Start > News zu Bundespolizei (Seite 19)

News zu Bundespolizei

Die Bundespolizei ist eine Polizei des Bundes in der Bundesrepublik Deutschland und gehört zum Geschäftsbereich des Bundesministerium des Innern, das über seine Abteilung B auch die Rechtsaufsicht und Fachaufsicht über die Behörden der Bundespolizei ausübt. Im Sicherheitssystem des Bundes nimmt die Bundespolizei umfangreiche und vielfältige sonderpolizeiliche Aufgaben wahr, die im Gesetz über die Bundespolizei, aber auch in zahlreichen anderen Rechtsvorschriften, wie beispielsweise im Aufenthaltsgesetz, im Asylverfahrensgesetz und im Luftsicherheitsgesetz, geregelt sind. Sie trug bis zum 30. Juni 2005 die Bezeichnung „Bundesgrenzschutz“. Der Name ergab sich aus der früher ausschließlichen und seit den 1970er Jahren Hauptaufgabe, dem Schutz der Landesgrenzen. Die Bundespolizei ist in Deutschland unter der Notrufnummer 0800 6 888 000 erreichbar.

De Maizière: Regierungskrise verzögert Polizeiaufbau

de maiziere regierungskrise verzoegert polizeiaufbau 310x205 - De Maizière: Regierungskrise verzögert Polizeiaufbau

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) fürchtet durch die verzögerte Regierungsbildung negative Folgen für die innere Sicherheit in Deutschland. "Die unklare Lage hat nicht unerhebliche Auswirkungen auf Finanzfragen", sagte de Maizière den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Donnerstagausgaben). "Einige Ausgaben können nicht erfolgen, weil es in dieser Phase keinen Bundeshaushalt gibt." Zum …

Jetzt lesen »

Innenminister: Terrorgefahr unvermindert hoch

innenminister terrorgefahr unvermindert hoch 310x205 - Innenminister: Terrorgefahr unvermindert hoch

Knapp ein Jahr nach der Attacke auf den Berliner Weihnachtsmarkt hält der geschäftsführende Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Sicherheitslage in Deutschland für nach wie vor angespannt. "Die Gefahr terroristischer Anschläge in Deutschland ist unvermindert hoch. Wir wissen, dass sich auch Terroristen unter die Flüchtlinge gemischt haben könnten", sagte de …

Jetzt lesen »

SPD und Linke für Verstaatlichung von Luftsicherheitskontrollen

spd und linke fuer verstaatlichung von luftsicherheitskontrollen 310x205 - SPD und Linke für Verstaatlichung von Luftsicherheitskontrollen

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Sören Bartol, bringt eine Verstaatlichung von Luftsicherheitskontrollen an deutschen Flughäfen ins Gespräch. "Wir sollten darüber reden, ob der Einsatz von privaten Sicherheitsfirmen überhaupt weiterhin sinnvoll ist", sagte Bartol der "Welt am Sonntag". "Die Bürger erwarten einen starken Staat, der sich um ihre Sicherheit kümmert." Er …

Jetzt lesen »

Herrmann für Einsatz der Bundeswehr im Anti-Terrorkampf

herrmann fuer einsatz der bundeswehr im anti terrorkampf 310x205 - Herrmann für Einsatz der Bundeswehr im Anti-Terrorkampf

Der bayerische CSU-Innenminister Joachim Herrmann fordert, die Bundeswehr künftig am Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum (GTAZ) zu beteiligen. "Ich halte das selbstverständlich für sinnvoll", sagte Herrmann den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagsausgaben). Als eine Möglichkeit nannte der CSU-Politiker, den Militärischen Abschirmdienst (MAD) in die Entscheidungen einzubinden. Das 2004 in Berlin eingerichtete Terrorabwehrzentrum koordiniert …

Jetzt lesen »

Union will weitere Verbesserungen im Bereich Sicherheit und Recht

union will weitere verbesserungen im bereich sicherheit und recht 310x205 - Union will weitere Verbesserungen im Bereich Sicherheit und Recht

Die Union will in den Jamaika-Sondierungsgesprächen weitere Verbesserungen im Bereich Sicherheit und Recht durchsetzen. Dazu gehört auch eine Personaloffensive für Richter und Staatsanwälte: "Es braucht eine Antwort auf das Gefühl in der Bevölkerung, dass die Justiz in vielen Bereichen überfordert ist", sagte Stephan Harbarth (CDU), Vizevorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, …

