Tag Archives: Bundesverteidigungsministerin

In der aktuellen „Sonntagsfrage“ des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap hat die Union in der Wählergunst zugelegt. Im „Deutschlandtrend“ im Auftrag der „ARD-Tagesthemen“, der am Donnerstag veröffentlicht wurde, gewinnt die Union im Vergleich zur letzten Umfrage am 5. Dezember zwei Prozentpunkte hinzu und kommt auf 27 Prozent der Stimmen. Die Grünen bleiben unverändert bei 23 Prozent und wären damit weiterhin die zweitstärkste …

Nach den iranischen Raketenangriffen auf zwei US-Militärbasen im Irak hat Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) angekündigt, die Bundeswehrmission im Irak trotz der instabilen Lage in dem Land fortzuführen. Man wolle diese Mission fortsetzen, weil die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) „nicht besiegt“ sei, „er ist abgetaucht in den Untergrund“, sagte Kramp-Karrenbauer der „Welt“ (Donnerstagsausgabe). Man versuche daher auf allen diplomatischen Ebenen, mit …

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die iranischen Raketenangriffe auf zwei irakische Militärstützpunkte mit US-Soldaten scharf kritisiert. Die Attacken seien Reaktionen, „die nicht ganz unvorhergesehen gekommen sind“, sagte die CDU-Chefin am Mittwoch im ARD-Morgenmagazin. „Es sind allerdings Reaktionen, zu denen sich der iranische Staat bekannt hat.“ Diese Aggressionen weise man „auf das Schärfste“ zurück. Es müsse jetzt alles getan werden, um …

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat den USA vorgeworfen, mit der gezielten Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani das Völkerrecht gebrochen zu haben. „Das Völkerrecht wurde verletzt und auch unser Verständnis von staatlicher Gewalt, die durch Recht und Demokratie begründet und eingegrenzt ist“, sagte Mützenich der „Rheinischen Post“. Man dürfe diese völkerrechtlichen Grundsätze nicht einfach übergehen, selbst dann nicht, …

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will die Zahl der klimaschädlichen Kurzstreckenflüge ihrer Soldaten und Beamten zwischen Bonn und Berlin reduzieren. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Ihr Ressort teilt sich auf beide Standorte auf. Per Weisung seien kürzlich alle Abteilungsleiter ermahnt worden, die Hausspitze erwarte „eine signifikante Verminderung des teilungsbedingten Flugaufkommens“, um die „verursachten CO2-Emissionen“ zu senken. Die Abteilungsleiter …

Die Bundeswehrsoldaten in der südlichen Sahara sollen nach Ansicht von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ein umfassenderes Mandat bekommen als bisher. Das französische Militär sei in der Sahel-Zone jetzt schon „mit einem viel robusteren Auftrag unterwegs“, sagte Kramp-Karrenbauer der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Den erfülle Frankreich, „damit die Bundeswehr und unsere zivilen Organisationen dort in Sicherheit etwas aufbauen können“. Die Partner Deutschlands …

Die Mehrheit der Bundesbürger lehnt ein stärkeres militärisches Engagement der Bundesrepublik ab. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov für die „Welt am Sonntag“. Demnach sprechen sich 55 Prozent der Befragten gegen den verstärkten Einsatz der Bundeswehr zur Lösung außenpolitischer Herausforderungen aus, nur 27 Prozent befürworten einen solchen Kurswechsel. Ohne Einbeziehung des Militärs wünscht sich hingegen eine Mehrheit von 55 …