Start > News zu Christian Carius

News zu Christian Carius

Ex-Verfassungsrichter Papier warnt vor Ausgrenzung der AfD

ex verfassungsrichter papier warnt vor ausgrenzung der afd 310x205 - Ex-Verfassungsrichter Papier warnt vor Ausgrenzung der AfD

Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat die Parteien davor gewarnt, die AfD im Bundestag auszugrenzen und den künftigen Bundestagspräsidenten aufgefordert, sein Amt überparteilich auszuüben. "Es wäre sehr töricht, keinen AfD-Vertreter zu einem Vizepräsidenten des Bundestags zu wählen", sagte Papier der "Zeit". Das Parlament müsse ein Spiegelbild der Meinungsvielfalt …

Jetzt lesen »

Thüringen plant eigenen Routen-Vorschlag für Stromautobahn

dts image 4471 chigcjnpnq 2171 445 33451 310x205 - Thüringen plant eigenen Routen-Vorschlag für Stromautobahn

Erfurt - Der Konflikt zwischen Thüringen und Sachsen über den Verlauf einer neuen Hochspannungsleitung verschärft sich: Thüringen will nun doch selbst aktiv werden und eine neue Route ausarbeiten, wie die "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstagausgabe) berichtet. "Thüringen wird einen alternativen Trassenverlauf vorlegen. Dies wird allerdings wohl nicht mehr vor der Landtagswahl im …

Jetzt lesen »

Lieberknecht drängt auf schnelle Rentenregelungen

Erfurt - Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) drängt auf eine schnelle Umsetzung der im Berliner Koalitionsvertrag vereinbarten Rentenregelungen. Denn vor allem Ostdeutsche würden davon profitieren, sagte sie im Gespräch mit der "Thüringischen Landeszeitung" (Montagsausgabe). Viele Ostdeutsche können künftig schon mit 63 Jahren in Rente gehen"Die abschlagfreie Rente mit 63 nach …

Jetzt lesen »

Thüringer Verkehrsminister: „Pkw-Maut kommt“

Erfurt - Der Thüringer Verkehrsminister Christian Carius (CDU) hält die umstrittene Koalitionsvereinbarung von Union und SPD zur Einführung einer Pkw für realistisch und ist von deren Machbarkeit überzeugt: "Ich gehe davon aus, dass die Pkw-Maut kommt", sagte Carius im Interview mit der "Welt" (Online: Donnerstag). Bereits 2014 solle "das Gesetzgebungsverfahren …

Jetzt lesen »

Strobl skeptisch bei Pkw-Maut: „Da sind noch rechtliche Fragen zu klären“

Berlin - Der Vorsitzende der baden-württembergischen CDU, Thomas Strobl, hat sich zurückhaltend zur Einführung einer Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen geäußert. "Die Maut ist kein Selbstzweck. Die Maut ist nur ein Mittel, und das Ziel heißt: Mehr Geld für die Verkehrsinfrastruktur", sagte Strobl der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.). Strobl erwähnte zwar …

Jetzt lesen »