News zu Bundespolizei

Bei der Bundespolizei kann der Einsatz von Körperkameras beginnen. Der Personalrat im Bundesinnenministerium unterzeichnete am Freitag die Dienstvereinbarung zur Benutzung der sogenannten Bodycams, berichtet die „Bild“ (Montagsausgabe). Sie regelt die Anwendung der Geräte, den Umgang mit den Aufnahmen und den Schutz der Identität der Beamten, wenn Clips z.B. für Gerichtsverfahren …

Abgeschobene Migranten kommen in großem Umfang wieder zurück nach Deutschland. Unter Berufung auf Sicherheitskreise in Baden-Württemberg schreibt die „Welt am Sonntag“, dass dort wohl „zwischen einem Drittel und der Hälfte der Abgeschobenen wieder einreisen“. Dies ergebe sich „aus den Erfahrungs- und Schätzwerten unserer Praktiker in den Ausländerbehörden“. Das Innenministerium im …

Die zentrale Mittelmeerroute nach Italien wird derzeit kaum noch genutzt. In der vierten Kalenderwoche erreichte kein Migrant auf diesem Weg Europa, in den anderen Januarwochen waren es zwischen 47 und 102, wie aus einem Report des gemeinsamen Analyse- und Strategiezentrums „Illegale Migration“ bei der Bundespolizei hervorgeht. Der „Spiegel“ berichtet darüber …

Der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, Ernst G. Walter, hat die Pläne von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) für eine verbesserte Durchsetzung der Ausreisepflicht begrüßt. Der Vorschlag, künftig „besonders getrennte Bereiche in Justizvollzugsanstalten für die Durchführung der Abschiebehaft zu nutzen, wird von uns ausdrücklich unterstützt und dürfte in dieser Form auch nicht gegen …

An den deutschen Flughäfen haben private Sicherheitsdienste bei den Passagierkontrollen auch 2018 Hunderttausende angeforderte Stunden zu wenig geleistet. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des Linken-Politikers Jan Korte hervor, über welche die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet. Insgesamt arbeitete das Sicherheitspersonal demnach von Januar bis Juli …

Bundespolizisten sollen laut eines Zeitungsberichts in Zukunft bei Einsätzen auch über Handy-Chats kommunizieren. Die Bundespolizei teste derzeit eine neue Software für dienstliche Smartphones und Arbeitscomputer, „um die bisherigen dienstlichen Kommunikationsmöglichkeiten (z. B. Digitalfunk) zu ergänzen“, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, über die die …

Nach Ansicht von Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) dürfen sich die Ereignisse von 2015 nicht wiederholen. „Wir haben unsere Lektion gelernt“, sagte Strobl, einer der Teilnehmer des seit Sonntagabend laufenden CDU-Werkstattgesprächs über Folgen, Verantwortung und Konsequenzen der Asylpolitik der Bundesregierung, der „Bild“ (Montagsausgabe). „Und Herausforderungen bleiben – Stichwort Rückführungen! Um …

Eine vollständige Zurückweisung von Flüchtlingen im Flüchtlingsherbst 2015 wäre nach Auffassung des früheren Bundesinnenministers Thomas de Maizière „rechtlich möglich gewesen, aber keineswegs zwingend“. Das schreibt de Maizière in seinem am Montag erscheinenden Buch „Regieren. Innenansichten der Politik“ (Herder-Verlag), aus dem der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe einen Vorabdruck veröffentlicht. Er …

Die Linken-Innenexpertin Ulla Jelpke hat die Abschiebepraxis der Polizei bei Rückführungen in Charter-Fliegern scharf kritisiert. „Dass Geflüchtete bei Sammelabschiebungen in bestimmte Länder geradezu routinemäßig gefesselt werden, ist Ausdruck einer erschreckenden Brutalisierung der Abschiebepolitik“, sagte Jelpke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Die Bundespolizei habe in etlichen Fällen ausreisepflichtige Ausländer während der …