News zu Carsten Schneider

Von einem weltweit gigantischem Datenleck im Internet sind auch SPD-Bundestagsabgeordnete betroffen. „Alle bisher überprüften E-Mail-Adressen von Bundestagsabgeordneten wurden in der Datenbank gefunden“, schreibt der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, an alle SPD-Abgeordneten in einem Brief, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben) berichten. Es sei wahrscheinlich, dass die in …

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) spricht sich für schnelle Steuersenkungen aus. „Unsere Wirtschaft ist jetzt neun Jahre in Folge gesund und nachhaltig gewachsen“, sagte Altmaier der „Welt am Sonntag“. „Da Herausforderungen wie Brexit, internationale Handelskonflikte und der Digitalisierungsbedarf auch an unserer Volkswirtschaft nicht spurlos vorbeiziehen, müssen wir sinnvoll entlasten und Wachstumsimpulse …

Die Bundesregierung plant angesichts der anhaltenden Probleme bei der Deutschen Bahn (DB) eine grundlegende Reform des Staatsunternehmens. „Wir sind besorgt darüber, wie der DB-Vorstand das System Bahn fährt. Mit der Leistung kann man nicht zufrieden sein“, sagte der Beauftragte der Bundesregierung für den Schienenverkehr, Enak Ferlemann (CDU), der „Welt am …

Mit seiner Forderung, den Kauf von Aktien durch Arbeitnehmer steuerlich stärker zu fördern, stößt CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz bei der SPD auf heftige Kritik. „Statt Steuersubventionen für Aktiendeals von wenigen müssen wir die gesetzliche Rente stärken“, sagte Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe). Generell sei die Entwicklung in der Union bedenklich: …

Die SPD-Bundestagsfraktion rüstet sich für den Meinungskampf im Internet. „Zur Verstärkung der Social-Media-Aktivitäten“ werde ein Newsdesk eingerichtet, heißt es in einem Brief von Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider an die SPD-Parlamentarier, über den die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Freitagsausgaben) berichten. Der Newsdesk soll künftig Schnittstelle zwischen Pressestelle und Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion sein. …

Die Parlamentarischen Geschäftsführer der Bundestagsfraktionen von SPD und Die Linke, Carsten Schneider und Jan Korte, fordern gemeinsam eine große Steuerreform. „Das Ziel muss eine nationale Steuerreform sein, die geringe Einkommen entlastet und hohe Einkommen und Vermögen stärker belastet“, schreiben die beiden in einem gemeinsamen Gastbeitrag auf dem Nachrichtenportal T-Online. „Hingegen …

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) fordert in der AfD-Spendenaffäre Aufklärung von Fraktionschefin Alice Weidel. „Je häufiger sie betont, von nichts gewusst zu haben, desto unwahrscheinlicher wirkt das“, sagte Roth den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). „Alice Weidel ist als namentliche Empfängerin in der persönlichen Verantwortung, für Aufklärung zu sorgen und Rechenschaft abzulegen“, …

In der mutmaßlichen AfD-Spendenaffäre hat der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, Zweifel am Aufklärungswillen von AfD-Fraktionschefin Alice Weidel geäußert. „An den hohen moralischen Maßstäben, die die AfD und Frau Weidel gern an andere anlegen, müssen sie sich nun selbst messen lassen“, sagte Schneider dem „Handelsblatt“. Er sei gespannt, „ob …

In der Affäre um den Einsatz externer Berater in der Bundeswehr dringt die SPD auf Konsequenzen. In einem Brief an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) verlangt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, den Abzug der Unternehmensberatung McKinsey aus dem Expertenrat zur Modernisierung des Beschaffungswesens der Bundeswehr. „Mit …