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News zu BVA

Der Flughafen Paris-Beauvais-Tillé ist ein internationaler Verkehrsflughafen 84 km nördlich der französischen Hauptstadt Paris. Er wird in erster Linie durch Billigfluggesellschaften genutzt und zählte im Jahr 2012 knapp vier Millionen Reisende.

Spahn verzichtet auf umstrittene AOK-Öffnung

Angesichts des heftigen Widerstands aus den Ländern verzichtet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf sein Vorhaben, die bislang regional begrenzten Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) für alle gesetzlich Versicherten in ganz Deutschland zu öffnen. Das geht aus dem Kabinettsentwurf des sogenannten "Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz" hervor, über den das "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) berichtet. Mit dem Zugeständnis will …

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Krankenkassen wegen Diskriminierung alter Menschen in der Kritik

Krankenkassen wegen Diskriminierung alter Menschen in der Kritik 310x205 - Krankenkassen wegen Diskriminierung alter Menschen in der Kritik

Die Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Ulrike Mascher, hat den gesetzlichen Krankenkassen vorgeworfen, Alte und Kranke zu diskriminieren. In "Bild" (Freitag) verwies Mascher auf einen Bericht des Bundesversicherungsamtes, in dem Auswüchse des zunehmenden Wettbewerbs unter den Kassen zulasten Älterer und Kranker angeprangert werden. "Die Ergebnisse des BVA-Berichts bestätigen das, was wir …

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Kassen-Aufsichtsbehörden wollen illegale Ärzte-Boni stoppen

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Das Bundesversicherungsamt (BVA) und die Krankenkassen-Aufsichtsbehörden der Länder wollen erneut gegen Kassen-Boni für Ärzte vorgehen. BVA-Kontrolleure treffen sich dazu am kommenden Mittwoch mit Vertretern aller Krankenkassen-Aufsichten der Länder in Bonn, schreibt die "Bild am Sonntag". Dabei geht es um ein Verbot von sogenannten "Versorgungsstärkungsverträgen", die derzeit immer mehr Kassen mit …

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Krankenkassen müssen Rekordsumme an Gesundheitsfonds zurückzahlen

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Die gesetzlichen Krankenkassen haben 2017 eine Rekordsumme an zu viel erhaltenen Mitteln an den Gesundheitsfonds zurückzahlen müssen. "2017 wurden 22,2 Millionen Euro zurückgezahlt", sagte Frank Plate, der Präsident des Bundesversicherungsamtes, der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). 2016 seien es 8,8 Millionen Euro gewesen. Dabei geht es um den Risikostrukturausgleich (RSA), den Finanzausgleich …

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Digitalisierung von Behörden: Bundesverwaltungsamt will Milliardenprogramm

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Der Präsident des Bundesverwaltungsverwaltungsamtes (BVA), Christoph Verenkotte, hat ein Milliardenprogramm für die Digitalisierung von Behörden gefordert. "Nur durch die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung werden wir es schaffen, bei zunehmendem Personalschwund unsere vielen Aufgaben zu erfüllen", sagte Verenkotte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitag). "Wir müssen effektiver arbeiten, und das geht nur …

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159 ausländische Leibwächter wollen auf G20-Gipfel Waffen tragen

159 auslaendische leibwaechter wollen auf g20 gipfel waffen tragen 310x205 - 159 ausländische Leibwächter wollen auf G20-Gipfel Waffen tragen

Eine Woche vor Beginn des G20-Gipfels in Hamburg liegen der Bundesregierung derzeit Anträge von 17 ausländischen Delegationen und deren Sicherheitspersonal für das Tragen von Dienstwaffen vor. Insgesamt 159 Personenschützer der Regierungschefs und Vertreter der EU und internationaler Organisationen wollen demnach eine Waffe zum Schutz ihrer Vorgesetzten in Deutschland tragen. Das …

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Bund erteilt Erlaubnis für Waffeneinfuhr zu G20-Gipfel

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Im Vorfeld des G20-Gipfels in Hamburg haben bereits sechs Staaten eine Waffenerlaubnis für das Sicherheitspersonal ihrer Delegationen beantragt - darunter auch die USA und Großbritannien. Das erfuhren die Zeitungen der Funke-Mediengruppe auf Nachfrage beim Bundesverwaltungsamt (BVA). Bisher seien insgesamt neun Anträge auf Erteilung von Waffentrageerlaubnisse beim BVA eingegangen, teilte eine …

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Bundesverwaltungsamt: Öffentlicher Dienst vor Personalnotstand

Auf den öffentlichen Dienst kommt in den kommenden Jahren ein massiver Personalnotstand zu. Grund seien Pensionierungen in der Generation der sogenannten Babyboomer: Es sei klar vorhersehbar, dass die öffentliche Verwaltung schrumpfen werde, sagte der Präsident des Bundesverwaltungsamtes (BVA), Christoph Verenkotte, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Ich sehe, dass wir nicht alle …

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Gesundheitsministerium räumt Personalmangel bei Aufsicht ein

Die staatliche Kontrolle über die skandalgeschüttelte Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) ist über Jahre durch Personalmangel in den Aufsichtsbehörden geschwächt worden. Wie das Nachrichten-Magazin "Der Spiegel" berichtet, räumt das Bundesgesundheitsministerium "personelle Engpässe" ein. Das gehe aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion hervor. Das Gesetz schreibt vor, …

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Rentenversicherung berechnete hunderte Frührenten falsch

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Die Deutsche Rentenversicherung hat offenbar hunderte Erwerbsminderungsrenten falsch berechnet. Wie "Bild" (Donnerstag) unter Berufung auf einen Bericht des Bundesversicherungsamtes (BVA) berichtet, wurden sogenannte Anrechnungszeiten bei der Rentenberechnung nicht korrekt berücksichtigt. Die Fehler sind dem "Bild"-Bericht zufolge bei Stichproben des BVA bei mindestens 1120 Renten entdeckt worden. In rd. 320 Fällen …

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Innenministerium gibt Datenschutzverletzungen beim Umgang mit Mitarbeiter-Daten zu

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Berlin - Nach einem ersten Dementi hat das Bundesinnenministerium (BMI) inzwischen zugegeben, dass es zu gesetzwidriger elektronischer Erfassung und anderen Datenschutzverletzungen beim Umgang mit personenbezogenen Mitarbeiterdaten gekommen ist. Am Wochenende wurde seitens des Ministeriums ein "Einzelfall" eingeräumt und von "Büroversagen" gesprochen. Nach Informationen der "Welt" geht es tatsächlich aber um …

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