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News zu Chemiewaffen

Macron will mit Deutschland Neuanfang für Europa wagen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ruft Deutschland auf, mit ihm einen Neuanfang für Europa zu wagen. “Ich wünschte mir, wir würden zum Geist der Kooperation zurückkehren, wie er einst zwischen François Mitterrand und Helmut Kohl herrschte”, sagte Macron der “Süddeutschen Zeitung” und anderen europäischen Zeitungen. Sonst drohe der EU der Zerfall. …

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Martin Schulz fordert “aktivere Rolle” Europas in Syrien

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz verlangt eine “aktivere Rolle” Europas bei der Konfliktlösung in Syrien. “Mit der Bombardierung durch die USA als Reaktion auf den Giftgas-Angriff droht jetzt eine militärische Konfrontation zwischen den Supermächten USA und Russland”, schreibt Schulz in einem Gastbeitrag für die “Welt”. Das sei eine dramatische Entwicklung, die …

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CDU-Außenpolitiker: “Trump ist in der Wirklichkeit angekommen”

Der Koordinator für transatlantische Zusammenarbeit der Bundesregierung, Jürgen Hardt, bewertet den US-Angriff in Syrien als Zeichen für einen außenpolitischen Kurswechsel des US-Präsidenten. “Trump kann die Rolle der USA nicht verleugnen. Er führt den wichtigsten und stärksten internationalen Akteur”, sagte Hardt im Interview der “Welt”. Trump merke, dass der Nichteinsatz dieser …

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USA greifen Luftwaffenstützpunkt in Syrien an

Die USA haben einen Luftwaffenstützpunkt der syrischen Armee angegriffen. Insgesamt 59 Tomahawk-Raketen seien auf die Luftwaffenbasis Schayrat abgefeuert worden, teilte das Pentagon mit. Den Angriff habe US-Präsident Donald Trump als Reaktion auf den mutmaßlichen Giftgaseinsatz in der syrischen Provinz Idlib, der von dem angegriffenen Flugplatz aus begonnen haben soll, angeordnet. …

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Erler kritisiert Vorstöße des Westens für Syrien-Sanktionen

Nach dem erneuten Scheitern von Syrien-Sanktionen im UN-Sicherheitsrat hat der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), den Westen scharf kritisiert. Es sei momentan nicht zielführend, dass die USA, Großbritannien und Frankreich im UN-Sicherheitsrat andauernd Sanktionen gegen die syrische Regierung einbringen würden, obwohl Russland dagegen sei und mit seinem Veto den …

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Syrien: Bundesregierung fordert Bewegung von Russland

Die Bundesregierung hat Russland erneut aufgefordert, sich für ein Ende der Kämpfe in Syrien einzusetzen: “Wir erwarten von russischer Seite mit Blick auf eine Einstellung der Kampfhandlungen endlich Bewegung”, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. “Es besteht ein eklatanter Widerspruch zwischen Russlands Behauptung, eine diplomatische Lösung zu unterstützen, …

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Giftgas in Syrien: Russlandbeauftragter kritisiert Moskaus Haltung

Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), hat scharf die russische Haltung im Streit um Giftgaseinsätze in Syrien kritisiert. “Für Moskau ist die Profilierung als treuer Freund des verbrecherischen Assad-Regimes offensichtlich wichtiger als das gemeinsame Vorgehen und die Sanktionierung dieses provokativen Vertragsbruchs”, sagte Erler der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Donnerstag). “Jede …

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Grüne: Moskaus Unterstützung für Assad verhindert politische Lösung

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Die russische Unterstützung für den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad verhindert nach Ansicht der Grünen eine politische Lösung des Bürgerkriegs in Syrien. “Die anhaltenden Kämpfe, die Belagerung und Bombardierung von Zivilisten zeigen, dass Putins Absicht nichts anderes ist, als Assad an der Macht zu halten”, erklärten die Grünen-Politiker Marieluise Beck, Sprecherin …

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