Pro-Palästina-Demo bei Metsola-Besuch
PULS 24 Reporterin Karina Trauner berichtet live vor dem Bundeskanzleramt.
Jetzt lesen »PULS 24 Reporterin Karina Trauner berichtet live vor dem Bundeskanzleramt.
Jetzt lesen »Bundeskanzler Olaf Scholz und Integrations-Staatsministerin Reem Alabali-Radovan (beide SPD) haben sich im Bundeskanzleramt in Berlin mit Vertretern von Migrantenverbänden getroffen. Im Anschluss warnte Scholz vor Versuchen von Rechtsextremisten, die Gesellschaft zu spalten.
Jetzt lesen »Vor dem Bundeskanzleramt in Berlin haben Demonstranten am Freitagabend die Prüfung eines AfD-Verbots gefordert.
Jetzt lesen »Um das von Kanzler Olaf Scholz (SPD) ausgerufene „neue Deutschlandtempo“ zu erreichen, wollen die Regierungschefs von Bund und Ländern auf der Ministerpräsidentenkonferenz am kommenden Montag ein umfassendes Maßnahmenpaket beschließen, das Genehmigungsverfahren und Behördenprozesse beschleunigen soll. In einer 28-seitigen Beschlussvorlage, über die „T-Online“ am Freitag berichtet, haben sich Bund und Länder unter anderem darauf geeinigt, die gesetzlichen Fristen für Beteiligungsverfahren zu …
Jetzt lesen »Die Jusos wollen auf ihrem Bundeskongress vom 17. bis 19. November die Forderung nach einem Grunderbe von 60.000 Euro für alle über 18-Jährigen im Land beschließen. Das sagte die stellvertretende Bundesvorsitzende der Nachwuchsorganisation der SPD, Sarah Mohamed, dem „Tagesspiegel“: „Die Idee einer Gesellschaft, in der Arbeit die treibende Kraft für Wohlstand ist, verkommt mit dem aktuellen System zur Legende. Ein …
Jetzt lesen »Angehörige der sogenannten „Letzten Generation“ haben am Dienstag eine Außenwand des Bundeskanzleramts mit Farbe beschmiert. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mache sich in der Klimapolitik einer „lebensbedrohlichen Lüge“ schuldig, sagte eine Aktivistin zur Begründung. An die Wand des Kanzleramts wurde von den Protestlern „Olaf lügt“ geschrieben, das Gleiche stand auch auf Plakaten der Gruppe. Laut Polizeiangaben hielten sich etwa 60 bis …
Jetzt lesen »Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht Jordanien als wichtigen Vermittler im Nahost-Konflikt. „Wir haben ein gemeinsames Ziel, einen Flächenbrand in der Region zu verhindern“, sagte er am Dienstagmorgen nach einem Treffen mit dem jordanischen König Abdullah II. bin al-Hussein im Bundeskanzleramt. Jordanien nehme seit vielen Jahren „eine stabilisierende und vermittelnde Rolle“ in der Region ein. „In den vergangenen Jahren haben sie …
Jetzt lesen »Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant offenbar eine Reise nach Israel. Der Besuch soll am Dienstag stattfinden, berichtet der Sender ntv am Montag unter Berufung auf Regierungskreise. Zuvor hatte bereits die „Bild“ berichtet, dass ein Israel-Besuch des Kanzlers „in den nächsten Tagen“ stattfinden könnte. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) war bereits am Freitag zu einem Kurzbesuch in Israel. Hintergrund ist der Großangriff …
Jetzt lesen »Nach dem Migrationsgipfel im Bundeskanzleramt, bei dem Unionsfraktionschef Friedrich Merz einen Forderungskatalog als Voraussetzung für seine Zustimmung zu einem breit getragenen Asylkompromiss vorgelegt hat, zeigen sich insbesondere die Regierungsfraktionen von SPD und FDP gesprächsbereit. „Wir freuen uns, dass nach Ende des Wahlkampfes die Union nun ihre neuen Ideen zu Papier gebracht hat“, sagte Sebastian Hartmann, der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, …
Jetzt lesen »Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will am Freitag offenbar mit CDU-Chef Friedrich Merz sowie den Ministerpräsidenten Boris Rhein (CDU) und Stephan Weil (SPD) zu einem Treffen im Kanzleramt zusammenkommen. Dabei solle es um die Migrationskrise gehen, berichtet der Sender ntv unter Berufung auf eigene Informationen. Ein Augenmerk dabei soll demnach eine Begrenzung der Zuwanderung sein. Aus den Ländern hatte es zuletzt …
Jetzt lesen »CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat scharfe Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) geübt. „Deutschland ist in Europa immer noch der größte Handelspartner des Iran“, sagte Röttgen dem Sender ntv. „Da läuft etwas falsch.“ Es sei schon vor dem Angriff der Hamas auf Israel „unverständlich und ungeheuerlich“ gewesen, dass sich die Bundesaußenministerin in der EU nicht dafür …
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