Jetzt lesen »

Festnahme in Schwerin dank Kooperation mit US-Behörden

festnahme in schwerin dank kooperation mit us behoerden 310x205 - Festnahme in Schwerin dank Kooperation mit US-Behörden

Die Festnahme eines 19-jährigen syrischen Terrorverdächtigen am vergangenen Dienstag in Schwerin ist offenbar auch auf eine gute Kooperation mit US-Sicherheitsbehörden zurückzuführen. Der US-Bundespolizei FBI und dem Auslandsgeheimdienst NSA sei es gelungen, über die IP-Adresse den genauen Aufenthaltsort des jungen Syrers in einem Vorort von Schwerin zu ermitteln, berichtet das Nachrichtenmagazin …

Jetzt lesen »

Schwerin: Bundesanwaltschaft lässt Terrorverdächtigen festnehmen

schwerin bundesanwaltschaft laesst terrorverdaechtigen festnehmen 310x205 - Schwerin: Bundesanwaltschaft lässt Terrorverdächtigen festnehmen

In Schwerin haben Spezialkräfte der Bundespolizei und des Bundeskriminalamtes am frühen Dienstagmorgen einen 19-jährigen Syrer wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat festgenommen. Der Beschuldigte sei dringend verdächtig, die Begehung eines islamistisch motivierten Anschlags mit hochexplosivem Sprengstoff in Deutschland geplant und bereits konkret vorbereitet zu haben, teilte die …

Jetzt lesen »

Mehr Ermittlungsverfahren in Deutschland wegen Kinderpornographie

mehr ermittlungsverfahren in deutschland wegen kinderpornographie 310x205 - Mehr Ermittlungsverfahren in Deutschland wegen Kinderpornographie

Die Zahl der Ermittlungsverfahren wegen Herstellung, Besitz und Verbreitung von kinderpornografischem Material ist in den vergangenen Jahren sprunghaft angestiegen. Das berichtet die "Welt" (Freitag) unter Berufung auf eine Statistik der Zentralstelle für die Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT), einer Sondereinheit der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main. Demnach haben sich die Verfahren vom …

Jetzt lesen »

Bundespolizei: 16.000 Ausländer bis Ende August abgeschoben

bundespolizei 16 000 auslaender bis ende august abgeschoben 310x205 - Bundespolizei: 16.000 Ausländer bis Ende August abgeschoben

Im laufenden Jahr sind in Deutschland bis Ende August 16.031 Ausländer abgeschoben worden. Das berichtet die "Welt" in ihrer Montagsausgabe unter Berufung auf Angaben der Bundespolizei. Es handelt sich demnach um weniger Abschiebungen als im vergleichbaren Zeitraum des Vorjahres, als bereits Ende Juli (16.432) diese Zahl überschritten worden war. Für …

Jetzt lesen »

Nach Manchester-Attentat auch Spur nach Deutschland

nach manchester attentat auch spur nach deutschland 310x205 - Nach Manchester-Attentat auch Spur nach Deutschland

Fünf Monate nach dem Bombenanschlag bei einem Konzert in Manchester verfolgen britische und deutsche Staatsschützer offenbar auch eine Spur nach Deutschland. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagsausgabe) unter Berufung auf Sicherheitskreise berichtet, reiste der jüngere Bruder und mutmaßliche Komplize des Manchester-Attentäters zwei Mal nach Leipzig und Weißenfels. So kontrollierte die Bundespolizei …

Jetzt lesen »

Etablierte Parteien fürchten AfD-Vertreter im Kontrollgremium

etablierte parteien fuerchten afd vertreter im kontrollgremium 310x205 - Etablierte Parteien fürchten AfD-Vertreter im Kontrollgremium

Vertreter von SPD, Linken und Grünen haben deutlich gemacht, dass sie nicht jeden Bundestagsabgeordneten der AfD in sicherheitsrelevanten Gremien des Bundestages akzeptieren werden. Dazu zählt vor allem das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr), das die Geheimdienste beaufsichtigt, und die G 10-Kommission, die Überwachungsmaßnahmen genehmigen muss. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe). Zwar …

Jetzt lesen »