Bundespräsident

Deutschland

Kardinal Marx will eigenes Verhalten in Trier klären lassen

Der Münchner Kardinal Reinhard Marx hat die Untersuchung eines Missbrauchsfalls in seiner Zeit als Bischof von Trier gefordert. „Für mich…

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Deutschland

Breite Kritik an Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat mehrere Regelungen aus dem geänderten Infektionsschutzgesetz scharf kritisiert. Ihr Land bleibe bei seinen „starken…

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News

Verfassungsrechtlerin hält Ausgangssperre für grundgesetzwidrig

Die renommierte Verfassungsrechtlerin Anna Katharina Mangold von der Uni Flensburg hat das von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterzeichnete neue Infektionsschutzgesetz als…

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News

Bundesnotbremse nimmt letzte Hürde

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das neue Infektionsschutzgesetz inklusive der Bundesnotbremse unterzeichnet. Das teilte das Bundespräsidialamt am Donnerstag mit. Nach der…

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Deutschland

Bundesrat macht Weg für „Bundesnotbremse“ frei

Der Bundesrat hat den Weg für die sogenannte „Bundesnotbremse“ frei gemacht. Die Länderkammer verzichtete bei einer Sondersitzung am Donnerstag auf…

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Bundespräsident hatte zur Gedenkveranstaltung geladen

An der zentralen Gedenkveranstaltung für die Verstorbenen der Corona-Pandemie in Berlin nahm auch Bundeskanzlerin Merkel teil. Bundespräsident Steinmeier hatte zu…

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Deutschland

Gauck lobt Verhalten der Jugendlichen in Coronakrise

Alt-Bundespräsident Joachim Gauck hat das Verhalten der Jugendlichen in der Coronakrise gelobt. Natürlich gebe es auch Probleme mit jungen Leuten,…

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Zentrale Gedenkfeier für die Corona-Toten in Berlin

Mit einer zentralen Gedenkveranstaltung haben die Spitzen des deutschen Staates der Verstorbenen der Corona-Pandemie gedacht. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, auf den…

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Trauer um 80 000 Corona-Tote

79 914 Tote allein in Deutschland – die Corona-Pandemie hat viele Opfer gekostet und viel Leid verursacht. In einer Gedenkveranstaltung…

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Deutschland

Bundespräsident gegen „Schuldzuweisungen“ wegen Corona-Toten

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine zurückhaltende Debatte in Zusammenhang mit den Corona-Toten angemahnt. „Sprechen wir über Schmerz und Leid und…

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Deutschland

Gutachten: Verfassungsklage gegen EU-Aufbaufonds unbegründet

Die Verfassungsklage und der Eilantrag der Bündnisses Bürgerwille gegen den EU-Wiederaufbaufonds sind laut zweier Gutachten „unbegründet“ und sollten vom Bundesverfassungsgericht…

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