Christoph Degenhart

Düsseldorf

Rechtswissenschaftler sieht geplantes NRW-Epidemiegesetz kritisch

Der Rechtswissenschaftler Christoph Degenhart hat gravierende Bedenken gegen das geplante Epidemiegesetz der nordrhein-westfälischen Landesregierung. „Ich halte den Gesetzentwurf in der…

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Deutschland

Staatsrechtler sieht keine juristischen Hürden für Brandner-Abwahl

Der Leipziger Staatsrechtler Christoph Degenhart sieht keine juristischen Hürden für die Abwahl des AfD-Politikers Stephan Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses…

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Deutschland

Landtagswahlen: Jurist zweifelt an Bundeszwang bei Unregierbarkeit

Sollten Sachsen, Brandenburg und Thüringen nach den anstehenden Landtagswahlen unregierbar werden, sieht der Professor für Staatsrecht an der Universität Speyer,…

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Deutschland

Staatsrechtler: Niedrige Hürden für Passentzug bei IS-Kämpfern möglich

Der Leipziger Staatsrechtler Christoph Degenhart hält niedrige rechtliche Hürden für die Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft bei Dschihadisten mit Doppelstaatsbürgerschaft für…

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Deutschland

Staatsrechtler uneins über „Prüffall“-Erklärung zur AfD

Dass der Bundesverfassungsschutz die AfD öffentlich zum „Prüffall“ erklärt hat, ist unter Staatsrechtlern umstritten. Die Behörde sei „zur Öffentlichkeitsarbeit befugt,…

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Leipzig

Klägervertreter nennt EuGH-Urteil „Kampfansage“ an Karlsruhe

Nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Staatsanleihekäufe der Europäischen Zentralbank (EZB) für rechtens erklärt hat, sehen die Kläger einen Konflikt…

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Deutschland

Staatsrechtler: AfD-Beobachtung unter bestimmten Umständen möglich

Der Leipziger Staatsrechtler Christoph Degenhart hält eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz unter bestimmten Umständen für möglich. „Grundsätzlich dürfte…

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Datenschutz - aktuelle Nachrichten zu Datensicherheit und Wirtschaftsspionage

Staatsrechtler: Facebook-Nutzer geben Persönlichkeitsrechte auf

Mehrere Verfassungsjuristen sehen deutsche Facebook-Nutzer im Fall eines Missbrauchs ihrer Daten in einer rechtlich schwierigen Situation. Facebook sei zwar „auf…

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Deutschland

Wie 2013: Verfassungsrechtler kritisieren SPD-Mitgliedervotum

Wie schon 2013 provoziert der anstehende SPD-Mitgliederentscheid wieder Kritik von Verfassungsrechtlern. „Die politischen Parteien haben nach dem Grundgesetz sicher eine…

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Leipzig

Dieselskandal: Staatsrechtler sieht Fahrverbote noch nicht abgewendet

Der Leipziger Staatsrechtler Christoph Degenhart bezweifelt, dass die auf dem Dieselgipfel angekündigten Maßnahmen ausreichen, um Fahrverbote in Städten zu verhindern.…

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Deutschland

Staatsrechtler streiten um „Ehe für alle“

Nach dem Bundestags-Votum für die „Ehe für alle“ sind Staatsrechtler unterschiedlicher Meinung, ob die Gesetzesänderung verfassungswidrig sein könnte. „Die einfachgesetzliche…

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