News zu Bundesverkehrsministerium

Das Bundesverkehrsministerium hat angekündigt, dass ein amtlicher Rückruf von 100.000 Diesel-Autos des Herstellers Opel wegen Abgasmanipulationen „kurz bevor“ stehe. Im April 2018 hatte das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) der Staatsanwaltschaft Frankfurt über mögliche unzulässige Abschalteinrichtungen der Abgasreinigung bei Opel-Fahrzeugen informiert, nachdem Anfang 2018 eine fünfte Abschalteinrichtung gefunden wurde, teilte das Bundesverkehrsministerium am …

Angesichts der zunehmenden Verspätungen im Fernverkehr der Deutschen Bahn (DB) wächst in der Bundesregierung die Kritik am Vorstand des Staatsunternehmens. „Ich bin sehr unzufrieden, wie das zurzeit läuft. Das muss besser werden, und das wird es auch“, sagte der parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann, der „Welt“. Im Juli waren …

Die Bundesregierung gerät in Verlegenheit, weil Verkehrsbetriebe deutlich mehr Elektrobusse anschaffen möchten, als Fördermittel zur Verfügung stehen. Rund tausend strombetriebene Busse wollen die Kommunen kaufen, um die Schadstoffbelastung zu senken und Fahrverbote zu verhindern, schreibt der „Spiegel“. Das ist auch ausdrücklich von der Bundesregierung so gewünscht: Vor genau einem Jahr …

Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) kann in Deutschland künftig auch Rückrufe für Fahrzeuge anordnen, für die es keine Typgenehmigung erteilt hat. Das regelt eine neue EU-Verordnung, die zum 1. September 2020 in Kraft treten soll, berichtet das Nachrichtenmagazin Focus. Bislang hat das KBA nur eine unmittelbare Handhabe, wenn es selbst die Typgenehmigungen …

Vor dem Spitzengespräch im Bundesverkehrsministerium zum elektronischen Abbiegeassistenten für Lastwagen fordern die Grünen eine schnelle und verpflichtende Einführung des Systems in Deutschland. „Die Technik ist da. Sowohl für neue Lkw als auch zur Nachrüstung“, sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer dem RND. „Es fehlt der politische Wille, die Technik in den Markt …

Die FDP hat von der Bundesregierung eine Förderstrategie für die unbemannte Luftfahrt in Deutschland gefordert. „Wir benötigen in Deutschland dringend mehrere Testfelder für autonomes Fliegen mit einem 5G-Standard. Sonst werden verschiedene Unternehmen unser Land mit ihren Fachkräften und Entwicklungsabteilungen sehr rasch verlassen“, sagte der FDP-Verkehrspolitiker Christian Jung dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ …

Die SPD hat zur Abwendung von Fahrverboten Hardware-Nachrüstungen von Dieselfahrzeugen auf Kosten der Hersteller gefordert. „Software-Nachrüstungen der Dieselfahrzeuge reichen nicht aus. Wir brauchen auch Hardware-Nachrüstungen von Euro-5- und Euro-6-Fahrzeugen“, sagte SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles der „Passauer Neuen Presse“ (Freitagsausgabe). „Die SPD-Bundestagsfraktion wird Druck machen. Bundesumweltministerin Svenja Schulze macht ebenfalls …

Das Bundesverkehrsministerium hat 2017 rund 4,8 Milliarden Euro weniger ausgegeben, als es laut Bundeshaushalt hätte ausgeben können. Dies ergibt sich aus einer Übersicht des Ministeriums an Mitglieder des Bundestags-Haushaltsausschusses, über die der „Kölner Stadt-Anzeiger“ berichtet. Demnach hat der Bund unter anderem 1,7 Milliarden Euro für die digitale Infrastruktur und den …

Die Frequenzen für den Echtzeit-Mobilfunkstandard 5G werden erst im ersten Quartal 2019 versteigert. Das geht aus dem Zeitplan der zuständigen Bundesnetzagentur hervor, über den das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) berichtet. Er wurde demnach am Montag im Beirat der Agentur vorgestellt. Auf Nachfrage bestätigte der Vorsitzende des Beirates, der CDU-Bundestagsabgeordnete Joachim Pfeiffer, der …