Tag Archives: Bundespolizei

Die Bundespolizei ist eine Polizei des Bundes in der Bundesrepublik Deutschland und gehört zum Geschäftsbereich des Bundesministerium des Innern, das über seine Abteilung B auch die Rechtsaufsicht und Fachaufsicht über die Behörden der Bundespolizei ausübt. Im Sicherheitssystem des Bundes nimmt die Bundespolizei umfangreiche und vielfältige sonderpolizeiliche Aufgaben wahr, die im Gesetz über die Bundespolizei, aber auch in zahlreichen anderen Rechtsvorschriften, wie beispielsweise im Aufenthaltsgesetz, im Asylverfahrensgesetz und im Luftsicherheitsgesetz, geregelt sind. Sie trug bis zum 30. Juni 2005 die Bezeichnung „Bundesgrenzschutz“. Der Name ergab sich aus der früher ausschließlichen und seit den 1970er Jahren Hauptaufgabe, dem Schutz der Landesgrenzen. Die Bundespolizei ist in Deutschland unter der Notrufnummer 0800 6 888 000 erreichbar.

20 deutsche Flughäfen nicht ausreichend mit Digitalfunk versorgt

Die Flughäfen in Deutschland sind nur unzureichend mit dem Digitalfunk versorgt, der für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) vorgeschrieben ist. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, über welche die „Rheinische Post“ berichtet. „Aus Sicht der Bundespolizei sind 20 Flughäfen mit bundespolizeilicher Zuständigkeit nicht ausreichend mit Digitalfunk BOS versorgt“, heißt es in der …

Jetzt lesen »

Krisenkabinett dringt auf schärfere Auflagen für Luftverkehr

Das Krisenkabinett der Bundesregierung dringt laut eines Zeitungsberichts auf schärfere Auflagen für den Luftverkehr. Passagiere aus Drittstatten außerhalb der EU, die an den internationalen Flughäfen München, Frankfurt am Main, Düsseldorf, Hamburg und Berlin ankommen, sollten nach den Vorstellungen des Bundes umgehend in eine 14-tägige Quarantäne gehen, um das Corona-Ansteckungsrisiko zu reduzieren, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) unter Berufung auf …

Jetzt lesen »

Polizeigewerkschaften begrüßen Einführung von Grenzkontrollen

Die Polizeigewerkschaften haben die vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen begrüßt. „Ich halte vorübergehende Grenzkontrollen für eine sehr sinnvolle Maßnahme, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen“, sagte Jörg Radek, stellvertretender Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), der „Welt“ (Dienstagsausgabe). Die Bundespolizei könne „das Virus an den Grenzen nicht zurückweisen. Aber sie kann Ausbreitungswege durch Grenzkontrollen minimieren“, so der GdP-Vize weiter. Auch …

Jetzt lesen »

Strobl will Polizisten nach Griechenland schicken

CDU-Bundesvize Thomas Strobl hat Polizisten aus Baden-Württemberg angeboten, um die türkisch-griechische Grenze zu sichern. „Europa darf und wird Griechenland nicht alleine lassen“, sagte der baden-württembergische Innenminister der „Welt“ (Donnerstagsausgabe). Europa müsse Griechenland helfen, die Außengrenzen zu schützen. „Deutschland ist dabei, wir in Baden-Württemberg sind mit Polizei und weiterer humanitärer Hilfe bereit zu unterstützen“, so der CDU-Politiker weiter. Einen Staat, einen …

Jetzt lesen »

Mehr als 100 Waffen bei Polizei und Bundeswehr verschwunden

Deutsche Sicherheitsbehörden und die Bundeswehr haben keinerlei Hinweise auf den Verbleib von mindestens 105 Dienstwaffen. Das ergibt eine Auswertung der „Welt am Sonntag“, die auf der Grundlage zahlreicher Behördenanfragen erfolgt ist. Mehr als die Hälfte der Verlustfälle (58) in den vergangenen zehn Jahren sind bei der Bundeswehr zu verzeichnen. Am häufigsten fehlen dort halbautomatische Pistolen vom Typ P8, das Schnellfeuergewehr …

Jetzt lesen »

Bundespolizei senkt Anforderungen an Bewerber

Um neu geschaffene Stellen besetzen zu können, hat die Bundespolizei die Anforderungen an Bewerber gesenkt. Bei den Deutschtests für den mittleren Dienst sei zum Beispiel die Fehlertoleranz im Diktat angehoben worden, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Beim Fitness-Test seien Weitsprung und Liegestützen durch einen Pendellauf ersetzt worden. Der FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle sagte den Funke-Zeitungen, die Schaffung zahlreicher neuer Stellen …

Jetzt lesen »

Behörden wollen auf Drohnen aus China nicht verzichten

Die Bundesregierung teilt die Angst der USA vor Spionage durch chinesische Drohnen nicht. Weder das Innen- noch das Verkehrsministerium achten laut der „Welt“ bei der Beschaffung der Geräte explizit auf das Herkunftsland des Herstellers. Das US-Innenministerium untersucht den Einsatz ziviler Drohnen aus chinesischer Produktion seit vergangenem Oktober und verzichtet seitdem auf ihre Verwendung. Laut eines Berichts der „Financial Times“ steht …

Jetzt lesen »

Bundespolizei: Zahl der Abschiebungen 2019 gesunken

Während die Zahl der ausreisepflichtigen Ausländer in Deutschland seit Jahren steigt, waren die Abschiebungen auch 2019 wieder leicht rückläufig. Laut der Daten der Bundespolizei, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet, wurden im vergangenen Jahr bis Ende November nur 20.587 Ausländer abgeschoben. 2018 waren es insgesamt 23.617. Seit Mai wurden in keinem Monat mehr als 2.000 Personen zurückgeführt. Obwohl die …

Jetzt lesen »

Bahn knausert mit Platz für Bundespolizei

Die Bundespolizei wirft der Deutsche Bahn AG vor, sie bei der Sicherung der Bahnhöfe zunehmend im Stich zu lassen. Das geht aus der Begründung für ein neues Bundespolizeigesetz aus dem Innenministerium hervor, über die der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe berichtet. Das größte Problem: Die Bahn vermiete Flächen womöglich lieber an zahlende Kunden. für Bundespolizisten ließen sich deshalb immer schwerer …

Jetzt lesen »

Bundespolizei warnt vor falschen Identitäten

Die Bundespolizei warnt in einem vertraulichen Bericht vor der massenhaften Nutzung falscher Identitäten. Nach „Spiegel“-Informationen analysierte eine Bund-Länder-Projektgruppe unter Federführung der Bundespolizei, welche Lücken es in der amtlichen Überprüfung von Pässen und Ausweisen gibt. Das Papier offenbart gravierende Mängel in der deutschen Sicherheitsarchitektur. Die Projektgruppe kommt zu dem Schluss, dass es immer noch einfach ist, in Deutschland unter falschem Namen …

Jetzt lesen »

CSU will Zahl der sicheren Herkunftsstaaten ohne Grüne ausweiten

Die CSU will die Zahl der sicheren Herkunftsstaaten an den Ländern mit grüner Regierungsbeteiligung vorbei ausweiten. Das geht aus einem Papier hervor, dass die CSU-Landesgruppe im Bundestag auf ihrer am Montag beginnenden Klausurtagung in Seeon beschließen will. Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtet in ihrer Samstagsausgabe darüber. Über ein im Bundesrat nicht-zustimmungspflichtiges Gesetz will die CSU erreichen, dass alle Herkunftsstaaten mit …

Jetzt lesen »