Start > News zu Bundestag (Seite 666)

News zu Bundestag

Der Deutsche Bundestag ist das Parlament der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz im Reichstagsgebäude in Berlin. Er wird im politischen System als einziges Verfassungsorgan des Bundes direkt vom Staatsvolk gewählt. Die gesetzliche Anzahl seiner Mitglieder beträgt 598. Die tatsächliche Anzahl ist aufgrund von Überhangmandaten und Ausgleichsmandaten meist höher.
Eine Legislaturperiode des Bundestags dauert grundsätzlich vier Jahre. Die Mitglieder des Deutschen Bundestages können sich zu Fraktionen oder Gruppen zusammenschließen und genießen damit einen besonderen Verfahrens- und Organisationsstatus. Dem Bundestag steht der Bundestagspräsident vor.
Im aktuellen 18. Deutschen Bundestag gibt es 4 Überhangmandate und 29 Ausgleichsmandate, insgesamt also 631 Abgeordnete. Bundestagspräsident ist der CDU-Politiker Norbert Lammert.
Der Alterspräsident, aktuell der CDU-Politiker Heinz Riesenhuber, leitet gemäß Geschäftsordnung die erste Sitzung des Deutschen Bundestages zum Beginn einer neuen Legislaturperiode.
Der Bundestag hat eine Vielzahl von Aufgaben: Er hat die Gesetzgebungsfunktion, das heißt, er schafft das Bundesrecht und ändert das Grundgesetz, die Verfassung.

Grünen-Politiker Ströbele stellt Wulff in Frage

Text: dts Nachrichtenagentur" width="100%" />Foto: Hans-Christian Ströbele, Deutscher Bundestag /Lichtblick/Achim Melde Text: dts NachrichtenagenturBerlin - Angesichts der anhaltenden Vorwürfe gegen Christian Wulff wegen möglicher Verfehlungen in seiner Amtszeit als niedersächsischer Ministerpräsident hat erstmals ein Abgeordneter der Grünen den Bundespräsidenten in Frage gestellt. "Wenn sich bestätigt, dass Herr Geerkens Verhandlungen mit …

Jetzt lesen »

Niebel: Abstimmung über Euro-Rettungsschirm keine Gewissensentscheidung

Foto: Dirk Niebel, Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde Text: dts NachrichtenagenturBerlin - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat Forderungen aus seiner Partei zurückgewiesen, für eine Bundestagsabstimmung zum dauerhaften Euro-Rettungsmechanismus den Fraktionszwang aufzuheben. "Eine Abstimmung über den Euro-Rettungsschirm ESM ist keine Gewissensfrage. Jetzt das Fass wieder aufzumachen, würde niemand verstehen", …

Jetzt lesen »

Döring: FDP muss in Regierungsarbeit erkennbarer werden

Text: dts Nachrichtenagentur" width="100%" />Foto: Patrick Döring, Deutscher Bundestag/Lichtblick/Achim Melde Text: dts NachrichtenagenturBerlin - Die Handschrift der FDP in der Bundesregierung muss nach Ansicht des neuen Generalsekretärs der Liberalen, Patrick Döring, sichtbarer werden. "Uns ist es in dieser schwierigen Zeit nicht immer gelungen, den blaugelben Faden in den Entscheidungen der …

Jetzt lesen »

FDP-Rebell Schäffler knüpft Zustimmung zu ESM im Bundestag an Bedingungen

Foto: Frank Schäffler, Deutscher Bundestag /Lichtblick/Achim Melde Text: dts NachrichtenagenturBerlin - Der Wortführer der Euro-Skeptiker in der FDP, Frank Schäffler, hält sich trotz des positiven Votums der Parteibasis zur Euro-Rettung seine Zustimmung zum dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM im Januar im Bundestag offen. "Ich warte den Gesetzentwurf ab, inwiefern die FDP sich …

Jetzt lesen »

