News zu Cornelia Pieper

Berlin – Die Bundeswehr ist nach Ansicht von Verteidigungs-Staatssekretär Christian Schmidt (CSU) zu weiteren Auslandseinsätzen in der Lage. „Dass die Bundeswehr überhaupt keine Spielräume mehr hat, stimmt nicht“, sagte Schmidt dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Damit widersprach er Philipp Mißfelder (CDU), der die Bundeswehr wegen laufender Missionen an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit …

Berlin – Die ostdeutsche FDP-Politikerin Cornelia Pieper hat die FDP-Forderung, dass der Solidaritätszuschlag 2019 auslaufen soll, bekräftigt. „Der Soli hatte zu Beginn seine Berechtigung. Aber in den letzten Jahren 23 Jahren hat sich viel gewandelt“, sagte Pieper in einem Interview mit der Illustrierten „Bunte“. „Die FDP hat von Anfang an …

Berlin – Die FDP in Sachsen-Anhalt und Thüringen steht einer möglichen Fusion der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zu einem Großbundesland Mitteldeutschland positiv gegenüber. Die FDP-Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt, Staatsministerin Cornelia Pieper sagte der „Welt“, dass die Zusammenlegung der drei Länder keine Frage sei, die sich heute stelle, aber „wahrscheinlich angesichts …

Berlin – Das Auswärtige Amt hat davor gewarnt, die zum Teil heftige Kritik in Südeuropa an der deutschen Krisenpolitik über zu bewerten. Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Karikaturen mit Hitlerschnurrbart dargestellt werde, sei das zwar nicht so, wie sie sich „die Kommunikation zwischen befreundeten Ländern“ vorstelle, sagte die Staatsministerin …

Halle – Cornelia Pieper, Spitzenkandidatin der FDP in Sachsen-Anhalt für die Bundestagswahl, hat den FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler aufgefordert, die Vertretung Ostdeutschlands in der Spitze der Liberalen zur „Chefsache“ zu machen. Die ostdeutschen Landesverbände erwarteten, dass der sächsische Parteichef Holger Zastrow auf dem Bundesparteitag am Wochenende in Berlin wieder zum stellvertretenden …

Berlin – Die FDP-Bundestagsabgeordnete und Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper, erhält für ihr Nein bei der Bundestagsabstimmung zum Betreuungsgeld Unterstützung aus den eigenen Reihen: „Ich bewundere die Haltung von Cornelia Pieper in dieser Sache. Es nötigt mir Respekt ab, dass sie zu ihrer Meinung steht und dies durch ihr …

Berlin – Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper (FDP), will trotz der Kritik an ihrem Nein zum Betreuungsgeld nicht zurücktreten. „Für einen Rücktritt sehe ich keinen Grund“, sagte sie der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgabe). „Denn mein Engagement für bessere frühkindliche Bildung hat nichts mit dem Thema zu tun, das ich …

Berlin – Die aus Sachsen-Anhalt stammende Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper (FDP), bekommt Unterstützung von anderen ostdeutschen FDP-Politikern wegen ihrer Ablehnung des Betreuungsgeldes. „Sie steht damit auf dem Boden eines Landesparteitags-Beschlusses“, sagte Sachsen-Anhalts FDP-Landesvorsitzender Veit Wolpert der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgabe). „Ihre Haltung ist nur konsequent.“ Der Parlamentarische Staatssekretär im …

Straßburg – Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg hat die Ukraine am Dienstag wegen Verstoßes gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verurteilt. Demnach habe das Land im Fall des inhaftierten ehemaligen ukrainischen Innenministers Jurij Luzenko mehrfach gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen. „Das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zugunsten des …