Tag Archives: Bundeskanzlerin

Merkel will Lockdown noch einmal verschärfen

Deutschland steht möglicherweise vor einer weiteren massiven Lockdown-Verschärfung. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will in der kommenden Woche, möglicherweise am 20. Januar, in einer vorgezogenen Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) die bestehenden Maßnahmen im ganzen Land vereinheitlichen, berichtet die „Bild“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Dazu gehören demnach Kontaktbeschränkungen sowie die Schließung von Schulen und Kitas. Auch Ausgangssperren sind im Gespräch, berichtet die …

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Grüne verlangen schärfere Homeoffice-Regeln

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat Forderungen nach einem Recht auf Homeoffice verschärft. „Wir brauchen eine Corona-Arbeitsschutzverordnung, die Unternehmen verpflichtet, überall dort, wo es möglich ist, Homeoffice jetzt auch anzubieten“, sagte sie der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Wo Arbeitgeber uneinsichtig seien und ohne Grund Präsenz am Arbeitsplatz einforderten, müsse „mit Bußgeldern Druck gemacht“ werden. „Die Bundesregierung hat eine klare Verantwortung und die rechtliche …

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Umfrage: Bedauern über Rückzug Merkels überwiegt

Bei den Bundesbürgern überwiegt über den Rückzug Angela Merkels (CDU) als Bundeskanzlerin und Kanzlerkandidatin knapp das Bedauern. 51 Prozent der Befragten meinen, dass das weniger gut oder schlecht für Deutschland sei, 44 Prozent sagen, der Rückzug sei sehr gut oder gut für Deutschland, ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-„Deutschlandtrend“. Nicht nur in den Reihen der CDU/CSU (32 sehr …

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Einschränkung von Bewegungsfreiheit im Gespräch

Vor den Beratungen der Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über eine Verlängerung der Lockdown-Maßnahmen in der Coronakrise diskutieren die Regierungschefs laut eines Berichts der „Welt“ konkret auch über eine Einschränkung des Aktionsradius der Bürger. Demnach könnte in besonders von der Pandemie betroffenen Regionen verfügt werden, dass sich die Menschen nur noch in einem bestimmten Radius von der …

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SPD-Fraktionsmanager will Lockdown-Sonderurlaub für Eltern

Vor der Ministerpräsidentenkonferenz und der immer wahrscheinlicher werdenden Verlängerung des Lockdowns fordert der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, einen Corona-Sonderurlaub zur Kinderbetreuung. „Es ist Eltern nicht zuzumuten, jetzt schon ihren Jahresurlaub zur Betreuung der Kinder zu nehmen, der dann in den Ferien fehlt“, sagte Schneider dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben). „Wenn Arbeitgeber die Möglichkeiten zu Homeoffice nicht bieten oder dies …

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Laschet und Spahn legen Zehn-Punkte-Programm vor

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet hat die CDU gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn aufgerufen, „die 20er-Jahre zu einem Modernisierungsjahrzehnt für Deutschland“ zu machen. In einer Mail an die CDU-Kreisvorsitzenden, die Landtags- und Bundestagsabgeordneten sowie die Mitglieder des Europaparlaments der CDU verschickten beide ein Impulspapier, über welches die RTL/n-tv-Redaktion berichtet. Laschet ist Kandidat für den Parteivorsitz. Spahn unterstützt diese Kandidatur und …

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Schäuble: Kanzlerkandidat muss nicht Parteivorsitzender sein

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hält einen Kanzlerkandidaten der Union für möglich, der weder CDU- noch CSU-Chef ist. „Dass jemand zum Kanzlerkandidaten bestimmt wird, der kein Parteivorsitzender ist, ist grundsätzlich nicht ausgeschlossen“, sagte Schäuble der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Ähnliche Diskussionen habe es auch bereits früher gegeben. „Aber ich gebe hier keine neue Nahrung für Personalspekulationen, lassen wir uns überraschen“, fügte er …

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Neujahrsansprache: Merkel bezeichnet 2020 als „Jahr des Lernens“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in ihrer Neujahrsansprache zum Jahreswechsel 2020/21 die zurückliegenden zwölf Monate als „Jahr des Lernens“ bezeichnet. „Wir mussten im Frühjahr auf ein Virus reagieren, über das es kaum gesichertes Wissen und Informationen gab, wir mussten Entscheidungen treffen, von denen wir zunächst nur hoffen konnten, dass sie sich als richtig erweisen würden“, sagt Merkel laut vorab verbreitetem …

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Spahn in Kantar-Umfrage beliebtester Politiker

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar der derzeit beliebteste Politiker in Deutschland. 52 Prozent der Menschen in Deutschland wünschen sich, dass Spahn 2021 „eine möglichst große Wirkung in der Politik“ haben soll, so die Erhebung für „Bild am Sonntag“. Ende 2019 waren es nur 28 Prozent. Besonders beliebt ist Spahn bei Frauen mit 66 …

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Umfrage: Von der Leyen, Spahn und Röttgen werden beliebter

Mehrere Spitzenpolitiker der CDU legen kurz vor der politischen Weihnachtspause in der Beliebtheit zu. Das ist das Ergebnis der aktuellen „Politikertreppe“ des „Spiegel“, welche durch das Meinungsforschungsinstitut Kantar erstellt wird. Demnach konnte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit acht Prozentpunkten im Vergleich zum September (Platz 6) den größten Zuwachs erzielen. Die CDU-Politikerin war im Ringen um den Brexit und den …

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EU verzichtet auf Millionen zusätzliche Impfdosen

Deutschland und die Europäische Union hätten offenbar weit mehr Dosen der knappen Impfstoffe des Mainzer Forschungsunternehmens Biontech und des US-Herstellers Moderna erhalten und damit die Corona-Pandemie möglicherweise früher beenden können – zumindest hierzulande. Wie der „Spiegel“ unter Berufung auf „Verhandlungskreise“ schreibt, habe Biontech der für alle Mitgliedstaaten zentral ankaufenden EU ursprünglich 400 bis 500 Millionen Dosen angeboten. Die Brüsseler Unterhändler …

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