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News zu Bundeswehr

Als Bundeswehr werden die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland bezeichnet sowie die Bundeswehrverwaltung und die weiteren Organisationsbereiche, die im Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung liegen. Minister und Ministerium gehören nach Zuordnung und Personalumfang nicht der Bundeswehr an, sondern sind Teil der Bundesregierung.
Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt ist im Frieden der Bundesminister der Verteidigung. Im Verteidigungsfall geht diese Funktion auf den Bundeskanzler über.

Union unterstellt Scholz Bruch des Koalitionsvertrags

Der Plan von Finanzminister Olaf Scholz (SPD), die Ausgaben für Verteidigung bis 2025 lediglich auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern, stößt beim Koalitionspartner auf Widerstand. „Die derzeitigen Pläne von Minister Scholz ignorieren den dringend notwendigen Bedarf der Bundeswehr“, heißt es in einem Papier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Wie der „Spiegel“ in …

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Von der Leyen will mehr Milliarden für die Bundeswehr

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will bis Ende der Legislaturperiode (2021) rund 15 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr, als ihr Finanzminister Olaf Scholz (SPD) bislang geben will. Für das Folgejahr 2022 fordert sie noch einmal 10 Milliarden Euro mehr als eingeplant. Das ergibt sich aus einem 17-Seiten-Geheimbericht des …

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Bundeswehr hat Panzer-Unterlagen verschlampt

Im Beschaffungsamt der Bundeswehr BAAINBw sind Vertragsunterlagen zur Wartung und Instandsetzung von Panzern und anderem Großgerät verloren gegangen. Das bestätigte das Bundesverteidigungsministerium dem ARD-Hauptstadtstudio. Brisant daran: Die Unterlagen sind auch wichtig für die Arbeit in den Instandsetzungswerken der Bundeswehr (HIL), die verkauft werden sollen. Im Beschaffungsamt der Bundeswehr (BAAINBw) in …

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Bundeswehr rettete 43 Verwundete in Mali

Soldaten der Bundeswehr, die im Rahmen der UN-Mission Minusma in Mali eingesetzt sind und als Teil der deutschen Hubschraubercrews für die Rettung Verwundeter zuständig sind, haben zwischen Frühjahr 2017 und Juni 2018 insgesamt 43 Verletzte gerettet. Das geht aus einer Einsatzbilanz vor, über die die „Bild am Sonntag“ in ihrer …

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SPD will Privatisierung von Bundeswehr-Tochter HIL stoppen

Die SPD will die Privatisierung der Bundeswehr-Tochter HIL (Heeresinstandsetzungslogistik GmbH) stoppen. Das geht aus einem Positionspapier der Fraktion hervor, über die das ARD-Hauptstadtstudio am Dienstag berichtet. In dem zweiseitigen Schreiben heißt es, die Werkstätten der Instandhaltung der Bundeswehr bräuchten keine Privatisierung. Die SPD will dem Vorhaben nicht zustimmen, im Text …

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Ex-Zeitsoldaten sollen künftig leichter in GKV wechseln können

Zeitsoldaten sollen künftig nach Ausscheiden aus ihrem Dienst leichter in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) wechseln können. Das „Versicherten-Entlastungsgesetz“, welches am Mittwoch vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht werden soll, sieht eine entsprechende Regelung vor, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben). „Solidarität ist keine Einbahnstraße“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dem RND. …

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Keine Konsequenzen für BAMF-Mitarbeiter im Fall Franco A.

Im Fall des Bundeswehrsoldaten Franco A., der sich als syrischer Bürgerkriegsflüchtling ausgegeben und Asyl beantragt hatte, gibt es keine strafrechtlichen oder dienstrechtlichen Konsequenzen für Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Das berichtet die „Welt“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Martina …

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Primor: Merkel hat keinen Einfluss auf Netanjahus Politik

Der ehemalige israelische Botschafter in Deutschland, Avi Primor, hat den Besuch des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als PR-Veranstaltung des Premiers bezeichnet. „Es geht nur um Show“, sagte Primor der „Berliner Zeitung“ (Montagsausgabe). Netanjahu stehe in Israel wegen Korruptionsvorwürfen unter Druck und sei deshalb viel international …

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Merkel für Interventionstruppe im EU-Rahmen

Bundeskanzlerin Angela Merkel greift die Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron auf, eine Interventionstruppe jenseits der Nato aufzubauen. „Eine solche Interventionstruppe mit einer gemeinsamen militärstrategischen Kultur muss aber in die Struktur der verteidigungspolitischen Zusammenarbeit eingepasst sein“, sagte Merkel der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS). Sie bezog sich damit auf die Zusammenarbeit …

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