birthler besorgt wegen AfD-Ergebnissen im Osten

Marianne Birthler besorgt wegen AfD Ergebnissen im Osten 310x205 - Marianne Birthler besorgt wegen AfD-Ergebnissen im Osten

Die ehemalige Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, hat sich angesichts der guten AfD-Ergebnisse bei der Europawahl in Ostdeutschland besorgt gezeigt. "Das ist zwar nicht wirklich überraschend, aber bedrückend", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). "Ich hoffe, dass die Wahlbeteiligung bei den Landtagswahlen im Herbst höher und das AfD-Ergebnis damit …

Jetzt lesen »

CDU-Zentrale macht JU und Werte-Union für Wahlschlappe verantwortlich

CDU Zentrale macht JU und Werte Union fuer Wahlschlappe verantwortlich 310x205 - CDU-Zentrale macht JU und Werte-Union für Wahlschlappe verantwortlich

Die CDU-Parteizentrale macht unter anderem die Junge Union und die Werte-Union für die Schlappe bei der Europawahl verantwortlich. In einer Wahlanalyse, die von der Bundesgeschäftsstelle noch in der Wahlnacht an Mitglieder des Bundesvorstands versandt wurde und über welche die "Welt" berichtet, heißt es: "Die Serie der Unentschlossenheit im Umgang mit …

Jetzt lesen »

GroKo-Spitzentreffen am Montag im Kanzleramt geplant

GroKo Spitzentreffen am Montag im Kanzleramt geplant 310x205 - GroKo-Spitzentreffen am Montag im Kanzleramt geplant

Die Spitzen der Großen Koalition wollen sich am Montagnachmittag offenbar im Kanzleramt treffen, um die Ergebnisse der Europawahl zu bewerten und den EU-Gipfel zu künftigen Toppositionen am Dienstag in Brüssel vorzubereiten. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) unter Berufung auf Koalitionskreise. An dem Gespräch im Kanzleramt werden demnach Kanzlerin …

Jetzt lesen »

EU fühlt sich gegen Desinformationskampagnen geschützt

EU fuehlt sich gegen Desinformationskampagnen geschuetzt 310x205 - EU fühlt sich gegen Desinformationskampagnen geschützt

Die Europäische Union zieht eine vorsichtig positive Bilanz ihrer Maßnahmen zum Schutz der Europawahl gegen digitale Angriffe von außen. Zwar hätten "Akteure aus Russland" in den vergangenen Monaten wie üblich über das Internet Botschaften verbreitet, um die Europäische Union zu unterminieren und die europäische Demokratie zu diskreditieren. "Eine massive, besonders …

Jetzt lesen »

„Die Partei“-Chef spricht sich für EU-Reformen aus

Die Partei Chef spricht sich fuer EU Reformen aus 310x205 - "Die Partei"-Chef spricht sich für EU-Reformen aus

Martin Sonneborn, Bundesvorsitzender von "Die Partei" und ihr Spitzenkandidat bei der Europawahl, hat sich für eine Reform der Europäischen Union (EU) ausgesprochen. "Es müsste ein Initiativrecht für das Parlament geschaffen werden", sagte er dem Nachrichtenportal T-Online. "Außerdem können wir aktuell den Menschen in Europa keine größeren Zusammenschlüsse mehr zumuten, weil …

Jetzt lesen »

Barley setzte in ihrer Amtszeit 14 Gesetzesprojekte um

Barley setzte in ihrer Amtszeit 14 Gesetzesprojekte um 310x205 - Barley setzte in ihrer Amtszeit 14 Gesetzesprojekte um

Die Bundesjustizministerin und SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, hat seit ihrem Amtsantritt im März 2018 insgesamt 14 Gesetzesvorhaben umgesetzt, darunter sieben Koalitionsprojekte wie das Mieterschutzgesetz und die sogenannte Musterfeststellungsklage. Weitere 15 Gesetze seien in Planung oder bereits zur weiteren Beratung in den Bundestag eingebracht worden, berichtet das "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe) …

Jetzt lesen »