Bundeskanzleramt

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Regierung verschiebt Corona-Gipfel mit Kommunalvertretern

Der für August geplante Corona-Gipfel der Bundesregierung mit Gesundheitsämtern und Kommunalvertretern verschiebt sich in den September. Die virtuelle Konferenz sei…

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Digitalstaatsministerin beklagt Frauenmangel in Bundesregierung

Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) hat einen Frauenmangel in der Bundesregierung beklagt. Auch für die von Familienministerin Franziska Giffey (SPD) geforderte…

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Grüne wollen weitere Ausschuss-Sondersitzung wegen Wirecard-Skandal

In der Affäre um den insolventen Finanzdienstleister Wirecard fordern die Grünen eine weitere Sondersitzung des Finanzausschusses noch in der der…

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Bär für Messengerdienst Wire zur Behördenkommunikation

Angesichts nicht abreißender Kritik an dem zu Facebook gehörenden Messenger Whatsapp hat Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) für eine Alternative zur…

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Wirecard: SPD-Finanzpolitikerin kritisiert Kanzleramt-Engagement

Die SPD-Finanzpolitikerin Cansel Kiziltepe hat eine Intervention des Kanzleramtes in China zugunsten des inzwischen insolventen Finanzdienstleisters Wirecard scharf kritisiert. Das…

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Bund-Länder-Einigung: Corona-Test für Quarantäne nicht nötig

Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, dass strenge Quarantäne-Maßnahmen auch dann ergriffen werden können, wenn es noch keinen Labornachweis…

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Kanzleramtschef will regionale Corona-Maßnahmen optimieren

Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat bestätigt, dass zwischen den Chefs der Staatskanzleien der Bundesländer und dem Bundeskanzleramt Gespräche stattfinden, in…

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Deutschland

Wirtschaftsministerium unterstützt eigenes Digitalministerium

Der Beauftragte des Bundeswirtschaftsministeriums für die Digitale Wirtschaft und Start-ups, Thomas Jarzombek (CDU), unterstützt die Forderung von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet…

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Wirtschaftsverbände: Insolvenzrecht an Krisensituation anpassen

Mit einem Appell hat sich die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) von CDU und CSU gemeinsam mit dem Verband „Die Jungen…

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FDP-Chef gegen Auto-Kaufprämie

FDP-Chef Christian Lindner warnt vor einer Kaufprämie für Autos. „Eine Autokaufprämie wäre das falsche Signal. Sie ist nicht zielgerichtet und…

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Deutschland

Corona-Kabinett wegen Thüringen-Vorstoß kurzfristig abgesagt

Die für Montag geplante Sitzung des Corona-Kabinetts der Bundesregierung ist kurzfristig abgesagt worden. Es bestehe nach dem Vorstoß des Ministerpräsidenten…

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