Tag Archives: Bundespolizei

Die Bundespolizei ist eine Polizei des Bundes in der Bundesrepublik Deutschland und gehört zum Geschäftsbereich des Bundesministerium des Innern, das über seine Abteilung B auch die Rechtsaufsicht und Fachaufsicht über die Behörden der Bundespolizei ausübt. Im Sicherheitssystem des Bundes nimmt die Bundespolizei umfangreiche und vielfältige sonderpolizeiliche Aufgaben wahr, die im Gesetz über die Bundespolizei, aber auch in zahlreichen anderen Rechtsvorschriften, wie beispielsweise im Aufenthaltsgesetz, im Asylverfahrensgesetz und im Luftsicherheitsgesetz, geregelt sind. Sie trug bis zum 30. Juni 2005 die Bezeichnung „Bundesgrenzschutz“. Der Name ergab sich aus der früher ausschließlichen und seit den 1970er Jahren Hauptaufgabe, dem Schutz der Landesgrenzen. Die Bundespolizei ist in Deutschland unter der Notrufnummer 0800 6 888 000 erreichbar.

Brief an Gauck enthielt explosives Material

Berlin – Bei einer Routinekontrolle im Posteingang des Bundespräsidialamts ist am Freitag ein sprengstoffverdächtiger Brief entdeckt und anschließend von Spezialisten der Bundespolizei kontrolliert im Garten des Bundespräsidialamts gesprengt worden. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios enthielt der Brief sprengfähiges Material. Bei dem Pulver soll es sich um die Substanz HMTD handeln. Eine Gefahr für die Mitarbeiter des Amtes und den Hausherrn habe …

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Debatte um Videoüberwachung läuft heiß

Berlin – Nach dem gescheiterten Bombenanschlag im Bonner Hauptbahnhof lief die Debatte um eine Ausweitung der Videoüberwachung am Montag auf Hochtouren. Insbesondere aus Kreisen der Union und von Seiten der Polizei wurden mehr Überwachungskameras im öffentlichen Raum gefordert. „Wir brauchen eine effiziente Videoüberwachung und Videoaufzeichnung auf öffentlichen Plätzen und Bahnhöfen“, sagte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich dem „Spiegel“. Auch der niedersächsische Innenminister …

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Friedrich verteidigt Terrorabwehrzentrum gegen Kritik

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat seinen sicherheitspolitischen Alleingang bei der Eröffnung eines Extremismus- und Terrorabwehrzentrums in Köln verteidigt. Gegenüber bild.de sagte Friedrich, das „Gemeinsame Extremismus- und Terrorabwehrzentrum“ (GETZ) sei „die richtige Antwort“ auf den Terror des NSU. Aus den Ländern und von der Opposition war das Projekt zum Teil heftig kritisiert worden. „Mit dem GETZ wollen wir die Kommunikation zwischen …

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