Bundeswehr

Als Bundeswehr werden die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland bezeichnet sowie die Bundeswehrverwaltung und die weiteren Organisationsbereiche, die im Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung liegen. Minister und Ministerium gehören nach Zuordnung und Personalumfang nicht der Bundeswehr an, sondern sind Teil der Bundesregierung.
Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt ist im Frieden der Bundesminister der Verteidigung. Im Verteidigungsfall geht diese Funktion auf den Bundeskanzler über.

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Bundespräsident will Pflichtdienst für alle jungen Menschen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht sich für die Einführung eines verpflichtenden Dienstes im Sozialbereich oder bei der Bundeswehr für alle jungen…

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Innenministerium erwartet Milliardenbedarf für Cybersicherheit

Das Bundesinnenministerium von Nancy Faeser (SPD) geht davon aus, dass zur Verbesserung der Cybersicherheit bis 2030 Gelder in zweistelliger Milliardenhöhe…

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Lindner bekräftigt Rückkehr zur Schuldenbremse 2023

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat sein Vorhaben bekräftigt, im kommenden Jahr zur Schuldenbremse zurückzukehren. Von dem Sondervermögen für die Bundeswehr…

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Deutschland

Reservistenverband: Bundeswehr-Sondervermögen wird nicht reichen

Nach Einschätzung des Präsidenten des Reservistenverbandes, Patrick Sensburg, wird das Sondervermögen für die Bundeswehr von 100 Milliarden Euro den Investitionsbedarf…

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Deutschland

Bundesregierung fliegt wöchentlich gut 200 Afghanen nach Deutschland

Die Bundesregierung fliegt weiterhin verfolgte Afghanen und ehemalige afghanische Ortskräfte und deren Familien nach Deutschland aus. Es würden im Durchschnitt…

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Milliarden-Finanzspritze: Das Sondervermögen für die Bundeswehr

Über Wochen haben die Ampel-Parteien mit den Unionsparteien um das Sondervermögen für die Bundeswehr gerungen. Nun sind sich beide Seiten…

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Innenministerin will Investitionen in Cybersicherheit erhöhen

Nach der Einigung auf Details für ein Bundeswehr-Sondervermögen hofft Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) auf eine deutliche Stärkung der Cybersicherheit. „Sichere…

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Deutschland

Bundestag könnte Bundeswehr-Paket noch diese Woche beschließen

Der Bundestag könnte noch in dieser Woche beschließen, das Grundgesetz zu ändern und so einen 100 Milliarden Euro schweren Schattenhaushalt…

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Deutschland

Union wirft Scholz „unterlassene Hilfeleistung“ vor

Im Streit um Waffenlieferungen an die Ukraine hat die Union ihre Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneuert. Obwohl alle…

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Deutschland

SPD-Chefin Esken will Zwei-Prozent-Ziel nicht jedes Jahr einhalten

SPD-Chefin Saskia Esken hat das Versprechen des Bundeskanzlers relativiert, „von nun an Jahr für Jahr“ zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für…

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Dobrindt signalisiert Einigungswillen bei Bundeswehr-Sondervermögen

Im Ringen um das geplante Sondervermögen für die Bundeswehr signalisiert CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt den Einigungswillen der Union. Dobrindt sagte der…

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