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News zu Bundespolizei

Die Bundespolizei ist eine Polizei des Bundes in der Bundesrepublik Deutschland und gehört zum Geschäftsbereich des Bundesministerium des Innern, das über seine Abteilung B auch die Rechtsaufsicht und Fachaufsicht über die Behörden der Bundespolizei ausübt. Im Sicherheitssystem des Bundes nimmt die Bundespolizei umfangreiche und vielfältige sonderpolizeiliche Aufgaben wahr, die im Gesetz über die Bundespolizei, aber auch in zahlreichen anderen Rechtsvorschriften, wie beispielsweise im Aufenthaltsgesetz, im Asylverfahrensgesetz und im Luftsicherheitsgesetz, geregelt sind. Sie trug bis zum 30. Juni 2005 die Bezeichnung „Bundesgrenzschutz“. Der Name ergab sich aus der früher ausschließlichen und seit den 1970er Jahren Hauptaufgabe, dem Schutz der Landesgrenzen. Die Bundespolizei ist in Deutschland unter der Notrufnummer 0800 6 888 000 erreichbar.

Jeder dritte abgeschobene Migrant reist wieder ein

Jeder dritte abgeschobene Migrant reist wieder ein 310x205 - Jeder dritte abgeschobene Migrant reist wieder ein

Abgeschobene Migranten kommen in großem Umfang wieder zurück nach Deutschland. Unter Berufung auf Sicherheitskreise in Baden-Württemberg schreibt die "Welt am Sonntag", dass dort wohl "zwischen einem Drittel und der Hälfte der Abgeschobenen wieder einreisen". Dies ergebe sich "aus den Erfahrungs- und Schätzwerten unserer Praktiker in den Ausländerbehörden". Das Innenministerium im …

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Zentrale Mittelmeerroute wird fast gar nicht mehr genutzt

Zentrale Mittelmeerroute wird fast gar nicht mehr genutzt 310x205 - Zentrale Mittelmeerroute wird fast gar nicht mehr genutzt

Die zentrale Mittelmeerroute nach Italien wird derzeit kaum noch genutzt. In der vierten Kalenderwoche erreichte kein Migrant auf diesem Weg Europa, in den anderen Januarwochen waren es zwischen 47 und 102, wie aus einem Report des gemeinsamen Analyse- und Strategiezentrums "Illegale Migration" bei der Bundespolizei hervorgeht. Der "Spiegel" berichtet darüber …

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Bundespolizeigewerkschaft lobt Seehofers Abschiebepläne

Bundespolizeigewerkschaft lobt Seehofers Abschiebeplaene 310x205 - Bundespolizeigewerkschaft lobt Seehofers Abschiebepläne

Der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, Ernst G. Walter, hat die Pläne von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) für eine verbesserte Durchsetzung der Ausreisepflicht begrüßt. Der Vorschlag, künftig "besonders getrennte Bereiche in Justizvollzugsanstalten für die Durchführung der Abschiebehaft zu nutzen, wird von uns ausdrücklich unterstützt und dürfte in dieser Form auch nicht gegen …

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Private Sicherheitsdienste an Flughäfen leisten zu wenig Stunden

Private Sicherheitsdienste an Flughaefen leisten zu wenig Stunden 310x205 - Private Sicherheitsdienste an Flughäfen leisten zu wenig Stunden

An den deutschen Flughäfen haben private Sicherheitsdienste bei den Passagierkontrollen auch 2018 Hunderttausende angeforderte Stunden zu wenig geleistet. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des Linken-Politikers Jan Korte hervor, über welche die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet. Insgesamt arbeitete das Sicherheitspersonal demnach von Januar bis Juli …

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Bundespolizisten sollen künftig Handy-Chats nutzen

Bundespolizisten sollen kuenftig Handy Chats nutzen 310x205 - Bundespolizisten sollen künftig Handy-Chats nutzen

Bundespolizisten sollen laut eines Zeitungsberichts in Zukunft bei Einsätzen auch über Handy-Chats kommunizieren. Die Bundespolizei teste derzeit eine neue Software für dienstliche Smartphones und Arbeitscomputer, "um die bisherigen dienstlichen Kommunikationsmöglichkeiten (z. B. Digitalfunk) zu ergänzen", heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, über die die …

