Tag Archives: Bundesverkehrsministerium

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ist eine Oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen ersten Dienstsitz in Berlin, seinen zweiten – personell stärker besetzten Dienstsitz – in der Bundesstadt Bonn.
Im Ministerium arbeiten etwa 1600 Mitarbeiter. An der Spitze steht der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur. Dieser wird von drei Parlamentarischen Staatssekretären und von zwei beamteten Staatssekretären bei Leitungs- und Regierungsaufgaben unterstützt. Dem Ministerium sind 69 Behörden nachgeordnet. In diesen arbeiten rund 25.000 Beschäftigte.
Mit der Ernennung des Kabinetts Merkel III wurde das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung kraft Organisationserlass per 17. Dezember 2013 in Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur umbenannt.

Regierung will Aufbau von Ladeinfrastruktur in Unternehmen fördern

Das Bundesverkehrsministerium hat ein neues Förderprogramm angekündigt, mit dem Unternehmen beim Aufbau von Schnellladeinfrastruktur für Pkw und Lkw unterstützt werden sollen. Gefördert würden gewerblich genutzte Schnellladepunkte mit einer Ladeleistung von mindestens 50 kW sowie der dafür notwendige Netzanschluss, teilte das Ministerium am Montag mit. Das Förderprogramm richtet sich demnach vor allem an Handwerks- und Gewerbebetriebe sowie Flottenanwender wie Transport- und …

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Verkehrsministerium prüft Höhe der Flugsicherungsgebühren

Das Bundesverkehrsministerium will die Höhe der Flugsicherungsgebühren prüfen. „Zu den wesentlichen Standortkosten gehören in Deutschland die Luftverkehrsteuer, die Luftsicherheitsgebühr, die Flughafenentgelte in der Zuständigkeit der Länder sowie die Flugsicherungsgebühr“, sagte ein Sprecher von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) der „Welt am Sonntag“. „Um die Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Luftverkehrs zu stärken, prüfen wir derzeit Maßnahmen zur Senkung der Flugsicherungsgebühren.“ Vor Festlegung der …

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Wissing konkretisiert Förderpläne für Wallboxen mit Solarstrom

Die Bundesregierung will den Aufbau der privaten Ladeinfrastruktur ab Ende September mit einem neuen Förderprogramm unterstützen. Das Programm zur Eigenerzeugung und Nutzung von Solarstrom für Elektrofahrzeuge an Wohngebäuden soll am 26. September starten, teilte das Bundesverkehrsministerium am Sonntag mit. Eigentümer von selbstgenutzten Wohnhäusern sollen demnach bei der KfW einen Investitionszuschuss von bis zu 10.200 Euro für eine Ladestation in Verbindung …

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Weniger Autoverkehr durch Homeoffice

Die Coronapandemie hat den Autoverkehr in Deutschland offenbar dauerhaft verringert. Dies geht aus Daten von mehr als 900 Zählstellen auf Autobahnen und Bundesstraßen hervor, die der „Spiegel“ nach eigenen Angaben ausgewertet hat. Von Januar bis Mai dieses Jahres waren demnach an Wochentagen 8,5 Prozent weniger Pkw unterwegs als vor der Pandemie. Offenbar haben viele Deutschen Gefallen am Homeoffice gefunden und …

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München will neues Autokennzeichen einführen

Der Stadt München gehen die Kombinationsmöglichkeiten für Autokennzeichen aus. Deshalb will das Kreisverwaltungsreferat beim bayerischen Verkehrsministerium den Antrag auf ein neues „MUC“-Kennzeichen stellen, berichtet die „Münchner Abendzeitung“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf ein Schreiben, welches das KVR an den Ältestenrat des Münchner Stadtrats verschickt hat. Hintergrund ist, dass in München immer mehr Menschen ein E-Kraftrad, also zum Beispiel einen E-Roller, beantragen. …

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Öffnung der 5G-Netze im Mobilfunk wird wahrscheinlicher

Eine sogenannte Diensteanbieterverpflichtung (DAV), die Anbietern ohne Netzbetrieb einen regulierten Zugang zu den 5G-Mobilfunknetzen sichern würde, hat an Unterstützung gewonnen. Infolge einer Einführung könnten 5G-Tarife billiger werden, berichtet das „Handelsblatt“. Demnach haben Abgeordnete der Ampelkoalition im einflussreichen, politisch besetzten Beirat der Bundesnetzagentur dafür gesorgt, dass ein Antragstext entsprechend „nachgeschärft“ wurde. Im Beschluss von Ende Juni forderte das Gremium schließlich, Diensteanbietern …

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Bund will Bahnchaos mit Maßnahmenpaket beseitigen

Mit 70 unterschiedlichen Maßnahmen will der Bund die Deutsche Bahn wieder zurück auf Kurs bringen. Das geht aus dem Fortschrittsbericht des Bundesverkehrsministeriums vor, der die Bemühungen des Bundes und der Bahnwirtschaft dokumentiert und über den die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Montagsausgabe) berichtet. Das Papier, welches am Dienstag vorgestellt werden soll, gibt dabei auf knapp 50 Seiten die erste Bestandsaufnahme über den …

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Windkraftausbau stockt wegen Genehmigungsstau bei Autobahn GmbH

Im für den Windkraftausbau besonders wichtigen Nordwesten Deutschlands ist es zu einem dramatischen Engpass bei der Genehmigung von Schwertransporten gekommen. Wie die „Bild am Sonntag“ mit Verweis auf Branchenkreise berichtet, liegen derzeit rund 15.000 Anträge unbearbeitet bei der Autobahn GmbH für Nordwestdeutschland. Bis Juli sollen in der wichtigsten Wind-Region Deutschlands keine Anträge mehr angenommen werden. Für den Transport der Bauteile …

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Union schlägt Bahnreform vor – Kritik aus Ampelkoalition

Die Unionsfraktion im Bundestag strebt eine Reform der Deutschen Bahn an. Diese sieht auch eine Aufspaltung des Konzerns vor, wie aus einem Positionspapier der Fraktion hervorgeht, über welches das ZDF berichtet. Demnach sollen Infrastruktur- und der Transportbereich „voneinander getrennt“ werden. Die Bereiche Netz, Station und Service sowie Energie sollten aus dem Konzern gelöst werden und in einer Gesellschaft des Bundes …

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Verkehrsministerium will E-Scooter-Verleih nicht verbieten

Das Bundesverkehrsministerium sieht keinen Bedarf für ein Verbot des E-Scooter-Verleihs in Deutschland. Die Entscheidung für oder gegen ein solches Verbot sei Ländersache, sagte eine Sprecherin der „Rheinischen Post“ (Dienstag). „Ob und wo E-Tretroller, die ortsunabhängig zur Vermietung angeboten werden, im öffentlichen Raum abgestellt werden dürfen, liegt in der alleinigen Kompetenz der Bundesländer.“ Die zuständigen Behörden der Bundesländer seien berechtigt, Vermietern …

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Deutsches Schienennetz muss dringend erneuert werden

Das Schienennetz der Deutschen Bahn muss einem Medienbericht zufolge dringend erneuert werden. Nötig sei eine „schnelle und umfassende Generalsanierung“, heißt es in einem Bericht der DB Netz AG an den Aufsichtsrat, aus dem „Süddeutsche Zeitung“, NDR und WDR zitieren. Demnach werde ein „radikaler Kurswechsel“ gebraucht – und 89 Milliarden Euro. Den drei Medien zufolge wird das mehr als 33.000 Kilometer …

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