Bundespräsident

Der Münchner Kardinal Reinhard Marx hat die Untersuchung eines Missbrauchsfalls in seiner Zeit als Bischof von Trier gefordert. „Für mich…

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat mehrere Regelungen aus dem geänderten Infektionsschutzgesetz scharf kritisiert. Ihr Land bleibe bei seinen „starken…

Die renommierte Verfassungsrechtlerin Anna Katharina Mangold von der Uni Flensburg hat das von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterzeichnete neue Infektionsschutzgesetz als…

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das neue Infektionsschutzgesetz inklusive der Bundesnotbremse unterzeichnet. Das teilte das Bundespräsidialamt am Donnerstag mit. Nach der…

Der Bundesrat hat den Weg für die sogenannte „Bundesnotbremse“ frei gemacht. Die Länderkammer verzichtete bei einer Sondersitzung am Donnerstag auf…

An der zentralen Gedenkveranstaltung für die Verstorbenen der Corona-Pandemie in Berlin nahm auch Bundeskanzlerin Merkel teil. Bundespräsident Steinmeier hatte zu…

Alt-Bundespräsident Joachim Gauck hat das Verhalten der Jugendlichen in der Coronakrise gelobt. Natürlich gebe es auch Probleme mit jungen Leuten,…

Mit einer zentralen Gedenkveranstaltung haben die Spitzen des deutschen Staates der Verstorbenen der Corona-Pandemie gedacht. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, auf den…

79 914 Tote allein in Deutschland – die Corona-Pandemie hat viele Opfer gekostet und viel Leid verursacht. In einer Gedenkveranstaltung…

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine zurückhaltende Debatte in Zusammenhang mit den Corona-Toten angemahnt. „Sprechen wir über Schmerz und Leid und…

Die Verfassungsklage und der Eilantrag der Bündnisses Bürgerwille gegen den EU-Wiederaufbaufonds sind laut zweier Gutachten „unbegründet“ und sollten vom Bundesverfassungsgericht…