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Strobl: „2015 darf sich nicht wiederholen“

Strobl 2015 darf sich nicht wiederholen 310x205 - Strobl: "2015 darf sich nicht wiederholen"

Nach Ansicht von Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) dürfen sich die Ereignisse von 2015 nicht wiederholen. "Wir haben unsere Lektion gelernt", sagte Strobl, einer der Teilnehmer des seit Sonntagabend laufenden CDU-Werkstattgesprächs über Folgen, Verantwortung und Konsequenzen der Asylpolitik der Bundesregierung, der "Bild" (Montagsausgabe). "Und Herausforderungen bleiben - Stichwort Rückführungen! Um …

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Maizière: Rechtslage im Flüchtlingsherbst 2015 war unklar

Maiziere Rechtslage im Fluechtlingsherbst 2015 war unklar 310x205 - Maizière: Rechtslage im Flüchtlingsherbst 2015 war unklar

Eine vollständige Zurückweisung von Flüchtlingen im Flüchtlingsherbst 2015 wäre nach Auffassung des früheren Bundesinnenministers Thomas de Maizière "rechtlich möglich gewesen, aber keineswegs zwingend". Das schreibt de Maizière in seinem am Montag erscheinenden Buch "Regieren. Innenansichten der Politik" (Herder-Verlag), aus dem der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe einen Vorabdruck veröffentlicht. Er …

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Linken-Innenexpertin kritisiert Abschiebepraxis der Polizei

Linken Innenexpertin kritisiert Abschiebepraxis der Polizei 310x205 - Linken-Innenexpertin kritisiert Abschiebepraxis der Polizei

Die Linken-Innenexpertin Ulla Jelpke hat die Abschiebepraxis der Polizei bei Rückführungen in Charter-Fliegern scharf kritisiert. "Dass Geflüchtete bei Sammelabschiebungen in bestimmte Länder geradezu routinemäßig gefesselt werden, ist Ausdruck einer erschreckenden Brutalisierung der Abschiebepolitik", sagte Jelpke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Die Bundespolizei habe in etlichen Fällen ausreisepflichtige Ausländer während der …

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Seehofer lobt Behörden nach Festnahme von Terrorverdächtigen

Seehofer lobt Behoerden nach Festnahme von Terrorverdaechtigen 310x205 - Seehofer lobt Behörden nach Festnahme von Terrorverdächtigen

Nach der Festnahme von drei terrorverdächtigen Irakern in Schleswig-Holstein hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Sicherheitsbehörden für ihren Fahndungserfolg gelobt. "Ich kann die Festnahmen nur begrüßen", sagte er am Mittwochmittag in Berlin. Es sei immer gut, wenn die Sicherheitsbehörden wachsam seien. Die Informationen über den Sachverhalt und die Gefährlichkeit der …

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Kabinett beschließt Modernisierung des Ausländerzentralregisters

Kabinett beschliesst Modernisierung des Auslaenderzentralregisters 310x205 - Kabinett beschließt Modernisierung des Ausländerzentralregisters

Die Bundesregierung hat eine Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Mittwochvormittag einen entsprechenden Gesetzentwurf des Innenministeriums. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) begrüßte den Beschluss. Es handele sich um eine "sehr wichtige politische Angelegenheit", sagte er am Mittwochmittag in Berlin. Der Gesetzentwurf sei ein "Meilenstein für die …

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Drei Terrorverdächtige in Schleswig-Holstein festgenommen

Drei Terrorverdächtige in Schleswig Holstein festgenommen 310x205 - Drei Terrorverdächtige in Schleswig-Holstein festgenommen

Die Bundesanwaltschaft hat am frühen Mittwochmorgen im Kreis Dithmarschen in Schleswig-Holstein drei terrorverdächtige Iraker durch Spezialkräfte der Bundespolizei und des Bundeskriminalamtes festnehmen lassen. Zudem seien die Wohnungen der Beschuldigten sowie weiterer bislang nicht tatverdächtiger Personen in Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Baden-Württemberg durchsucht worden, teilte die Karlsruher Behörde mit. Zwei 23-Jährige stehen …

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