Die Praxis der manuellen Bestandsdatenauskunft für Telekommunikationsdaten ist verfassungswidrig. Mehrere Gesetze verletzen die Inhaber von Telefon- und Internetanschlüssen in ihren…
Weiterlesen »BVR
Beyond Visual Range, abgekürzt BVR, ist eine Bezeichnung in der militärischen Luftfahrt für Objekte und Geschehnisse – sowohl in der Luft, wie am Boden – welche sich außerhalb der Sichtweite eines Piloten befinden, bzw. geschehen. Der Sichtradius eines Kampfpiloten beträgt ungefähr 10 Seemeilen. Selbst bei einer Sicht, die sich weiter als diese Entfernung erstreckt, sind Objekte, welche sich außerhalb dieses Bereiches befinden, zu klein, um sie noch visuell zu erfassen und müssen daher mit elektronischen Mitteln dargestellt werden.
Das Bundesverfassungsgericht hat die Regelungen zur Abhörpraxis des Bundesnachrichtendiensts gekippt. Auch die Überwachung der Telekommunikation von Ausländern im Ausland sei…
Weiterlesen »
Die Sparkassen werden nach Einschätzung von DSGV-Präsident Helmut Schleweis keine Negativzinsen von Kleinsparern verlangen. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass…
Weiterlesen »
Der Fachkräftemangel sorgt laut einer aktuellen Studie bei fast jedem mittelständischen Unternehmen für Kopfzerbrechen. Rund 96 Prozent der mittelständischen Betriebe…
Weiterlesen »
Die deutschen Geldhäuser reagieren auf die wachsende Konkurrenz im Zahlungsverkehr durch Tech-Konzerne. Genossenschaftsbanken, private Banken und Sparkassen loten laut eines…
Weiterlesen »
Medienpolitiker von SPD, FDP und Linken sowie der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) fordern mehr Transparenz im Parlament. Sie wollen laut eines…
Weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht hat die automatisierte Kraftfahrzeugkennzeichenkontrolle, wie sie im Bayerischen Polizeiaufgabengesetz vorgesehen ist, in Teilen für verfassungswidrig erklärt. In solchen…
Weiterlesen »
Im deutschen Mittelstand ist die Konjunkturwende offenbar angekommen: Die kleinen und mittelgroßen Unternehmen hierzulande blicken weniger optimistisch als bislang in…
Weiterlesen »
Die finanzielle Verflechtung zwischen Banken und EU-Staaten ist in den vergangenen vier Jahren noch enger geworden. „Seit 2014 ist die…
Weiterlesen »
Das Bundesverfassungsgericht hat Einstweilige Verfügungen in Pressesachen ohne Anhörung der Gegenseite untersagt. Ein Gericht müsse im Presse- und Äußerungsrecht grundsätzlich…
Weiterlesen »
Die Preise für selbstgenutztes Wohneigentum sind im vergangenen Jahr deutschlandweit um 5,4 Prozent gestiegen. Das geht aus einer Studie des…
Weiterlesen »