Stichwort zu Gesundheitsausschuss

Trotz einer möglichen Verschärfung der Corona-Fallzahlen hält der Deutsche Hausärzteverband die im Herbst beginnenden Volksfeste in Deutschland für vertretbar. „Die Corona-Lage ist aktuell gut beherrschbar“, sagte der Vorsitzende Ulrich Weigeldt dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). Zwar sei davon auszugehen, dass die Infektionszahlen im Herbst wieder steigen würden, allerdings sei die Ausgangssituation in diesem Jahr „viel besser“ als in den vorangegangenen Pandemiejahren. …

Mitglieder des Gesundheitsausschusses gehen auf eine Weed-Tour in die USA und Kanada. Fragen zur Legalisierung von Cannabis und die Erfahrungen der kanadischen Provinz Ontario und des US-Bundesstaates Kalifornien stünden im Mittelpunkt einer Delegationsreise vom 10. bis 17. September, teilte der Bundestag am Freitag mit. Während in Kanada der Gebrauch von Cannabis seit 2018 legal ist, hat Kalifornien diesen Schritt bereits …

Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) warnt vor der Verabschiedung des neuen Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in der aktuellen Fassung. Grund sind bislang unbeachtete Regeln, die künftig für Kinder und Jugendliche in Schulen und Kitas gelten sollen. Das geht aus einem Schreiben von BKVJ-Präsident Thomas Fischbach und Johannes Huebner, Abteilungsleiter Pädriatische Infektiologie, hervor, das an den Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags versandt …

Die Opposition im Bundestag spricht sich gegen eine Verlängerung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht aus, die am 31. Dezember ausläuft. Weder könne die Bundesregierung angeben, wie sich die Impfpflicht vor Ort auswirke, noch habe sie Zahlen zur Abwanderung aus dem Pflegeberuf, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion Tino Sorge (CDU) der „Welt“ (Dienstagausgabe). „Wenn dieser gefährliche Blindflug weitergeht, spricht alles dafür, die …

Angesichts der drohenden Vernichtung von Millionen Corona-Impfstoff-Dosen wirft die Union im Bundestag der Ampelregierung Fehlplanung bei der Impfstoffbeschaffung vor. „Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat zum Jahreswechsel ohne begründeten Anlass Impfstoff gehortet, von dem jetzt große Mengen zu verfallen drohen“, sagte der Obmann der Union im Gesundheitsausschuss des Bundestags, Georg Kippels (CDU), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Kippels sagte, dies widerspreche der …

Schwere Mängel in Augsburger Pflegeheim. Nachdem wieder ein Seniorenheim in Bayern schließen musste, wird über bessere Kontrollen der Einrichtungen diskutiert. Diese Lösungen sieht der Gesundheitsausschuss des Landtags.

Der SPD-Politiker Burkhard Blienert soll offenbar neuer Drogenbeauftragter der Bundesregierung werden. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Geplant ist demnach, dass der frühere Bundestagsabgeordnete am Mittwoch auf Vorschlag von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vom Bundeskabinett offiziell ernannt wird. Blienert ist bekannt als Vorkämpfer in der SPD für eine Legalisierung von Cannabis, die die Ampelkoalition nunmehr auf den Weg bringen will. Das …

Mit Blick auf die sich ausbreitende neue Corona-Variante Omikron werden die Rufe nach Lockdown-Maßnahmen durch die Ampel-Regierung lauter. „Die Ampel muss jetzt einen besonnenen Kurs für den Jahreswechsel definieren“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Union, Tino Sorge (CDU), dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). „Falls Omikron so gefährlich ist wie befürchtet, werden die bisherigen Schutzmaßnahmen nicht ausreichen. Dann muss in verschiedenen Lebensbereichen über …

Die AfD ist in allen drei Bundestagsausschüssen, in denen sie Kandidaten stellte, bei der Wahl für den Vorsitz gescheitert. Im Innenausschuss wurde der von der AfD-Fraktion nominierte Martin Hess mit großer Mehrheit abgelehnt, wie es aus Teilnehmerkreisen hieß. Der Posten bleibt vorerst unbesetzt, da die AfD keinen neuen Personalvorschlag einreichte. Und auch im weniger beachteten Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und …

Die Opposition im Bundestag sorgt sich um weitere Verwendung von überschüssigem Impfstoff, den die Bundesländer derzeit an den Bund zurückgeben können. „Die Bundesregierung muss sicherstellen, dass überschüssige Impfdosen anderen Ländern weltweit zur Verfügung gestellt und vor der Vernichtung gerettet werden“, sagte Michael Theurer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP im Bundestag, der „Welt“ (Montagausgabe). Bis zu diesem Montag können die Länder melden, …

Vor dem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder zeigt sich die Union uneins bei der Frage, ob gegen Covid-19 Geimpfte bessergestellt werden sollen als Ungeimpfte. „Klar ist: Geimpfte müssen jetzt in vollem Umfang zur Normalität zurückkehren dürfen“, sagte der CDU-Gesundheitspolitiker Tino Sorge dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). Von Geimpften gehe keine relevante Gefahr mehr aus. „Geimpfte müssen …