Tag Archives: Bundespolizei

Die Bundespolizei ist eine Polizei des Bundes in der Bundesrepublik Deutschland und gehört zum Geschäftsbereich des Bundesministerium des Innern, das über seine Abteilung B auch die Rechtsaufsicht und Fachaufsicht über die Behörden der Bundespolizei ausübt. Im Sicherheitssystem des Bundes nimmt die Bundespolizei umfangreiche und vielfältige sonderpolizeiliche Aufgaben wahr, die im Gesetz über die Bundespolizei, aber auch in zahlreichen anderen Rechtsvorschriften, wie beispielsweise im Aufenthaltsgesetz, im Asylverfahrensgesetz und im Luftsicherheitsgesetz, geregelt sind. Sie trug bis zum 30. Juni 2005 die Bezeichnung „Bundesgrenzschutz“. Der Name ergab sich aus der früher ausschließlichen und seit den 1970er Jahren Hauptaufgabe, dem Schutz der Landesgrenzen. Die Bundespolizei ist in Deutschland unter der Notrufnummer 0800 6 888 000 erreichbar.

Polizeigewerkschaft empört über Fraport-Chef

Der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, Ernst G. Walter, hat mit scharfer Kritik auf Äußerungen des Vorstandsvorsitzenden des Frankfurter Flughafenkonzerns Fraport, Stefan Schulte, zur Praxis der Luftsicherheitskontrollen reagiert. Schulte hatte lange Wartezeiten an den Sicherheitskontrollen als einen wirtschaftlichen Nachteil für Fraport bezeichnet, weil Passagiere etwa kaum Zeit für Einkäufe am Flughafen Frankfurt hätten. „Wer länger an der Kontrolle warten muss, hat danach …

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Krankenstand der Bundespolizei bleibt auf hohem Niveau

Die Beamten und Angestellten der Bundespolizei sind im Schnitt fast jeden zehnten Arbeitstag krank. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben) berichtet. 2017 fiel demnach jeder Bundespolizist durchschnittlich 9,19 Prozent seiner Dienstzeit wegen Krankheit aus. Damit bleibt der Krankenstand auf konstant hohem Niveau (2016: 9,67 Prozent). Er liegt …

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Frauenanteil in Polizeiausbildung bleibt niedrig

Trotz insgesamt gestiegener Ausbildungszahlen bei der Bundespolizei liegt der Frauenanteil bei unter einem Drittel. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervor, über welche die „Rheinische Post“ (Donnerstagsausgabe) berichtet. Demnach haben in diesem Jahr bis Anfang Oktober insgesamt 2.369 Personen ihre Ausbildung für den Mittleren Dienst bei der Bundespolizei begonnen. Nur 576 davon sind weiblich. …

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Erdogan-Besuch: 161.249 Euro für Bankett und Protokoll

Die Bundesregierung hat erste Angaben zu den Kosten des Staatsbesuchs des türkischen Präsidenten gemacht. Das Auswärtige Amt trägt demnach mindestens 161.249,69 Euro, so die Antwort auf eine Anfrage aus dem Haushaltsausschuss, über die die „Bild“ berichtet. Es seien zudem noch Rechnungen offen, deren Begleichung die genannte Summe jedoch nicht deutlich verändern werden, hieß es dazu aus dem Auswärtigen Amt weiter. …

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50 Ermittler sollen Anschlag auf ICE aufklären

Den Anschlag auf der Strecke zwischen Nürnberg und München sollen 50 Ermittler der BAO „Trasse“ aufklären. Diese Besondere Aufbauorganisation (BAO) hat kürzlich das Bayerische Landeskriminalamt (LKA) eingerichtet, berichtet die „Welt am Sonntag“. An der Ermittlungsgruppe ist das Bundeskriminalamt (BKA) beteiligt, das derzeit eine Analyse und Bewertung der Attacke vornimmt. Am 7. Oktober war die Frontscheibe eines ICE durch ein Stahlseil …

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Seehofer entscheidet: BKA weiter für Personenschutz zuständig

Mit einem Federstrich hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) mehrjährige Planungen zur Neuordnung des Personenschutzes für Politiker und gefährdete Menschen über den Haufen geworfen. Die Verantwortlichkeit für die sogenannte Sicherungsgruppe verbleibe im Bundeskriminalamt (BKA), erklärte der Minister unlängst bei einem Besuch dort. Der „Spiegel“ berichtet darüber. Sein Vorgänger hatte sich dafür eingesetzt, diese Verantwortlichkeit der Bundespolizei zu übertragen, die etwa die …

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Deutsche schätzen Lage als unsicher ein

Internationale Krisen und Terrorgefahren führen zu einer tiefen Verunsicherung der Bevölkerung in Deutschland. Nur sechs Prozent der Deutschen glauben, dass sie in einem sicheren Jahrzehnt leben. Dagegen werden rückblickend die achtziger und neunziger Jahre als relativ sicher angesehen, wie eine große Sicherheitsumfrage von YouGoy im Auftrag von „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ und HDI ergeben hat. Der Aussage, Deutschland sei ein sicheres Land, …

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Innenministerium plant kein Ende der Kooperation mit Saudi-Arabien

Das Bundesinnenministerium plant derzeit nicht, den Einsatz der Bundespolizei in Saudi-Arabien angesichts der aktuellen Lage endgültig zu beenden. Aktuell fänden lediglich „keine Trainingsmaßnahmen des Projektbüros“ statt, heißt es in einer Antwort des Ministeriums auf eine entsprechende Frage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Irene Mihalic hervor, über die das „Handelsblatt“ berichtet. Die Bundesregierung bewerte indes „laufend das Engagement in Drittstaaten im Lichte aktueller politischer …

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Innenministerium lockert Vorschriften für Abschiebungen

Wegen akuten Personalmangels hat das Bundesinnenministerium Vorschriften für die Abschiebung von ausreisepflichtigen Ausländern gelockert. Vorerst bis Juni 2019 sollen auch Beamte der Bundespolizei, die keinen Lehrgang als „Personenbegleiter Luft“ absolviert haben, auf bestimmten Charterflügen eingesetzt werden, schreibt der „Spiegel“. Die Bundespolizei findet laut des Berichts immer weniger qualifizierte Beamte, die dazu bereit sind. Von rund 1.000 Absolventen des Lehrgangs hatten …

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Zu wenig deutsche Polizisten für EU-Grenzschutz

Die Bundesregierung glaubt offenkundig nicht, dass die EU-Grenzschutzagentur Frontex bis zum Jahr 2020 von heute rund 1.500 Beamte auf wie geplant 10.000 Grenzschützer anwachsen kann. Dieses Ziel gab EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im September aus. „Ein Aufwuchs auf eine ständige Reserve von 10.000 Grenzschützern bereits bis 2020 erscheint aus Sicht der Bundesregierung ambitioniert“, so die Regierung auf die Frage des FDP-Abgeordneten …

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Halle: Mann stirbt bei Explosion eines Fahrkartenautomaten

Auf einem S-Bahnhof in Halle (Saale) ist am Samstagabend ein Mann bei der Explosion eines Fahrkartenautomaten ums Leben gekommen. Ein Lokführer hatte den Mann gegen 22 Uhr leblos etwa drei Meter neben dem zerstörten Fahrkartenautomaten gefunden, teilte die Polizei am Sonntag mit. Rettungssanitäter versuchten, den jungen Mann noch am Tatort zu reanimieren – er starb allerdings gegen 23:30 Uhr in …

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