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News zu Bundespolizei

Die Bundespolizei ist eine Polizei des Bundes in der Bundesrepublik Deutschland und gehört zum Geschäftsbereich des Bundesministerium des Innern, das über seine Abteilung B auch die Rechtsaufsicht und Fachaufsicht über die Behörden der Bundespolizei ausübt. Im Sicherheitssystem des Bundes nimmt die Bundespolizei umfangreiche und vielfältige sonderpolizeiliche Aufgaben wahr, die im Gesetz über die Bundespolizei, aber auch in zahlreichen anderen Rechtsvorschriften, wie beispielsweise im Aufenthaltsgesetz, im Asylverfahrensgesetz und im Luftsicherheitsgesetz, geregelt sind. Sie trug bis zum 30. Juni 2005 die Bezeichnung „Bundesgrenzschutz“. Der Name ergab sich aus der früher ausschließlichen und seit den 1970er Jahren Hauptaufgabe, dem Schutz der Landesgrenzen. Die Bundespolizei ist in Deutschland unter der Notrufnummer 0800 6 888 000 erreichbar.

Anschlag in Kabul sollte gezielt deutsche Botschaft treffen

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Der Bombenanschlag von Kabul mit 160 Toten und mehr als 450 Verletzten am Mittwoch vergangener Woche sollte offenbar gezielt die deutsche Botschaft treffen. Einem aufmerksamen Wachmann sei es zu verdanken, dass die deutschen Diplomaten und ihre Mitarbeiter durch splitternde Scheiben nur Schnittwunden erlitten, berichtet der "Focus" unter Berufung auf ein …

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Neue Hackerbehörde Zitis hat erhebliche Personalprobleme

neue hackerbehoerde zitis hat erhebliche personalprobleme 310x205 - Neue Hackerbehörde Zitis hat erhebliche Personalprobleme

Die neue Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (Zitis), die BKA und Verfassungsschutz im Cyber-Bereich unterstützen soll, hat offenbar erhebliche Personalprobleme. Laut eines Berichts der "Welt" arbeiten derzeit lediglich acht Mitarbeiter in der Forschungseinrichtung auf dem Gelände der Bundeswehr-Universität in München. Alle Mitarbeiter seien aus anderen Behörden abgeordnet worden. Laut …

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Regierung verfehlt „Rückführungsziel“ deutlich

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Die Bundesregierung verfehlt ihr Ziel, deutlich mehr abgelehnte Asylbewerber in ihre Herkunftsstaaten zurückzuschicken. Wie die Bundespolizei mitteilte, stagniert die Zahl der Abschiebungen. Während 2016 insgesamt rund 25.000 Migranten zurück in ihre Heimat gebracht wurden, waren es bis Ende April dieses Jahres nur 8.620, schreibt die "Welt am Sonntag". Freiwillig kehren …

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Personalaufstockung von Bundespolizei und BKA droht zu scheitern

personalaufstockung von bundespolizei und bka droht zu scheitern 310x205 - Personalaufstockung von Bundespolizei und BKA droht zu scheitern

Die von der Bundesregierung geplante Personalaufstockung von Bundespolizei und Bundeskriminalamt (BKA) droht offenbar zu scheitern. Laut eines Berichts des "Focus" bezweifeln Experten und Politiker, dass die Behörden ausreichend neue Mitarbeiter finden werden. Grund sei eine anstehende Ruhestandswelle, die zu erheblichem Mehrbedarf an Polizisten führe. Nach Angaben der Deutschen Polizeigewerkschaft gehen …

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Bamf: 5.000 anerkannte Asylbewerber noch nicht erkennungsdienstlich behandelt

bamf 5 000 anerkannte asylbewerber noch nicht erkennungsdienstlich behandelt 310x205 - Bamf: 5.000 anerkannte Asylbewerber noch nicht erkennungsdienstlich behandelt

