Haushaltsausschuss

Deutschland

Berlin plant mit 78 Millionen Euro für Kampfflugzeug FCAS

Die Bundesregierung veranschlagt rund 78 Millionen Euro für die nächste Phase der Planungen des deutsch-französischen Mehrzweck-Kampfflugzeugs FCAS. Im Jahr 2020…

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Deutschland

Abgeordnete werfen Verteidigungsministerium „Täuschung“ vor

Das Bundesverteidigungsministerium hat dem Haushaltsausschuss des Bundestags offenbar brisante Informationen über Unregelmäßigkeiten beim "Cyber Innovation Hub" (CIH) der Bundeswehr vorenthalten.…

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Deutschland

Bundesregierung rechnet Beratungskosten klein

Die Bundesregierung trickst bei den Ausgaben für externe Berater. Das geht aus dem jährlichen Bericht an den Haushaltsausschuss hervor, über…

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Deutschland

CDU-Wehrexperte begrüßt geplantes Plus bei Verteidigungsausgaben

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Henning Otte (CDU), begrüßt das für 2020 geplante Plus bei den Verteidigungsausgaben. "Die…

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Deutschland

Privater Autobahnbau: Grüne werfen Scheuer Steuerverschwendung vor

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hält trotz Kritik an der Praxis fest, Autobahnabschnitte von privaten Firmen bauen, betreiben und finanzieren zu…

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Deutschland

Kostensteigerungen in Milliarden-Höhe bei Wasserstraßen-Projekten

Bei fast zwei Dutzend Wasserstraßen-Projekten des Bundes haben sich zuletzt Baukostensteigerungen in Milliarden-Höhe ergeben. Das geht aus einer Aufstellung des…

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Berlin

Humboldt Forum in Berlin wird deutlich teurer

Das Humboldt Forum im neuen Berliner Schloss wird deutlich teurer als bisher geplant. Die Baukosten steigen um knapp 50 Millionen…

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Deutschland

Scheuer will Games-Branche nun doch fördern

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will nun doch die Entwicklung von Computerspielen in Deutschland fördern. Das geht aus einem Auszug aus…

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Deutschland

Eisenbahn-Bundesamt fordert vor Haushaltsentscheidung mehr Stellen

Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) fordert vor den abschließenden Haushaltsberatungen im Bundestag eine erhebliche Aufstockung seines Personals. Das geht aus einer internen…

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Deutschland

Bundesrechnungshof: Politik muss Bahn stärker kontrollieren

Der Bundesrechnungshof übt erneut harte Kritik an der Arbeit von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). In einem aktuellen Sonderbericht nehmen die…

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Deutschland

Pkw-Maut: Rechnungshof sieht Verstöße gegen Vergabe- und Haushaltsrecht

Nach Ansicht des Bundesrechnungshofs hat das Bundesverkehrsministerium bei der Pkw-Maut gegen Vergabe- und Haushaltsrecht verstoßen. Das geht aus einem Bericht…

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