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News zu Bundeswehr

Als Bundeswehr werden die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland bezeichnet sowie die Bundeswehrverwaltung und die weiteren Organisationsbereiche, die im Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung liegen. Minister und Ministerium gehören nach Zuordnung und Personalumfang nicht der Bundeswehr an, sondern sind Teil der Bundesregierung.
Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt ist im Frieden der Bundesminister der Verteidigung. Im Verteidigungsfall geht diese Funktion auf den Bundeskanzler über.

Joshua Wong verlangt von AKK Ausbildungsstopp chinesischer Soldaten

Der Hongkonger Demokratie-Aktivist Joshua Wong hat Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) dazu aufgefordert, keine weiteren chinesischen Soldaten auszubilden. "Es macht mich wütend, dass die deutsche Bundeswehr offenbar dabei hilft, chinesische Soldaten auszubilden. Angesichts der Ausschreitungen in Hongkong hätte das Verteidigungsministerium ein solches Programm längst stoppen müssen", sagte Wong der "Bild" (Montagausgabe). …

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Grüne fordern Stopp der militärischen Zusammenarbeit mit China

Die Grünen haben mit Blick auf den Einsatz von Sicherheitskräften gegen Demonstranten in Hongkong von der Bundesregierung den sofortigen Stopp der militärischen Zusammenarbeit mit China gefordert. "Die Bundeswehr muss die Ausbildung chinesischer Soldaten umgehend einstellen", sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Tobias Lindner, dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). "Wenn die Bundesregierung einerseits …

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Amnesty will Stopp der militärischen Zusammenarbeit mit China

Aufgrund des "brutalen Vorgehens" der chinesischen Sicherheitskräfte gegen die Demonstranten in Hongkong hat die Menschenrechtsorganisation Amnesty International von der Bundesregierung den sofortigen Stopp der militärischen Zusammenarbeit zwischen der Bundeswehr und der chinesischen Armee gefordert. "Etwaige deutsche Ausbildungshilfen für chinesisches Militär sind angesichts der Menschenrechtssituation in China und der Rolle des …

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Frankreich fordert Stärkung der EU-Beistandsklausel

Frankreich fordert die Mitgliedstaaten der Europäischen Union auf, die Verteidigungsbereitschaft der EU zu verbessern, um unabhängiger vom Schutz der NATO zu werden. Dazu soll nach dem Willen der Regierung in Paris die sogenannte Beistandsklausel (Artikel 42,7 des EU-Vertrags), die im Fall eines bewaffneten Angriffs auf ein Mitgliedsland alle anderen Staaten …

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Neue Bundeswehrmission in Afrika und Asien geplant

Die Bundeswehr bereitet sich auf zwei neue Auslandsmissionen in Afrika und Asien vor. Frankreich habe Deutschland gebeten, sich am Aufbau einer neuen Kommandoeinheit in Mali zu beteiligen, berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Im Zuge der Mission "Tacouba" ("Säbel") sollten ab dem kommenden Jahr malische Soldaten zu Spezialkräften ausgebildet …

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CDU empört über SPD-Angriff auf Kramp-Karrenbauer

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat mit seiner Kritik an der Amtsführung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer Empörung beim Koalitionspartner CDU ausgelöst. "Die Unterstellungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden sind verstörend", sagte Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben). "Deutschland hat ureigene Sicherheitsinteressen, es sieht sich – auch aufgrund seiner Vergangenheit – in einer besonderen …

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SPD-Fraktionschef kritisiert Amtsführung von Kramp-Karrenbauer

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat scharfe Kritik an der Amtsführung von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) geäußert und sie ermahnt, ihre Fürsorgepflicht für die deutschen Soldaten nicht zu vernachlässigen. "Ich nehme jede Äußerung der Verteidigungsministerin ernst – und ich finde kaum eine wirklich durchdacht", sagte Mützenich den Zeitungen des …

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Abendnachrichten 12.11.2019

Vereitelter Terroranschlag in Offenbach. Öffentliche Gelöbnisse sollen die Bundeswehr in den Alltag Deutschlands zurückbringen. Und: Heute ist der Tag, an dem Mathelehrer zeigen wollen, wie toll Mathe ist.

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Lambsdorff: Kramp-Karrenbauer setzt falsche Prioritäten

FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) vorgeworfen, falsche Prioritäten zu setzen. Problematisch sei, dass Kramp-Karrenbauer offenbar die Priorität habe, in der CDU als Parteipolitikerin erfolgreich zu sein, sagte er in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. "Sie hat ja auch überhaupt keine Vorkenntnisse der Bundeswehr, der Sicherheitspolitik, dessen, …

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Historiker Wolffsohn verteidigt öffentliche Gelöbnisse der Bundeswehr

Kurz vor einem großen öffentlichen Gelöbnis vor dem Berliner Reichstagsgebäude und ähnlichen Zeremonien in den Bundesländern hat der Historiker Michael Wolffsohn Kritik an solchen Veranstaltungen als "absurd" zurückgewiesen. "Die Soldaten geloben ihre Verbundenheit mit der Demokratie der Bundesrepublik Deutschland, um den friedlichen Alltag der Bürger zu sichern", sagte Wolffsohn dem …

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Merkel dankt Soldaten für Dienst an Gesellschaft

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat kurz vor dem 64. Jahrestag der Gründung der Bundeswehr allen Soldaten für ihren Dienst an der Gesellschaft gedankt. "Sie leisten Großartiges. Jeder und jede an seinem Platz", sagte Merkel in ihrem am Sonntag veröffentlichten Video-Podcast. Sie rief dazu auf, am Jahrestag die öffentlichen Gelöbnisse an …

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