Tag Archives: CHP

Die Cumhuriyet Halk Partisi ist eine politische Partei in der Türkei. Sie wurde 1923 von dem ersten türkischen Präsidenten Mustafa Kemal Atatürk gegründet, und ist somit die älteste aktive Partei des Landes.
Als derzeit größte Oppositionspartei bildet die CHP seit den Wahlen 2002 die wichtigste parlamentarische Oppositionsfraktion. Die Partei verfügt nach der Parlamentswahl im Juni 2011 über 135 der 550 Sitze in der Nationalversammlung. Ihr Vorsitzender ist Kemal Kılıçdaroğlu. Die Partei ist Vollmitglied der Sozialistischen Internationale und assoziiertes Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Europas. Die sechs Pfeile auf dem Parteilogo repräsentieren die sechs Prinzipien des Kemalismus.

SPD- und CDU-Politiker rechnen mit Erdogan-Sieg

Bundestagsabgeordnete von SPD und CDU rechnen mit einer Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bei der Stichwahl am Sonntag und befürchten eine Verschlechterung des bilateralen Verhältnisses. „Es sieht danach aus, dass Erdogans Taktik, seine Gegner zu diffamieren, am Ende Früchte trägt und er die Wahl gewinnen wird“, sagte der Präsident der Deutsch-Türkischen Gesellschaft, Macit Karaahmetoglu (SPD), den Zeitungen des …

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Türkische Opposition nach ersten Wahlergebnissen optimistisch

Nach der Veröffentlichung erster Zahlen zur Präsidentschaftswahl in der Türkei hat sich die Oppositionspartei CHP optimistisch geäußert. Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu betreibe die „gewohnte Manipulation“ – das Bild sehe gut aus, sagte ein Parteisprecher. Den Zahlen von Anadolu zufolge liegt Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan überraschend klar vorn – allerdings ist sein Vorsprung bereits etwas zusammengeschmolzen. Nach Auszählung von mehr als …

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Istanbuls Bürgermeister kritisiert türkische Regierung

Genau ein Jahr nach seinem historischen Wahlsieg in Istanbul hat Bürgermeister Ekrem Imamoglu die Zentralregierung in Ankara scharf kritisiert. „Ihr Führungsstil ist mit unserem unvereinbar“, sagte er der „Welt“ (Dienstagausgabe). „Es ist ein Minuspunkt für die Demokratie. Doch wir fühlen uns mit jeder Unterdrückung stärker.“ Der Sozialdemokrat, der der größten Oppositionspartei CHP angehört, forderte angesichts der Corona-Pandemie eine „Kultur der …

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İmamoğlu: Deutschland und EU müssen sich in Syrien mehr einmischen

Istanbuls Bürgermeister Ekrem İmamoğlu, der als möglicher Herausforderer von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan gilt, hat ein stärkeres Engagement Deutschlands und der EU im Syrien-Konflikt gefordert. „Die anderen Weltmächte haben vor allem ihren eigenen Vorteil im Sinn. Die Europäer sind da anders. Sie berücksichtigen die Menschenrechte und suchen nach friedlichen Lösungen, die auf Dauer tragfähig sind“, sagte İmamoğlu der „Welt“ (Montagsausgabe). …

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Bestsellerautor Güler kritisiert Erdogans Syrien-Offensive

Der in Mannheim lebende Bestsellerautor Salim Güler hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan für die Militäraktionen in Nordsyrien scharf kritisiert. „Erdogan ist einmarschiert, um sich politischen Rückhalt zu verschaffen. Das hat nichts mit Kurden oder sonst was zu tun“, sagte Güler dem „Mannheimer Morgen“ (Montagsausgabe). Erdogan sei „echt clever“, immer, wenn er die Armee eingesetzt habe, „gab es hinterher …

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Özdemir: Erdogans Macht durch Oppositionserfolg bedroht

Der ehemalige Grünen-Chef Cem Özdemir sieht den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan durch den Wahlerfolg des Oppositionskandidaten Ekrem Imamoglu bei der Bürgermeisterwahl in Istanbul unter Druck. Nun sei die „Nachspielzeit der Ära Erdogan“ angebrochen, sagte der Grünen-Politiker am Montag im Deutschlandfunk. Imamoglu stehe nun vor der Herausforderung, auch gegen Widerstände erfolgreiche Politik zu machen und sei dabei auch auf Hilfe …

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Istanbul-Wahl: Chef des Europarats fordert Transparenz und Fairness

Der Europarat in Straßburg hat die Einhaltung von rechtsstaatlichen Prinzipen bei der Bürgermeisterwahl in Istanbul an diesem Sonntag angemahnt. „Ich erwarte, dass die Wiederholung der Kommunalwahl in Istanbul unter fairen und transparenten Bedingungen stattfindet“, sagte der Generalsekretär des Europarates, Thorbjorn Jagland, der „Welt am Sonntag“. Dies hätten die Wahlbeobachter seiner Organisation bereits nach dem ersten Wahlgang gefordert. Es sei „wichtig …

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Bürgermeisterwahl in Istanbul: EU-Kommission gegen Wiederholung

Aus Sicht der Europäischen Kommission besteht keine Notwendigkeit für die von der türkischen Wahlkommission angeordnete Wiederholung der Bürgermeisterwahl in Istanbul. Der zuständige EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn sagte der „Welt am Sonntag“: „In meiner ersten gemeinsamen Stellungnahme mit der EU-Außenbeauftragten Mogherini haben wir die Notwendigkeit betont, dass die verantwortlichen Institutionen die Gründe für ihre derartig weitreichende Entscheidung darlegen. Das ist nicht geschehen. …

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CHP: Neuwahl in Istanbul ist „unzumutbare Entscheidung“

Die türkische Oppositionspartei CHP hält die Wiederholung der Kommunalwahl in Istanbul für eine „falsche, unrechtmäßige und unzumutbare Entscheidung“. Es sei schrecklich, es sei ein Schlag für die türkische Demokratie, sagte der Sieger der Wahl von Ende März, Ekrem İmamoğlu, dem Fernsehsender n-tv. „Sie wollen uns eine Wahl wegnehmen die wir gewonnen haben und die absolut sauber abgelaufen ist.“ Der Politiker …

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EU ermahnt Erdogan-Partei AKP

Angesichts des Konflikts um den knappen Ausgang der Kommunalwahlen in Ankara und Istanbul hat die Europäische Kommission die türkische Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan eindringlich zur Einhaltung demokratischer Grundsätze aufgefordert. „Die Türkei hat sich in den vergangenen Jahren mit großer Geschwindigkeit von den europäischen Werten entfernt. Wir hoffen, dass das nicht noch schlimmer wird dadurch, dass die AKP …

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Kommunalwahlen in der Türkei: AKP vor Niederlage in Istanbul

Bei den Kommunalwahlen in der Türkei zeichnet sich trotz des landesweiten Siegs der AKP ein Rückschlag für Präsident Recep Tayyip Erdogan ab. Nach Auszählung fast aller Stimmen liegt der Kandidat der sozialdemokratischen CHP, Ekrem Imamoğlu, in der Wirtschaftsmetropole Istanbul knapp vor Ex-Ministerpräsident Binali Yildirim von der AKP. Beide Kandidaten hatten sich in der Nacht bereits zum Sieger erklärt. Istanbul galt …

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