News zu David Cameron

Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger hat sich dafür ausgesprochen, den EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber notfalls gegen den Willen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron als neuen Kommissionspräsidenten durchzusetzen. Macron habe "kein Vetorecht", sagte Oettinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). "Ich erinnere daran, dass sich beim letzten Mal der britische Premierminister David Cameron …

Der frühere britische Premierminister David Cameron hat die Abgeordneten des Unterhauses in London aufgefordert, einen Brexit ohne Austrittsabkommen mit der EU auszuschließen. Ein No-Deal-Brexit wäre ein "Desaster" für Großbritannien, sagte Cameron am Mittwochmorgen dem britischen Nachrichtensender Sky News. Er sei überzeugt davon, dass die Parlamentarier dies als nächstes beschließen werden. …

Queen-Gitarrist Brian May hat eindringlich vor den Folgen des Brexit gewarnt. "Es ist ein Desaster, weil die Verluste, die dadurch entstehen, für uns gewaltig sein werden", sagte der Musiker der "Welt am Sonntag". "Der Brexit ist das Dümmste, was Großbritannien in meiner Lebenszeit je gemacht hat." Der 70-jährige Engländer übte …

Die EU-Kommission hat die Regierung in London aufgefordert, auch vier Jahre nach dem geplanten Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union noch Gelder nach Brüssel zu überweisen: "Die Europäische Union erwartet, dass sich die Briten an einmal gegebene Zusagen halten. Sie müssen ihre finanziellen Verpflichtungen bis Ende 2020 in vollem Umfang …

Die Bundesregierung geht davon aus, dass EU-Ausländer im großem Stil zu Unrecht Kindergeld für den im Heimatland lebenden Nachwuchs erhalten. Wie die "Bild" (Dienstag) unter Berufung auf eine Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage im Bundestag berichtet, geht die Regierung dabei sogar von organisiertem Betrug aus. Es lägen "aus Stichproben …

SPD-Außenexperte Niels Annen hat der britischen Premierministerin Theresa May vorgeworfen, mit der Ankündigung von Neuwahlen ihre Verlässlichkeit als EU-Verhandlungspartnerin aufs Spiel zu setzen. Für May sei vor allem "Wahltaktik" wichtig, sagte Annen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch). Zudem sei die konservative Regierungschefin eine "Getriebene ihrer eigenen Partei". Die Tories wollten …

Das sogenannte "Brexit-Gesetz" hat eine entscheidende Hürde genommen. Das britische Unterhaus stimmte am Mittwoch nach einer abschließenden Debatte dem Text zu, der Premierministerin Theresa May die Vollmacht gibt, bei der EU das Austrittsverfahren einzuleiten. Die Opposition hatte noch am Vortag vergeblich versucht, Änderungen an dem knapp gehaltenen Gesetzestext vorzunehmen. 494 …

Der ehemalige britische Premierminister, David Cameron, verzichtet mit sofortiger Wirkung auch auf sein Abgeordnetenmandat im Parlament. Das berichten britische Medien übereinstimmend. Cameron war bis zum 13. Juli 2016 britischer Premierminister, nachdem er infolge des Brexit-Referendums vom 23. Juni seinen Rücktritt erklärt hatte. Ursprünglich hatte er angekündigt, sein Abgeordnetenmandat weiter ausführen …

Seit dem 22. November 2005 ist Merkel nun schon Bundeskanzlerin. Bis vor kurzem war ein Rücktritt der gefühlt ewigen Regierungschefin kaum denkbar - auch nicht für Horst Seehofer. „Wenn wir die Wahl gewinnen wollen, dann nur mit ihr als Kandidatin“, sagte der CSU-Chef noch Mitte Juli letzten Jahres. Jetzt gehört …

Die frischgebackene britische Premierministerin Theresa May ist am Mittwochnachmittag zum Antrittsbesuch in Berlin eingetroffen. Im Bundeskanzleramt wurde sie von Kanzlerin Angela Merkel mit militärischen Ehren begrüßt. In einem anschließenden Gespräch sollten die politische Entwicklung in der Türkei, die Flüchtlingsfrage sowie Fragen des Brexits im Mittelpunkt stehen. Nach einer Pressekonferenz am …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die Nominierung von Boris Johnson zum britischen Außenminister kommentiert und zugleich Klarheit in Sachen Brexit gefordert. "Die Berufung von Boris Johnson ist in jeder Hinsicht ein klares Signal von Premierministerin May, dass sie das Ergebnis des Referendums ernst nimmt und den Brexit umsetzen will. Dafür …