News zu Chemiewaffen

Ehemaliger BND-Präsident: „Nowitschok“-Angebot denkbar

Der ehemalige BND-Präsident Hans-Georg Wieck hält es für denkbar, dass eine russische Kontaktperson dem Bundesnachrichtendienst in den 1990er-Jahren das Nervengift „Nowitschok“ angeboten hat. „Ich halte ein solches Angebot nicht für ausgeschlossen“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgabe). „Denn das Know how und die Proliferation von Chemiewaffen war damals ein großes …

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BND beschaffte Mitte der 90er Nervengift „Nowitschok“

Die Erkenntnisse über eine einst in der Sowjetunion entwickelte Klasse von Kampfstoffen namens „Nowitschok“ geht maßgeblich auf eine bis heute geheim gehaltene Operation des BND zurück. Nach gemeinsamen Recherchen der „Süddeutschen Zeitung“, NDR und WDR mit der „Zeit“ beschaffte ein Agent des Dienstes in den 90er Jahren eine Probe des …

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Özdemir hält Kritik an Militärschlägen für überzogen

Der frühere Grünen-Chef Cem Özdemir unterstützt die Haltung der Bundesregierung zu dem Militäreinsatz in Syrien. „Auch ein grüner Außenminister hätte sich in der jetzigen Situation nicht grundsätzlich anders verhalten als die schwarz-rote Bundesregierung“, sagte Özdemir „Zeit-Online“. Die Bundesregierung hatte eine Beteiligung an einer militärischen Intervention in Syrien abgelehnt, die von …

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Ex-Generalinspekteur nennt Angriff auf Syrien völkerrechtswidrig

Der Ex-Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, hat den Angriff der USA, Großbritanniens und Frankreichs auf Syrien als „völkerrechtswidrige Aggression“ bezeichnet. Syrien, ein souveräner Staat, sei auf der Grundlage von bisher Vermutungen von außen angegriffen worden, sagte Kujat dem Hörfunksender „MDR Aktuell“. Nach den Definitionen der Vereinten Nationen verstoße dies klar …

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UN-Sicherheitsrat will Angriff auf Syrien nicht verurteilen

Russland ist im UN-Sicherheitsrat mit dem Antrag gescheitert, den Angriff der USA, Großbritanniens und Frankreichs auf Syrien zu verurteilen. Nach zweieinhalbstündiger Debatte stimmten am Samstagmittag (Ortszeit) nur China und Bolivien zusammen mit Russland für die Resolution, die von einer „Aggression“ der USA und ihrer Verbündeten sprach. Acht Mitglieder stimmten dagegen, …

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US-Verteidigungsministerium: Alle Ziele in Syrien getroffen

Das US-Verteidigungsministerium hat sich zufrieden mit dem Ergebnis der Luftschläge am frühen Samstagmorgen in Syrien gezeigt. Es seien drei Ziele mit 105 Raketen attackiert worden, alle hätten ihr Ziel erreicht, sagte US-General Kenneth F. McKenzie am Samstagmorgen (Ortszeit) im Pentagon in Washington. Damit widersprach er der Darstellung Syriens und Russlands, …

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Merkel begrüßt Luftschlag durch Westmächte in Syrien

Bundeskanzlerin Merkel hat den Militärschlag durch die USA, Großbritannien und Frankreich in Syrien begrüßt. „Der Militäreinsatz war erforderlich und angemessen“, sagte Merkel am Samstagvormittag. Damit werde die Wirksamkeit der internationalen Ächtung des Chemiewaffeneinsatzes gewahrt und das syrische Regime vor weiteren Verstößen gewarnt. „Wir unterstützen es, dass unsere amerikanischen, britischen und …

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Ischinger: Krieg zwischen USA und Russland unwahrscheinlich

Der Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, schätzt das Risiko einer direkten militärischen Auseinandersetzung zwischen den USA und Russland in Syrien als gering ein und warnt vor einer vorschnellen Kriegspanik. „Es ist nicht eine Lage wie im Kalten Krieg, als sich die Nuklearpotenziale der Sowjetunion und der USA in der …

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Annen: Kein „Business as usual“ nach Giftgas-Angriff in Syrien

Der im Auswärtigen Amt für den Nahen Osten zuständige Staatsminister Niels Annen (SPD) hat die Internationale Gemeinschaft dazu aufgefordert, nach einem erneuten mutmaßlichen Giftgas-Angriff in Syrien nicht zu schweigen. Ein „Business as usual“ ließen die Bilder aus Duma nicht zu, sagte Annen in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“ (Montag). „Der …

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SPD-Politiker Mützenich kritisiert Ausweisung russischer Diplomaten

Der SPD-Außenpolitiker und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat den Beschluss der Bundesregierung kritisiert, russische Diplomaten auszuweisen. „Die Ausweisung von vier russischen Diplomaten mit nachrichtendienstlichem Hintergrund ist übereilt und wird den politischen Kriterien, die an den Giftanschlag Skripal angelegt werden sollten, nicht gerecht“, sagte Mützenich der „Welt“ (Dienstagsausgabe). Offensichtlich beteiligten sich …

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Union: Russland trägt im Fall Skripal Mitverantwortung

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt (CDU), hat Russland aufgefordert, mehr zu tun, um die Vergiftung des früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal in Großbritannien aufzuklären. Auch wenn er keine Beweise habe, dass Russland in den Anschlag verwickelt sei, habe Russland doch eine Verantwortung, sagte Hardt am Donnerstag …

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