News zu CSU

Nach der Entscheidung für die neue SPD-Spitze hat die Partei in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa an Sympathiewerten verloren. Im neuesten "RTL/n-tv-Trendbarometer" sinken die Sozialdemokraten gegenüber der Vorwoche um drei Prozentpunkte auf elf Prozent. Union, AfD und FDP legen jeweils um einen Prozentpunkt zu. Für Grüne, Linke und sonstige kleinere …

Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) hat scharfe Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in der digitalen Welt gefordert. "Die Nutzung von persönlichen Daten von Kindern und Jugendlichen zu Werbezwecken oder für die Erstellung von Persönlichkeits- oder Nutzerprofilen muss klar und eindeutig verboten sein", sagte Bär dem "Handelsblatt". Jugendliche und Kinder, …

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Parteivorsitzende Markus Söder ist zum beliebtesten Unionspolitiker hinter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgestiegen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus" unter Berufung auf die wöchentliche Umfrage des Instituts Insa. Danach erreicht Söder mit einem Zustimmungswert von 103 Punkten (auf einer Skala bis 300) den vierten Platz der Rangliste …

Die Klimapolitik von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) sorgt für heftige Gegenwehr - sogar in den eigenen Reihen. "Niemand hat etwas gegen Klimaschutz", sagte der CDU-Europaparlamentarier Sven Schulze dem "Spiegel". "Aber man darf die Menschen und ihre Arbeitsplätze dabei genauso wenig vergessen wie den Umstand, dass wir in Europa …

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) verweigert derzeit dem Parlament wichtige Unterlagen zur gescheiterten Pkw-Maut. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Sein Ministerium stelle den Abgeordneten keine aktuelle Korrespondenz der Behörde mit dem Maut-Betreiberkonsortium zur Verfügung, aus dem sich Rückschlüsse ziehen lassen könnten, wie die gekündigten Verträge abgewickelt werden sollen. …

Der SPD-Parteitag hat sich gegen einen Ausstieg aus der Großen Koalition ausgesprochen. Bei nur einzelnen Gegenstimmen wurde der Leitantrag der Parteiführung beschlossen, der ebendieser die weitere Entscheidung überlässt. Wörtlich heißt es im Leitantrag: "Der Parteitag beauftragt die Vorsitzenden, gemeinsam mit unseren Vertretern im 17 Koalitionsausschuss (Fraktionsvorsitzender, Vizekanzler) auf Grundlage unserer …

Im Bundesumweltministerium glaubt man nicht daran, dass die Klimaziele für das Jahr 2030 im Verkehrssektor eingehalten werden. Die von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) im Rahmen des jüngsten Klimapakets vorgeschlagenen und von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen brächten lediglich eine CO2-Einsparung in Höhe von rund 18 Millionen Tonnen pro Jahr, berichtet der …

Die sächsische Spitzenbeamtin Doris Drescher soll Anfang März 2020 Präsidentin des neuen Fernstraßen-Bundesamtes (FBA) in Leipzig werden. "Wir treiben die größte Reform in der Geschichte der Autobahnen voran: Für den Top-Job der Präsidentin des Fernstraßen-Bundesamts konnten wir eine qualifizierte Frau gewinnen", sagte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks …

"Das schnellste deutsche Asylverfahren lehnt bis zu 1.400 Anträge in der Minute ab", dazu das Foto eines Maschinengewehrs: Solche Hasspostings müssen soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter oder Youtube künftig dem Bundeskriminalamt (BKA) melden. Auf entsprechende Änderungen im Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) hätten sich Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) …

Die Bundesregierung hat im Jahr 2018 rund 175 Millionen Euro für externe Berater ausgegeben, rund 30 Millionen Euro mehr als noch im Jahr zuvor. Dies geht aus einem Bericht des Bundesfinanzministeriums hervor, über den das "Handelsblatt" berichtet. Das Bundesinnen- und das Bundesverkehrsministerium seien allein für einen Großteil der Aufträge verantwortlich …

Laut Polizei haben knapp 3.000 Traktoren und ca. 4.500 Landwirte an der Traktor-Demonstration in Memmingen teilgenommen. Demnach befanden sie sich insgesamt 1,5 Stunden vor Ort. Die Landwirte demonstrierten für ihre Rechte, bessere Arbeitsbedingungen und mehr Wertschätzung. Vor Ort war auch Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU).