Tag Archives: Bundeswehr

Bei der Bundeswehr laufen die Betriebskosten für die Kasernen aus dem Ruder. Weil nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine die Energiepreise massiv stiegen, muss die Truppe laut vertraulichen Haushaltsunterlagen das jährliche Betriebskostenbudget für die Kasernen verdoppeln, berichtet der „Spiegel“. Der rasante Kostenanstieg macht sich schon dieses Jahr bemerkbar. Statt der eingeplanten 739 Millionen hatte die Truppe bereits …

Deutschland und Israel haben den Kauf des Raketenabwehrsystems Arrow 3 schriftlich fixiert. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein israelischer Amtskollege Joaw Galant unterzeichneten am Donnerstag in Berlin die entsprechende Vereinbarung. „Es ist ohne Übertreibung ein historischer Tag für unsere beiden Länder“, sagte der Minister im Rahmen dessen. Mit dem Erwerb von Arrow 3 mache man die deutsche Raketenabwehr zukunftsfest, ergänzte …

Die öffentliche Verschuldung in Deutschland ist im 2. Quartal 2023 weiter angewachsen. Der Gesamthaushalt war beim nicht-öffentlichen Bereich zum Ende des Quartals mit 2.417,0 Milliarden Euro verschuldet, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Damit stieg die öffentliche Verschuldung gegenüber dem Jahresende 2022 um 2,1 Prozent oder 49,0 Milliarden Euro. Gegenüber dem 1. Quartal 2023 nahm die Verschuldung um …

Die Union wirft Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wegen der Panne um die Beschaffung digitaler Funkgeräte Versäumnisse vor. „Wir befinden uns mitten in einem Rüstungsdesaster“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Florian Hahn (CSU), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Minister Pistorius hätte angesichts der verheerenden Bilanz seiner Vorgängerin alle Top-Projekte überprüfen müssen.“ Pistorius` Vorgängerin Christine Lambrecht (SPD) hatte für …

Der Bundesrechnungshof hat die Pläne der Bundesregierung, Zulagen für aktive Beamte und Soldaten künftig auch im Ruhestand zu bezahlen, gerügt. Durch die geplante Ausweitung der Zulagen auf Pensionäre und Soldaten im Ruhestand „würden dadurch alleine im Zeitraum von 2024 bis 2027 Mehrausgaben von über 321 Millionen Euro entstehen“, heißt es in dem Schreiben, wie die „Bild“ (Mittwochausgabe) berichtet. Die Zulagenregelungen …

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht sich mit seinem neuen Bundeswehr-Desaster konfrontiert. Im Rahmen des Rüstungsprojekts „Digitalisierung Landbasierter Operationen“ (D-LBO) will die Bundeswehr 34.000 Fahrzeuge vom Panzer bis zum Geländewagen mit digitalen Funkgeräten ausstatten, aber nun wird klar, dass es Probleme beim Einbau gibt. „Ich sehe meine Bedenken bestätigt“, sagte der SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz der „Welt“ (Montagausgabe). Es sei ihm unverständlich, …

Die Lufthansa will noch enger als bisher schon mit der Luftwaffe zusammenarbeiten „Wir möchten mit unserer Erfahrung und unserem Know-how zukünftig bei der Luftwaffe eine größere Rolle spielen“, sagte Lufthansa-Chef Carsten Spohr dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Die Lufthansa-Technik arbeite „seit Jahrzehnten mit der Bundeswehr zusammen, zum Beispiel bei Überholung, technischer Betreuung oder Kabinenausstattung“, so Spohr. „Und das kann nicht nur bei …

Das Verteidigungsministerium will erst Ende des Jahres Angaben zu den Kosten der Brigade machen, die Minister Boris Pistorius (SPD) dauerhaft fest in Litauen stationieren will. „Die Planungen, die auch den Finanzierungsbedarf, den Infrastrukturbedarf sowie Art und Umfang der Beiträge der einzelnen Teilstreitkräfte und Organisationsbereiche der Bundeswehr einbeziehen, wollen wir bis Ende des Jahres 2023 abschließen“, teilte das Ministerium der „Welt …

Teile der SPD machen Druck auf Bauministerin Klara Geywitz (SPD). Der konservative „Seeheimer Kreis“ warnt angesichts der Baukrise, bezahlbares Wohnen sei „für unseren sozialen Wohlstand eine unerlässliche Notwendigkeit“, wie der „Spiegel“ berichtet. In einem Strategiepapier fordert die Gruppierung, der nach eigenen Angaben 95 der 206 SPD-Bundestagsabgeordneten angehören, eine „Trendwende und mehr Tempo in der Bau- und Wohnpolitik“. Das Ziel der …

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat Konsequenzen für den Fall gefordert, dass Polen seine Waffenhilfe für die Ukraine einstellt. „Sollte die polnische Regierung aus innenpolitischer Stimmungsmache heraus der Ukraine keine Waffen mehr liefern wollen, sollte Deutschland erwägen, seine in Polen stationierten Flugabwehrraketensysteme direkt in die Ukraine zu verlegen“, sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag dem „Spiegel“ am Donnerstag. Zuvor hatte …

Bei der Lieferung von deutschen Panzern des Typs Leopard 1A5 an die Ukraine gibt es offenbar erhebliche Probleme. Kiew habe vor einigen Tagen die Überführung einer Tranche von zehn Leopard-Panzern des Typs verweigert, berichtet der „Spiegel“. Dem Sonderstab im Berliner Verteidigungsministerium meldete die Ukraine demnach, dass die Waffensysteme erheblichen Reparaturbedarf aufwiesen. Da man weder über geschulte Techniker noch über Ersatzteile …