Rösler bedauert vorzeitige Äußerung zum Mitgliederentscheid

Text: dts Nachrichtenagentur" width="100%" />Foto: Philipp Rösler, Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde Text: dts NachrichtenagenturBerlin - FDP-Chef Philipp Rösler hat seine Äußerungen, schon vor dem Ende der Abstimmung von einer Niederlage der Euroskeptiker gesprochen zu haben, tief bedauert. "Es ist bedauerlich, dass durch einzelne Interviews der Eindruck entstanden ist, ich …

Jetzt lesen »

Norbert Lammert ist „Mister Heiterkeit“ im Bundestag

Foto: Norbert Lammert, dts NachrichtenagenturBerlin - Norbert Lammert hat das Plenum im Bundestag bei seinen Reden am meisten zum Lachen gebracht. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf Auswertungen der Betreiber der Homepage bundestagger.de. Diese haben Plenarprotokolle auf das Stichwort "Heiterkeit" hin untersucht, wobei das Wort überall dort auftaucht, wo …

Jetzt lesen »

Schäuble signalisiert Unterstützung für FDP

Foto: Wolfgang Schäuble, dts NachrichtenagenturBerlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) mahnt nach dem gescheiterten FDP-Mitgliederentscheid gegen den europäischen Rettungsschirm ESM einen sorgsamen Umgang mit dem Koalitionspartner an. "In einer Koalition ist man immer klug beraten, auf den Partner Rücksicht zu nehmen, insbesondere dann, wenn er in einer schwierigen Situation ist", …

Jetzt lesen »

Grünen-Politiker Beck hält FDP für „unbrauchbare Partei“

Foto: Volker Beck, dts NachrichtenagenturBerlin - Der Geschäftsführer der Grünen-Fraktion im Bundestag, Volker Beck, hat mit scharfer Kritik auf die Ergebnisse des FDP-Mitgliederentscheids zum Euro-Rettungskurs der Liberalen-Spitze reagiert. "Das Ergebnis des zeigt, dass die FDP im Herzen zurück in ein nationalstaatliches Klein-Klein möchte", sagte Beck der Onlineausgabe des "Handelsblatt". "Sie …

Jetzt lesen »

FDP-Mitgliederentscheid: Euro-Rebellen um Schäffler gescheitert

Text: dts Nachrichtenagentur" width="100%" />Foto: Frank Schäffler, Deutscher Bundestag/Lichtblick/Achim Melde Text: dts NachrichtenagenturBerlin - Beim FDP-Mitgliederentscheid zum dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM hat sich eine Mehrheit für die Linie der Parteispitze ausgesprochen. Das teilte FDP-Chef Philipp Rösler am Freitag auf einer Pressekonferenz in Berlin mit. Die Euro-Kritiker um Initiator Frank Schäffler, die …

Jetzt lesen »

Politikforscher Falter rechnet mit Abgang Röslers

Foto: Philipp Rösler, Deutscher Bundestag/Lichtblick/Achim Melde Text: dts NachrichtenagenturBerlin - Nach dem Rücktritt von Christian Lindner als FDP-Generalsekretär rechnet der Mainzer Parteienforscher Jürgen Falter auch an der Parteispitze mit einem baldigen Wechsel. Philipp Rösler habe die Hoffnungen, die in ihn nach der Übernahme der FDP-Führung im Frühsommer gesetzt gewesen seien, …

Jetzt lesen »

ZDF-Politbarometer: Rösler im Rekordtief

Foto: Philipp Rösler, Deutscher Bundestag/Thomas Trutschel/photothek.net, Text: dts NachrichtenagenturBerlin - In der Woche des Rücktritts des FDP-Generalsekretärs Christian Lindner und der Mitgliederbefragung zum Euro wird die Arbeit des FDP-Chefs Philipp Rösler äußerst kritisch bewertet. So meinten in einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-Politbarometer nur 22 Prozent aller Befragten, …

Jetzt lesen »