News zu Damaskus

Die libanesische Hisbollah-Miliz errichtet offenbar ohne das Wissen des syrischen Regimes eine neue Front gegen Israel auf den syrischen Golanhöhen. Dies soll im Rahmen einer neuen Kampfeinheit der Miliz geschehen, die unter dem Befehl eines hochrangigen Hisbollah-Kommandanten steht, berichtet die „Welt“ unter Berufung auf Quellen im israelischen Militärgeheimdienst. Die Milath …

In Berlin und Rheinland-Pfalz sind zwei Mitarbeiter des syrischen Geheimdienstes festgenommen worden. Dies sei bereits am Dienstag geschehen, teilte die Generalbundesanwaltschaft am Mittwoch mit. Die beiden Männer stünden im Verdacht der Begehung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Der Beschuldigte Anwar R. soll zwischen Ende April 2011 und Anfang September 2012 …

Der Direktor der Organisation Human Rights Watch, Kenneth Roth, fordert europäische Regierungen auf, die Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit Syrien an menschenrechtliche Bedingungen zu knüpfen. „Jede Beziehung zur Assad-Regierung muss damit beginnen, den Waffenstillstand im Rebellengebiet Idlib sicherzustellen“, sagte Roth der „Welt“ (Freitagsausgabe). Zudem müsse Assad die Menschen aus den Gefängnissen …

Russland hat Israel für den Militärschlag am Dienstag scharf kritisiert. Man sei sowohl über den israelischen Luftangriff als auch über die Art der Ausführung besorgt, teilte das russische Außenministerium am Mittwoch mit. Es handele sich um eine „grobe Verletzung der Souveränität Syriens“ und verschiedener Resolutionen des UN-Sicherheitsrats, einschließlich der Resolution …

Laut einem neuen Lagebericht des Auswärtigen Amts müssen Rückkehrer nach Syrien mit Repressalien rechnen. Abgeschobenen Flüchtlingen drohe Gewalt, heißt es in dem Bericht, über den die „Süddeutsche Zeitung“, der NDR und der WDR (Dienstagsausgaben) berichten. „In keinem Teil Syriens besteht ein umfassender, langfristiger und verlässlicher Schutz für verfolgte Personen“, heißt …

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat ein neues Referat für die Ermittlungen von Kriegsverbrechen und Völkermord eingerichtet. Das berichtet die „Welt“ (Montagsausgabe). Die neue Einheit besteht seit dem 01. August und ist am BKA-Standort in Meckenheim bei Bonn angesiedelt, wie eine Sprecherin des Amtes auf Anfrage bestätigte. Es handele sich demnach um …

In Syrien wurden seit Jahresbeginn nahezu eine Million Menschen vertrieben, die meisten von ihnen aus den Regionen Idlib, Aleppo und dem Umland von Damaskus. Das sagte der Sprecher des UN-Regionalbüros für die Syrien-Krise im jordanischen Amman, David Swanson, der „Bild“. „Die Vereinten Nationen sind weiterhin zutiefst besorgt über die Sicherheit …

Die Bundesregierung zeigt sich tief verärgert über jüngste Beschlüsse des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad, die faktischen Enteignungen syrischer Flüchtlinge in großem Stil ermöglichen. „Mit großer Sorge sehen wir Versuche des Assad-Regimes, mittels fadenscheiniger gesetzlicher Regelungen die Eigentumsrechte vieler geflüchteter Syrerinnen und Syrer infrage zu stellen“, teilte das Auswärtige Amt der …

Nach Ansicht von Bundesverteidigungsministerium Ursula von der Leyen (CDU) hätte sich die Bundeswehr am Militärschlag gegen das Assad-Regime vergangene Woche beteiligen können. „Was in diesem Fall Großbritannien aus der Luft beigetragen hat, könnten wir auch leisten“, sagte die Verteidigungsministerin der „Bild am Sonntag“. „Wir sind diesmal nicht gefragt worden.“ Angesichts …