BVR

Beyond Visual Range, abgekürzt BVR, ist eine Bezeichnung in der militärischen Luftfahrt für Objekte und Geschehnisse – sowohl in der Luft, wie am Boden – welche sich außerhalb der Sichtweite eines Piloten befinden, bzw. geschehen. Der Sichtradius eines Kampfpiloten beträgt ungefähr 10 Seemeilen. Selbst bei einer Sicht, die sich weiter als diese Entfernung erstreckt, sind Objekte, welche sich außerhalb dieses Bereiches befinden, zu klein, um sie noch visuell zu erfassen und müssen daher mit elektronischen Mitteln dargestellt werden.

Deutschland

Sparkassen warnen vor deutschem Einknicken bei EU-Einlagensicherung

Die Pläne zur Einführung einer europäischen Einlagensicherung sorgen bei Sparkassen und Genossenschaftsbanken für große Unruhe. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe).…

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Deutschland

Karlsruhe: Kinderzahl bei Pflegeversicherung berücksichtigen

Die Nichtberücksichtigung der Kinderzahl bei den Beiträgen zur Pflegeversicherung ist verfassungswidrig. Der Gesetzgeber sei verpflichtet, bis zum 31. Juli 2023…

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News

Verfassungsgericht billigt einrichtungsbezogene Impfpflicht

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Das geht aus einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts hervor,…

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Bremen

Örtliche Übernachtungsteuern mit dem Grundgesetz vereinbar

Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Verfassungsbeschwerden gegen örtliche Übernachtungsteuern zurückgewiesen. Die Vorschriften seien mit dem Grundgesetz vereinbar, teilten die Karlsruher Richter…

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News

Bundesverfassungsgericht gibt vorerst grünes Licht für Impfpflicht

Das Bundesverfassungsgericht gibt vorerst grünes Licht für die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Das letzte Wort ist in der…

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News

Verfassungsgericht: Politik muss Behinderte bei Triage schützen

Das Bundesverfassungsgericht hat den Gesetzgeber aufgefordert, „unverzüglich“ Vorkehrungen zum Schutz behinderter Menschen für den Fall einer pandemiebedingt auftretenden Triage zu…

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Karlsruhe

Kanzlerwahl: Verfassungsbeschwerde gegen Corona-Regeln gescheitert

Unmittelbar vor der Kanzlerwahl am Mittwoch ist eine Verfassungsbeschwerde gegen die in Berlin geltenden Corona-Maßnahmen gescheitert. Elf Bundestagsabgeordnete – dem…

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News

Hohe Steuerzinsen seit 2014 verfassungswidrig

Die hohen Steuerzinsen von jährlich sechs Prozent sind seit dem Jahr 2014 verfassungswidrig. Das geht aus einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts…

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Karlsruhe

Karlsruhe weist Verfassungsbeschwerde gegen Staatstrojaner zurück

Das Bundesverfassungsgerichts hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die Nutzung sogenannter Staatstrojaner zurückgewiesen. Die Klage, welche die staatliche Nutzung von IT-Sicherheitslücken betrifft,…

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Deutschland

Mittelständler wollen nach Pandemie mehr Mitarbeiter einstellen

Die Unternehmen in Deutschland wollen wieder mehr Mitarbeiter einstellen als vor der Krise. Mehr als ein Viertel der mittelständischen Unternehmen…

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Karlsruhe

Karlsruhe weist Verfassungsbeschwerden gegen Bundesnotbremse zurück

Das Bundesverfassungsgericht hat weitere acht Eilanträge gegen die sogenannte Bundesnotbremse abgelehnt und 51 Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen. Das teilten die Karlsruher Richter…

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