Tag Archives: Bundeswehr

Als Bundeswehr werden die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland bezeichnet sowie die Bundeswehrverwaltung und die weiteren Organisationsbereiche, die im Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung liegen. Minister und Ministerium gehören nach Zuordnung und Personalumfang nicht der Bundeswehr an, sondern sind Teil der Bundesregierung.
Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt ist im Frieden der Bundesminister der Verteidigung. Im Verteidigungsfall geht diese Funktion auf den Bundeskanzler über.

Scholz: „Dauerhaft“ zwei Prozent Verteidigungsausgaben

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bekräftigt, dass Deutschland dauerhaft zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgeben werde. Dies gelte auch für die Zeit, wenn das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Bundeswehr aufgebraucht sei, sagte Scholz bei der Bundeswehrtagung in Berlin.

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Zeitenwende der Bundeswehr: Pistorius lässt riesiges Lager in Niedersachsen bauen

Im Herzen Niedersachsens entsteht eine logistische und strategische Neuerung für die Bundeswehr: Ein riesiges Zentrallager für Kleidung und Ausrüstung im Heidekreis, das die Weichen für eine moderne und effiziente Versorgung der Truppen stellt. Bis 2025 soll die Anlage, die als erste ihrer Art gilt, fertiggestellt sein und als Drehscheibe für etwa 250.000 Bundeswehrmitarbeiter fungieren. Verteidigungsminister Boris Pistorius sieht in dem …

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Wehrbeauftragte Högl unterstützt Pistorius` Forderungen

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bekommt für seine teils umstrittenen Aussagen zur „Kriegstüchtigkeit“ und einem gesellschaftlich notwendigen „Mentalitätswandel“ Unterstützung von Eva Högl, der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages. „Es ist gut und richtig, wenn Boris Pistorius darauf hinweist, wie ernst die Lage ist“, sagte sie dem Tagesspiegel. „Ich spreche von Verteidigungsbereitschaft und wehrhafter Demokratie. Gemeint ist dasselbe.“ Ähnlich wie Pistorius fordert auch …

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Kiesewetter: Bundeswehr braucht „Revolution“

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat der Bundesregierung vorgeworfen, eine dringend erforderliche Modernisierung der Bundeswehr zu verschleppen. „Was die Bundeswehr braucht, ist eine Revolution in Strukturen, Mindset, Finanzierung, Beschaffung“, sagte Kiesewetter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). „Die Bundeswehr steht heute schlechter da als im Februar 2022“ zum Zeitpunkt des russischen Angriffs auf die Ukraine. Einzelne richtige Ansätze zur Umstrukturierung im Verteidigungsministerium …

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Wehrbeauftragte Högl beklagt Überlastung der Bundeswehr

Die deutschen Soldaten sind nach Einschätzung der Wehrbeauftragten Eva Högl „in dieser Weltlage an einer absoluten Belastungsgrenze angekommen oder teilweise schon weit darüber hinaus“, wie sie dem „Tagesspiegel“ (Freitagausgabe) sagte: „Unsere Bundeswehr war in den vergangenen Jahren gefordert wie nie zuvor.“ Das gelte insbesondere für die Marine und die an der Nato-Ostflanke operierenden Verbände. „Artilleriebataillone geben Material zur Unterstützung der …

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Brugger: Vorsicht bei Debatte über „Kriegstüchtigkeit“

Die Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger unterstützt die Forderung von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach „Kriegstüchtigkeit“, mahnt dabei aber zur Vorsicht. Brugger sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben): „Mit dem durchaus polarisierenden und für manche irritierenden Begriff `kriegstüchtig` meint der Minister in der Sache den notwendigen und richtigen Kurswechsel für mehr Abwehrbereitschaft, Stärke und Wehrhaftigkeit.“ Das sei eine Debatte, „die wir dringend …

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Pistorius: Bundeswehr soll Rückgrat von Europas Verteidigung werden

Die Bundeswehr soll nach Plänen der Bundesregierung zum „Rückgrat der Abschreckung und kollektiven Verteidigung in Europa“ ausgebaut werden. Dieses Vorhaben ist der Kern der neuen verteidigungspolitischen Richtlinien, über die Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Generalinspekteur Carsten Breuer in einem Beitrag für den „Tagesspiegel“ schreiben. Durch Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine müsse man „sich wieder einer militärischen Bedrohung stellen“, was ihrer …

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Scholz sagt Stoltenberg Einhaltung von Zwei-Prozent-Ziel zu

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bekräftigt, dass Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel der Nato künftig einhalten will. Deutschland werde dieses Ziel „wie angekündigt“ vom kommenden Jahr an erfüllen, sagte er am Donnerstag zum Auftakt eines Treffens mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Kanzleramt. Die Bundeswehr müsse „auskömmlich finanziert werden“, um die vielen anstehenden Aufgaben zu bewältigen. „Der Schutz unseres Landes ist aber nicht …

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Bundeswehrverband drängt auf schnellere Personalgewinnung

Der Deutsche Bundeswehrverband hat erneut darauf gedrungen, schnell mehr Personal für die Bundeswehr zu gewinnen angesichts neuer und vielschichtiger Bedrohungen für das Land. „Die Bundeswehr muss personell spätestens Ende kommenden Jahres den Abwärtstrend stoppen“, sagte Verbandschef André Wüstner der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Gelingt dies nicht, droht die Einsatzbereitschaft auf der Zeitachse auf ein Maß zu sinken, das kaum zu verantworten …

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Bundeswehrverband verlangt Bekenntnis zum Zwei-Prozent-Ziel

Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, hat zum Start der Bundeswehrtagung am Donnerstag und Freitag ein Bekenntnis von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Zwei-Prozent-Ziel für Verteidigungsausgaben im Bundeshaushalt gefordert. „Die Tagung ist eine der wichtigsten Veranstaltungen für unsere Bundeswehr“, sagte Wüstner der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Dass der Kanzler zum wiederholten Male kommt, ist Ausdruck einer neuen Wertschätzung, welche sicherlich …

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Überlastung der Polizei: Mihalic für Sondervermögen innere Sicherheit

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat sich angesichts der starken Inanspruchnahme der Bundespolizei etwa bei Grenzkontrollen für ein Sondervermögen innere Sicherheit ausgesprochen. „Angesichts der hohen Belastungen sowie der multiplen Herausforderungen für die Bundespolizei in Folge der aktuellen Krisen für die innere Sicherheit sind alle Verantwortlichen aufgefordert, zu prüfen, wie die Beschäftigten in der Bundespolizei dauerhaft entlastet werden können …

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