Der seit 16. März 2020 geltende Zurückweisungserlass für die meisten Ausländer gilt nicht für Asylbewerber. Durch die neuen Grenzschutzmaßnahmen habe…
Weiterlesen »Bundespolizei
Die Bundespolizei ist eine Polizei des Bundes in der Bundesrepublik Deutschland und gehört zum Geschäftsbereich des Bundesministerium des Innern, das über seine Abteilung B auch die Rechtsaufsicht und Fachaufsicht über die Behörden der Bundespolizei ausübt. Im Sicherheitssystem des Bundes nimmt die Bundespolizei umfangreiche und vielfältige sonderpolizeiliche Aufgaben wahr, die im Gesetz über die Bundespolizei, aber auch in zahlreichen anderen Rechtsvorschriften, wie beispielsweise im Aufenthaltsgesetz, im Asylverfahrensgesetz und im Luftsicherheitsgesetz, geregelt sind. Sie trug bis zum 30. Juni 2005 die Bezeichnung „Bundesgrenzschutz“. Der Name ergab sich aus der früher ausschließlichen und seit den 1970er Jahren Hauptaufgabe, dem Schutz der Landesgrenzen. Die Bundespolizei ist in Deutschland unter der Notrufnummer 0800 6 888 000 erreichbar.
Die Flughäfen in Deutschland sind nur unzureichend mit dem Digitalfunk versorgt, der für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) vorgeschrieben…
Weiterlesen »
Der Handelsverband Deutschland (HDE) hat vor schwerwiegenden Folgen der Regierungsentscheidung gewarnt, Saisonarbeitskräften angesichts der Corona-Krise die Einreise zu verweigern. „Die…
Weiterlesen »
Das Krisenkabinett der Bundesregierung dringt laut eines Zeitungsberichts auf schärfere Auflagen für den Luftverkehr. Passagiere aus Drittstatten außerhalb der EU,…
Weiterlesen »
Die Beamten der Bundespolizei haben im vergangenen Jahr 1.988.171 Überstunden angesammelt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine…
Weiterlesen »
Nach Einschätzung von Staatsrechtlern sind massive Einschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung der Corona-Pandemie rechtlich möglich. „Die Gefahr für Gesundheit…
Weiterlesen »
Der Grenzübertritt nach Österreich, Frankreich, Luxemburg, Dänemark und in die Schweiz ist ab Freitag nur noch an bestimmten Grenzübergangsstellen möglich…
Weiterlesen »
Seit gestern gibt es sogar ein Einreiseverbot für ganz Europa für alle Nicht Europäer. Wie das umgesetzt wird am Frankfurter…
Weiterlesen »
Die Polizeigewerkschaften haben die vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen begrüßt. „Ich halte vorübergehende Grenzkontrollen für eine sehr sinnvolle Maßnahme, um die…
Weiterlesen »
Ab Montag sind nur noch die Grenzübergänge nach Belgien und in die Niederlande offen. Deutschland schließt um 8 Uhr die…
Weiterlesen »
Die Corona-Pandemie bedroht die Leistungsfähigkeit der Polizei. Das erklärte der Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann, der „Welt am Sonntag“. „Diese…
Weiterlesen »