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News zu Bundespolizei

Die Bundespolizei ist eine Polizei des Bundes in der Bundesrepublik Deutschland und gehört zum Geschäftsbereich des Bundesministerium des Innern, das über seine Abteilung B auch die Rechtsaufsicht und Fachaufsicht über die Behörden der Bundespolizei ausübt. Im Sicherheitssystem des Bundes nimmt die Bundespolizei umfangreiche und vielfältige sonderpolizeiliche Aufgaben wahr, die im Gesetz über die Bundespolizei, aber auch in zahlreichen anderen Rechtsvorschriften, wie beispielsweise im Aufenthaltsgesetz, im Asylverfahrensgesetz und im Luftsicherheitsgesetz, geregelt sind. Sie trug bis zum 30. Juni 2005 die Bezeichnung „Bundesgrenzschutz“. Der Name ergab sich aus der früher ausschließlichen und seit den 1970er Jahren Hauptaufgabe, dem Schutz der Landesgrenzen. Die Bundespolizei ist in Deutschland unter der Notrufnummer 0800 6 888 000 erreichbar.

Flughafenverband rechnet mit Ausfällen auch im Herbst

Flugpassagiere müssen sich nach Worten des Präsidenten des Flughafenverbands (ADV), Fraport-Chef Stefan Schulte, auch in den kommenden Monaten auf Probleme im Luftverkehr einstellen. „Es wird auch im Herbst noch Verspätungen und Ausfälle geben“, sagte Schulte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). „Es sollte zumindest besser werden als im chaotischen Sommer. Wir …

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Großrazzia gegen Schleuser und Urkundenfälscher in NRW

In mehreren Städten in Nordrhein-Westfalen hat die Bundespolizei am Mittwoch Wohnungen im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen einen Schleuser und Urkundenfälscher durchsucht. Der 21-jährige Mann indischer Staatsangehörigkeit werde wegen banden- und gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern und Urkundenfälschung gesucht, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Seit den frühen Morgenstunden durchsuchte die Bundespolizei mit …

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Flughafenbetreiber wollen Sicherheitskontrollen übernehmen

Die deutschen Flughäfen dringen auf eine umfassende Privatisierung der Passagierkontrollen. Der Vorstandsvorsitzende von Fraport, des Betreibers des Frankfurter Flughafens, Stefan Schulte, sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben), „die Sicherheitskontrollen an unseren Flughäfen müssen effektiver, wirtschaftlich effizienter und passagierfreundlicher werden“. Die Flughafenbetreiber seien im Zuge einer Neuregelung bereit, „Verantwortung von der …

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Polizei fahndet nach fast 300.000 Personen zur Festnahme

Die Polizei in Bund und Ländern fahndet nach fast 300.000 flüchtigen Personen mit dem Ziel der Festnahme. Insgesamt waren zum aktuellsten Stand 31. Dezember 2017 im polizeilichen Informationssystem INPOL-Zentral 297.820 Fahndungsausschreibungen zur Festnahme erfasst, teilte das Bundeskriminalamt der „Welt am Sonntag“ mit. Darunter waren alleine 126.327 Fahndungsausschreibungen zur Festnahme eines …

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BMI: Flughäfen sollen Sicherheitskontrollen selber durchführen

Das Bundesinnenministerium will den deutschen Flughäfen Sicherheitskontrollen in Eigenregie erlauben. Ziel sei es, die Kontrollen zu beschleunigen und die Beamten zu entlasten, berichtet der „Focus“. Aus Unionskreisen heißt es unter Berufung auf ein Eckpunktepaper des Ministeriums, nicht mehr die Bundespolizei, sondern die Flughäfen selbst sollten die Kontrollsysteme beschaffen, das Personal …

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Bundesanwaltschaft lässt mutmaßlichen IS-Werber festnehmen

Die Bundesanwaltschaft hat am Donnerstag einen mutmaßlichen Werber der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) in Sachsen festnehmen lassen. Spezialkräfte der Bundespolizei führten die Festnahme des 22-jährigen syrischen Staatsangehörigen durch, teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mit. Zudem wurde die Wohnung des Beschuldigten durchsucht. Der Mann sei dringend verdächtig, in zwei Fällen um …

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Polizeigewerkschaft verspricht sich wenig von Schleierfahndung

Der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft (DPolG), Ernst G. Walter, dämpft die Erwartungen an die von der Bundesregierung geplante Intensivierung der Schleierfahndung. Niemand solle „die Illusion hegen, dass eine intensivere Schleierfahndung die illegale Migration merklich eindämmt“, sagte Walter der „Welt“. „Dazu müssten wir die Aufgegriffenen auch in Gewahrsam nehmen dürfen. Das ist …

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Innenminister erwartet Rückgang der Asylbewerberzahlen

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erwartet nach dem Asylkompromiss der Großen Koalition einen spürbaren Rückgang der Asylbewerberzahlen. Seehofer sagte der „Bild am Sonntag“: „Wir haben jetzt mit der Koalition sehr gute Maßnahmen vereinbart. Wenn diese Maßnahmen und meine Vorschläge aus dem Masterplan umgesetzt werden, werden dauerhaft weniger Asylbewerber nach Deutschland kommen.“ …

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Bayern will Kontrollen an Grenze zu Österreich ausweiten

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will die Kontrollen an der Grenze zu Österreich ausweiten. Er habe sich mit Bundesinnenminister Seehofer „darauf verständigt, dass die bayerische Grenzpolizei selbständig an der Grenze zu Österreich kontrollieren kann“, sagte Herrmann der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS). Die Gesamtverantwortung dafür werde weiterhin beim Bund liegen. …

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