Rund 5.000 anerkannte Asylbewerber sind bislang nicht erkennungsdienstlich behandelt worden. Das erklärte die Präsidentin des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Jutta Cordt, am Mittwoch im Innenausschuss des Bundestages, wie die "Welt" zusammen mit den "Nürnberger Nachrichten" berichtet. Eine Sprecherin der Behörde bestätigte auf Anfrage, dass man von einer vierstelligen …

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Mehr als 100.000 Straftaten in Zügen, Bahnhöfen und an Bahnanlagen

mehr als 100 000 straftaten in zuegen bahnhoefen und an bahnanlagen 310x205 - Mehr als 100.000 Straftaten in Zügen, Bahnhöfen und an Bahnanlagen

Die Bundespolizei hat im vergangenen Jahr mehr als 100.000 Straftaten in Zügen, in Bahnhöfen und an Bahnanlagen registriert. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Samstag). Das Verkehrsministerium bezifferte die Gesamtzahl der erfassten Delikte für das Jahr 2016 mit …

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Ranghohe türkische Militärs beantragen Asyl in Deutschland

ranghohe tuerkische militaers beantragen asyl in deutschland 310x205 - Ranghohe türkische Militärs beantragen Asyl in Deutschland

Zwei der von der Türkei meistgesuchten Militärs haben sich offenbar nach Deutschland abgesetzt und hier Asyl beantragt. Laut eines Berichts von "Süddeutscher Zeitung", WDR und NDR soll es sich bei den beiden Türken um einen Oberst und einen Oberstleutnant handeln, die am 12. Mai aus dem griechischen Heraklion kommend am …

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Einreise per Flugzeug für illegale Migranten immer wichtiger

einreise per flugzeug fuer illegale migranten immer wichtiger 310x205 - Einreise per Flugzeug für illegale Migranten immer wichtiger

Rund 2.000 Migranten sind im Jahr 2016 aufgrund fehlender Einreisedokumente daran gehindert worden, mit dem Flugzeug von Athen nach Deutschland zu fliegen. Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf das Bundesinnenministerium. Demnach wurden die Personen verschiedener Nationalitäten nach Rücksprache mit eingesetzten Unterstützungsbeamten der Bundespolizei von der Beförderung ausgeschlossen. …

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Verfassungsschutz stellte 2016 in 350 Fällen Sicherheitsrisiko fest

verfassungsschutz stellte 2016 in 350 faellen sicherheitsrisiko fest 310x205 - Verfassungsschutz stellte 2016 in 350 Fällen Sicherheitsrisiko fest

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat im vergangenen Jahr bei Sicherheitsüberprüfungen in rund 350 Fällen ein Sicherheitsrisiko festgestellt. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf das Bundesinnenministerium. Das BfV führt demnach maßgeblich die Kontrollen im öffentlichen und im nichtöffentlichen Bereich wie zum Beispiel in Wirtschaftsunternehmen durch, wenn dieses mit Verschlusssachen …

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Unionspolitiker fordern Kontrollen an deutsch-schweizerischer Grenze

unionspolitiker fordern kontrollen an deutsch schweizerischer grenze 310x205 - Unionspolitiker fordern Kontrollen an deutsch-schweizerischer Grenze

In der Union mehren sich Forderungen, Kontrollen an der deutsch-schweizerischen Grenze einzuführen. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, stellte die Bundespolizei dort in den ersten drei Monaten dieses Jahres 1880 unerlaubte Einreisen fest. Das sind mehr als drei Mal so viele wie im Vorjahreszeitraum, obwohl es im Gegensatz …

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Bayerns Innenminister will erneute Überprüfung von Asylbescheiden

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Nach der Festnahme eines als Flüchtling registrierten Soldaten wegen Terrorverdachts fordert Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) die nachträgliche Überprüfung von Asylbescheiden. "Bund und Länder müssen solche Fälle aus Sicherheitsgründen noch einmal überprüfen", sagte Herrmann der "Welt" mit Blick auf Fälle, in denen die Identität der Asylsuchenden nicht eindeutig festgestellt wurde. …

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