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News zu Damaskus

Russland kritisiert Israel für Militärschlag in Syrien

Russland hat Israel für den Militärschlag am Dienstag scharf kritisiert. Man sei sowohl über den israelischen Luftangriff als auch über die Art der Ausführung besorgt, teilte das russische Außenministerium am Mittwoch mit. Es handele sich um eine „grobe Verletzung der Souveränität Syriens“ und verschiedener Resolutionen des UN-Sicherheitsrats, einschließlich der Resolution …

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Außenministerium warnt vor Abschiebung nach Syrien

Laut einem neuen Lagebericht des Auswärtigen Amts müssen Rückkehrer nach Syrien mit Repressalien rechnen. Abgeschobenen Flüchtlingen drohe Gewalt, heißt es in dem Bericht, über den die „Süddeutsche Zeitung“, der NDR und der WDR (Dienstagsausgaben) berichten. „In keinem Teil Syriens besteht ein umfassender, langfristiger und verlässlicher Schutz für verfolgte Personen“, heißt …

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BKA geht verstärkt gegen Kriegsverbrecher und Völkermörder vor

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat ein neues Referat für die Ermittlungen von Kriegsverbrechen und Völkermord eingerichtet. Das berichtet die „Welt“ (Montagsausgabe). Die neue Einheit besteht seit dem 01. August und ist am BKA-Standort in Meckenheim bei Bonn angesiedelt, wie eine Sprecherin des Amtes auf Anfrage bestätigte. Es handele sich demnach um …

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Fast eine Million Syrer im Jahr 2018 vertrieben

In Syrien wurden seit Jahresbeginn nahezu eine Million Menschen vertrieben, die meisten von ihnen aus den Regionen Idlib, Aleppo und dem Umland von Damaskus. Das sagte der Sprecher des UN-Regionalbüros für die Syrien-Krise im jordanischen Amman, David Swanson, der „Bild“. „Die Vereinten Nationen sind weiterhin zutiefst besorgt über die Sicherheit …

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Bundesregierung nennt Assads Enteignungsplan „perfide“

Die Bundesregierung zeigt sich tief verärgert über jüngste Beschlüsse des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad, die faktischen Enteignungen syrischer Flüchtlinge in großem Stil ermöglichen. „Mit großer Sorge sehen wir Versuche des Assad-Regimes, mittels fadenscheiniger gesetzlicher Regelungen die Eigentumsrechte vieler geflüchteter Syrerinnen und Syrer infrage zu stellen“, teilte das Auswärtige Amt der …

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Von der Leyen: Bundeswehr hätte bei Luftschlag mitmachen können

Nach Ansicht von Bundesverteidigungsministerium Ursula von der Leyen (CDU) hätte sich die Bundeswehr am Militärschlag gegen das Assad-Regime vergangene Woche beteiligen können. „Was in diesem Fall Großbritannien aus der Luft beigetragen hat, könnten wir auch leisten“, sagte die Verteidigungsministerin der „Bild am Sonntag“. „Wir sind diesmal nicht gefragt worden.“ Angesichts …

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Nouripour: AfD leistet Beihilfe zum Terrorismus

Der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, hat scharfe Kritik am Besuch einer AfD-Delegation in Damaskus geäußert. „Das Treffen der AfD-Politiker mit dem Assad-treuen Großmufti Ahmed Hassun kann man als klare Beihilfe zum Terror bezeichnen“, sagte Nouripour der „Heilbronner Stimme“ (Donnerstagsausgabe). „Ahmed Hassun hat noch 2011 mit Selbstmordanschlägen in Europa …

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BKA baut neue Einheit für Völkerstrafrecht auf

Das Bundeskriminalamt (BKA) plant offenbar, ein neues Referat für Ermittlungen zu Kriegsverbrechen und Völkermord einzurichten. Das berichtet die „Welt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Sicherheitskreise. Demnach soll die bisherige Zentralstelle für die Bekämpfung von Kriegsverbrechen und weiteren Straftaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch (ZBKV) in Meckenheim bei Bonn in ein eigenständiges Referat umgewandelt …

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Syrien-Konflikt: Macron und Merkel schreiben Brief an Putin

Vor dem Hintergrund der dramatischen Lage in Ost-Ghouta bei Damaskus haben der französische Staatspräsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag einen gemeinsamen Brief an Russlands Präsidenten Wladimir Putin geschickt. Ziel sei es, die russische Unterstützung für die derzeit im UN-Sicherheitsrat verhandelte Resolution zu einer Waffenruhe und humanitärer Hilfe …

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