BVR

Beyond Visual Range, abgekürzt BVR, ist eine Bezeichnung in der militärischen Luftfahrt für Objekte und Geschehnisse – sowohl in der Luft, wie am Boden – welche sich außerhalb der Sichtweite eines Piloten befinden, bzw. geschehen. Der Sichtradius eines Kampfpiloten beträgt ungefähr 10 Seemeilen. Selbst bei einer Sicht, die sich weiter als diese Entfernung erstreckt, sind Objekte, welche sich außerhalb dieses Bereiches befinden, zu klein, um sie noch visuell zu erfassen und müssen daher mit elektronischen Mitteln dargestellt werden.

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Hohe Steuerzinsen seit 2014 verfassungswidrig

Die hohen Steuerzinsen von jährlich sechs Prozent sind seit dem Jahr 2014 verfassungswidrig. Das geht aus einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts…

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Karlsruhe

Karlsruhe weist Verfassungsbeschwerde gegen Staatstrojaner zurück

Das Bundesverfassungsgerichts hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die Nutzung sogenannter Staatstrojaner zurückgewiesen. Die Klage, welche die staatliche Nutzung von IT-Sicherheitslücken betrifft,…

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Deutschland

Mittelständler wollen nach Pandemie mehr Mitarbeiter einstellen

Die Unternehmen in Deutschland wollen wieder mehr Mitarbeiter einstellen als vor der Krise. Mehr als ein Viertel der mittelständischen Unternehmen…

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Karlsruhe

Karlsruhe weist Verfassungsbeschwerden gegen Bundesnotbremse zurück

Das Bundesverfassungsgericht hat weitere acht Eilanträge gegen die sogenannte Bundesnotbremse abgelehnt und 51 Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen. Das teilten die Karlsruher Richter…

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Bundesverfassungsgericht erlaubt vorerst Ausgangssperre

Das Bundesverfassungsgericht erlaubt vorerst die nächtliche Ausgangssperre nach der sogenannten „Bundesnotbremse“. Entsprechende Eilanträge wurden am Mittwoch abgelehnt. Damit sei aber…

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Karlsruhe

Karlsruhe lehnt Eilanträge der Öffentlich-Rechtlichen ab

Im Streit um eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags haben die Öffentlich-Rechtlichen eine Schlappe in Karlsruhe erlitten. Das Bundesverfassungsgericht lehnte Anträge auf…

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Deutschland

Bundesverfassungsgericht fordert wieder Änderung an Antiterrordatei

Das Bundesverfassungsgericht hat erneut einen Teil des Gesetzes zur zentralen Antiterrordatei von Polizeibehörden und Nachrichtendiensten für verfassungswidrig erklärt. Schon 2013…

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Deutschland

Umfrage: Weniger Besuche von Bankfilialen in der Coronakrise

Die Coronakrise führt zu verwaisten Bankschaltern. Jeder dritte Bundesbürger (35 Prozent) war seit einem Jahr nicht mehr in einer Bankfiliale,…

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Karlsruhe

Gegner von Mietendeckel kassieren Schlappe in Karlsruhe

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag gegen den Berliner Mietendeckel abgelehnt. Für die Vermieter Berlins seien vorerst keine „existenzbedrohende Ausmaße“ zu…

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Bestandsdatenauskunft bei Telekommunikationsdaten verfassungswidrig

Die Praxis der manuellen Bestandsdatenauskunft für Telekommunikationsdaten ist verfassungswidrig. Mehrere Gesetze verletzen die Inhaber von Telefon- und Internetanschlüssen in ihren…

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Verfassungsgericht kippt BND-Abhörpraxis

Das Bundesverfassungsgericht hat die Regelungen zur Abhörpraxis des Bundesnachrichtendiensts gekippt. Auch die Überwachung der Telekommunikation von Ausländern im Ausland sei…

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