Tag Archives: Carola Reimann

AOK-Bundesverband drängt auf neue Preismodelle für Arzneimittel

Der AOK-Bundesverband drängt auf neue Preismodelle für Arzneimittel und kritisiert das Gewinnstreben der Pharmaindustrie. „Wir müssen über faire Preismodelle, die ethischen und wirtschaftlichen Grenzen von Gewinnmargen sowie die tatsächlichen Forschungs- und Entwicklungskosten sprechen“, sagte Carola Reimann, Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, am Mittwoch. Es könne nicht sein, dass Pharmaunternehmen weiter auf Kosten der Beitragszahler“ ihre Gewinne maximieren, indem sie öffentliche Forschungsförderung nochmals …

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AOK fordert Abbau von „Über- und Fehlversorgung“

Nach der Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zu voraussichtlich steigenden Krankenkassen-Beiträgen im kommenden Jahr hat der AOK-Bundesverband Kritik geübt. Es müssten jetzt „schnell Effizienzreserven gehoben und die Über- und Fehlversorgung im deutschen Gesundheitssystem abgebaut“ werden, sagte AOK-Chefin Carola Reimann am Dienstag in Berlin. Außerdem gehe es nicht, dass die Koalition alle Kostensteigerungen allein den Beitragszahlern aufhalse und gleichzeitig eine …

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19 von 97 Krankenkassen erhöhen Beiträge

Mehr als jeder Vierte der 73 Millionen gesetzlich Versicherten muss in diesem Jahr höhere Beiträge an seine Krankenkasse zahlen. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ auf Grundlage einer Auswertung der zu Jahresbeginn vom Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen veröffentlichten Beitragsliste. Demnach haben 19 von 97 gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) den Zusatzbeitrag erhöht. Darunter befinden sich neun der insgesamt elf Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK). …

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Niedersachsens Gesundheitsministerin gegen Spahns Impfpflicht-Pläne

Niedersachsens Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) hat den Plan von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kritisiert, eine bundesweite Impfpflicht gegen Masern einzuführen. „Eine Impfpflicht greift stark in das verfassungsrechtlich geschützte persönliche Selbstbestimmungsrecht auf körperliche Unversehrtheit ein und bedarf einer besonderen Rechtfertigung“, sagte Reimann dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). Sie löse aber nicht das zentrale Problem, „dass insbesondere für Jugendliche und Erwachsene eine Impflücke …

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Niedersachsen macht Druck auf Paketbranche

Niedersachsen will mit einer Bundesratsinitiative bessere Arbeitsbedingungen in der Paketbranche durchsetzen – und wirbt vor den ersten Beratungen in der Länderkammer an diesem Freitag um Unterstützung. „Es muss in diesem harten Job eine faire Entlohnung und soziale Absicherung geben, die Arbeitszeit muss umfassender dokumentiert werden“, sagte Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). Dazu müsse eine Nachunternehmerhaftung wie in …

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Streit um Spahn-Vorstoß zu Kassenrücklagen

Gesundheitspolitiker von SPD und Grünen kritisieren die von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vorgelegten Pläne zum Abbau von Rücklagen finanzstarker Krankenkassen. Das berichtet „Bild“ (Dienstag). Niedersachsens Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) nennt Spahns Vorstoß demnach „verantwortungslos“ und ein „völlig falsches Signal“. Anstelle von Rückzahlungen sei die Herausforderung, „dass wir unsere Versorgung verbessern und die Beiträge dabei nicht weiter ansteigen“, sagte Reimann zu …

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SPD-Fraktionschefin Nahles beruft neue Stellvertreter

Die Chefin der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, hat sich für vier neue Stellvertreter in der Fraktionsführung entschieden. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online. Für die ausscheidenden Axel Schäfer (Europa), Carola Reimann (Arbeit und Soziales/Familie), Ute Vogt (Agrar/Umwelt) und Carsten Schneider (Haushalt/Finanzen) sollen Achim Post (NRW), Katja Mast (Baden-Württemberg), Matthias Miersch (Niedersachsen) und Christine Lambrecht (Hessen) in den Geschäftsführenden Fraktionsvorstand nachrücken. Für den …

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Politikerinnen aus Koalition und Opposition entsetzt über Trump

Politikerinnen aus Union und SPD sowie von den Grünen haben dem US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump nach dem Bekanntwerden vulgärer Äußerungen über Frauen jegliche Führungsfähigkeiten abgesprochen. „Ein Mann, der es für eine starke Sache hält, Frauen anzufallen, der sollte heutzutage keinerlei öffentliche Bühne mehr bekommen“, sagte Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) der „Welt“ (Montagsausgabe). „Ein Mann, der in der Realität tatsächlich sexuell übergriffig …

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Erstmals mehr Riester-Verträge gekündigt als abgeschlossen

Die Nullzinsphase und anhaltende Negativschlagzeilen bringen die Riester-Vorsorge endgültig zum Erliegen. Nach einem Bericht des „Kölner Stadt-Anzeigers“ (Donnerstagausgabe) sind im ersten Quartal diesen Jahres erstmals mehr Verträge gekündigt als abgeschlossen worden. Das Blatt zitiert eine Statistik des Bundessozialministeriums, derzufolge die Zahl der Riester-Verträge in den ersten drei Monaten um rund 1.000 auf 16,481 Millionen zurückging. Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft …

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SPD: Abgabe für Kinderlose ist "Unsinn"

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Dem Vorschlag der Jungen Union, zur Stärkung von Familien eine Sonderabgabe für kinderlose Steuerzahler einzuführen, erteilt die SPD eine klare Absage: „Der Vorschlag der Jungen Union ist hanebüchener Unsinn“, sagte die Vize-Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Carola Reimann, der „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). Der Vorstoß sei ein Schlag ins Gesicht der Millionen Menschen in Deutschland , die ungewollt kinderlos sind, sagte Reimann. „Wir …

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SPD beharrt auf Mindestlohn für Praktikanten

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Berlin – Die SPD-Bundestagsfraktion sieht keinen Änderungsbedarf am Mindestlohn für Praktikanten. „Ich bin froh, dass wir diese ausgewogene und lebenspraktische Regelung gefunden haben und so endlich die Ausbeutung von Praktikanten stoppen konnten“, sagte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Carola Reimann, der „Welt“. Nach drei Monaten sollte ein Unternehmen schon in der Lage sein, wenigstens den Mindestlohn zu zahlen, fügte Reimann …

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