Tag Archives: Chefin

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat angesichts der Bewerbung von Cem Özdemir für die Fraktionsspitze Mannschaftsspiel und Geschlossenheit als grüne Erfolgsfaktoren hervorgehoben. „Wer immer den Fraktionsvorsitz gewinnt, muss im Team spielen“, sagte Baerbock den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Es sei normal, dass es im Rennen um Spitzenposten eine Auswahl gebe. „Uns hat erfolgreich gemacht, dass wir geschlossen im Team handeln und für …

Grünen-Chefin Annalena Baerbock schaltet sich in die SUV-Debatte ein und kritisiert den Fokus der Autoindustrie auf die populären Geländelimousinen. „Die Strategie der Konzerne ist: Immer größere, schwerere, lautere Autos zu verkaufen, die Unmengen an CO2 produzieren, um die eigene Strukturkrise zu überwinden“, sagte Baerbock den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Dem muss man einen Riegel vorschieben. Also jährlich wachsende Quoten für …

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hält Klimaanleihen für ein geeignetes Mittel, um die negativen Folgen des Nullzinses für Sparer etwas einzudämmen. „Niedrigzinsen bringen mit Blick auf Schulden Vorteile für öffentliche Haushalte. Aber die privaten Ersparnisse werden negativ belastet, denn die Deutschen legen besonders konservativ an. Wir müssen uns also fragen, ob wir bei Themen wie Klimaschutz nicht kreative Wege finden, wie …

Die SPÖ-Vorsitzende und Kanzlerkandidatin, Pamela Rendi-Wagner, ist zu einer Wiederauflage einer Großen Koalition in Österreich mit der konservativen ÖVP bereit. „Ich schließe bei der Zusammenarbeit für eine neue Regierung nur eine Partei aus: die FPÖ. Mit der Ibiza-Affäre wurde überdeutlich: mit den Rechtspopulisten ist kein Staat zu machen. Diese Partei hat auf der Regierungsbank nichts zu suchen“, sagte Rendi-Wagner dem …

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer fordert mit Blick auf den Umweltschutz einen nationalen Klimakonsens und warnt Grüne und FDP vor einer Blockade im Bundesrat. „Wir brauchen einen nationalen Konsens, denn unser Klimaplan wird die Politik der nächsten 30 Jahre bestimmen. Und viele Gesetze müssen durch den Bundesrat“, sagte Kramp-Karrenbauer dem Nachrichtenmagazin Focus. Die CDU-Chefin sprach sich dafür aus, dass Nachhaltigkeit im …

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Parteien aufgefordert, in politischen Auseinandersetzungen fairer miteinander umzugehen. „Der Wert und die Bedeutung der Toleranz für die Demokratie muss wieder stärker deutlich gemacht werden“, sagte Kramp-Karrenbauer dem Nachrichtenmagazin Focus. „Bei manchen Auseinandersetzungen und Debatten ist ein Stil eingerissen, der so nicht akzeptabel ist.“ Sie sei nicht bereit, diese Verschärfung der Tonlage einfach hinzunehmen, „weder innerhalb …

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, wegen der aktuellen Krise in Hongkong den Druck auf China zu erhöhen und einen Exportstopp für Waffen und mögliche Überwachungstechnik zu verhängen. „Die Empörung, mit der China auf das Treffen von Heiko Maas und Joshua Wong reagiert, ist für mich ein weiterer Beleg dafür, dass die Bundeskanzlerin bei ihrem Besuch in …

Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock hat eine Klage vor einem türkischen Schwurgericht gegen den Juristen und früheren Grünen-Bundestagsabgeordneten Memet Kilic wegen „Beleidigung“ des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan als „absolut indiskutabel“ bezeichnet. Dieses Vorgehen, das faktisch ein Berufsverbot für Kilic bedeute, „sollte von der Bundesregierung in aller Deutlichkeit kritisiert werden“, sagte Baerbock der „Welt“ (Freitagsausgabe). In der Anklageschrift gegen Kilic, über …

Manuela Schwesig legt ihr Amt als kommissarische Co-SPD-Chefin nieder. Wegen einer Krebserkrankung werde sie in den kommenden Monaten nicht an allen Tagen öffentliche Termine wahrnehmen können, teilte sie am Dienstag mit. „Nach intensiven Gesprächen mit meinen behandelnden Ärzten bin ich sehr zuversichtlich, dass ich wieder vollständig gesund werde. Deshalb habe ich mich entschieden, das Amt der Ministerpräsidentin und auch den …

Die ehemalige Grünen-Vorsitzende Simone Peter hat die Kandidatur ihres ehemaligen Co-Vorsitzenden Cem Özdemir für den Fraktionsvorsitz kritisiert. „Grundsätzlich sind Kampfkandidaturen nichts Ungewöhnliches“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben). „Aber Zeitpunkt und Art und Weise überraschen doch. Die Partei hat den Wechsel im vergangenen Jahr gut hinbekommen. Das sollte möglichst einvernehmlich und nicht als Überraschungscoup auch in der Fraktion so organisiert …

Die gesetzlichen Krankenkassen haben sich gegen den Vorschlag von Kassenärzte-Chef Andreas Gassen ausgesprochen, höhere Beiträge für die freie Arztwahl zu verlangen. „Ich halte den Vorschlag für vollkommen verfehlt“, sagte der Chef der AOK Rheinland/Hamburg, Günter Wältermann, der „Rheinischen Post“. Er berücksichtige weder das Patientenbedürfnis nach Information in gegebenenfalls schwierigen Lebenslagen, noch gebe er eine Antwort auf bestehende Unterschiede in der …