Tag Archives: David Cameron

David William Donald Cameron ist ein britischer Politiker und seit dem 11. Mai 2010 Premierminister des Vereinigten Königreichs. Er ist seit 2005 Parteivorsitzender der Conservative Party.

Paul McCartney: „Wir wollen weiter mit Europa verbunden sein“

Paul McCartney hat ungeachtet des „Brexit-Schlamassels“ seine starke Liebe zu Europa bekräftigt. „Wir hier bei uns, wir wollen mit Europa weiterhin sehr eng verbunden sein“, sagte er der „Welt am Sonntag“, „wir haben ja nicht unsere Gefühle für Europa verloren – ganz gleich, was passiert. Wir haben viele Freunde in Europa.“ Die gegenwärtige politische Situation sei durch den Fehler eines …

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Oettinger: Kein „Vetorecht“ für Macron bei EU-Kommissionspräsident

Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger hat sich dafür ausgesprochen, den EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber notfalls gegen den Willen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron als neuen Kommissionspräsidenten durchzusetzen. Macron habe „kein Vetorecht“, sagte Oettinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Ich erinnere daran, dass sich beim letzten Mal der britische Premierminister David Cameron und der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban gegen Juncker ausgesprochen haben …

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Queen-Gitarrist Brian May: „Brexit ist ein Desaster“

Queen-Gitarrist Brian May hat eindringlich vor den Folgen des Brexit gewarnt. „Es ist ein Desaster, weil die Verluste, die dadurch entstehen, für uns gewaltig sein werden“, sagte der Musiker der „Welt am Sonntag“. „Der Brexit ist das Dümmste, was Großbritannien in meiner Lebenszeit je gemacht hat.“ Der 70-jährige Engländer übte auch scharfe Kritik an der britischen Premier-Ministerin Theresa May und …

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Oettinger: Briten müssen bis 2023 Zahlungen an die EU leisten

Die EU-Kommission hat die Regierung in London aufgefordert, auch vier Jahre nach dem geplanten Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union noch Gelder nach Brüssel zu überweisen: „Die Europäische Union erwartet, dass sich die Briten an einmal gegebene Zusagen halten. Sie müssen ihre finanziellen Verpflichtungen bis Ende 2020 in vollem Umfang erfüllen und bis zum Jahr 2023 weiter Zahlungen an die …

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Bundesregierung: Missbrauch im großen Stil bei Kindergeld für EU-Ausländer

Die Bundesregierung geht davon aus, dass EU-Ausländer im großem Stil zu Unrecht Kindergeld für den im Heimatland lebenden Nachwuchs erhalten. Wie die „Bild“ (Dienstag) unter Berufung auf eine Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage im Bundestag berichtet, geht die Regierung dabei sogar von organisiertem Betrug aus. Es lägen „aus Stichproben und Überprüfungen Erkenntnisse über die missbräuchliche Beantragung von Kindergeld vor“, …

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SPD wirft britischer Premierministerin May „Wahltaktik“ vor

SPD-Außenexperte Niels Annen hat der britischen Premierministerin Theresa May vorgeworfen, mit der Ankündigung von Neuwahlen ihre Verlässlichkeit als EU-Verhandlungspartnerin aufs Spiel zu setzen. Für May sei vor allem „Wahltaktik“ wichtig, sagte Annen der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch). Zudem sei die konservative Regierungschefin eine „Getriebene ihrer eigenen Partei“. Die Tories wollten ihren gegenwärtigen Umfragevorsprung von etwa 20 Prozent vor der oppositionellen …

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Brexit-Gesetz nimmt weitere Hürde – Unterhaus stimmt zu

Das sogenannte „Brexit-Gesetz“ hat eine entscheidende Hürde genommen. Das britische Unterhaus stimmte am Mittwoch nach einer abschließenden Debatte dem Text zu, der Premierministerin Theresa May die Vollmacht gibt, bei der EU das Austrittsverfahren einzuleiten. Die Opposition hatte noch am Vortag vergeblich versucht, Änderungen an dem knapp gehaltenen Gesetzestext vorzunehmen. 494 Abgeordnete votierten am Mittwoch für das Gesetz, 122 dagegen. Jetzt …

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Ex-Premier Cameron legt Abgeordneten-Mandat nieder

Der ehemalige britische Premierminister, David Cameron, verzichtet mit sofortiger Wirkung auch auf sein Abgeordnetenmandat im Parlament. Das berichten britische Medien übereinstimmend. Cameron war bis zum 13. Juli 2016 britischer Premierminister, nachdem er infolge des Brexit-Referendums vom 23. Juni seinen Rücktritt erklärt hatte. Ursprünglich hatte er angekündigt, sein Abgeordnetenmandat weiter ausführen zu wollen. Den jetzigen Rückzieher von dieser Ankündigung begründete Cameron …

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Flüchtlingspolitik: Wann folgt der erste Rücktritt in Deutschland? (Teil 5)

Seit dem 22. November 2005 ist Merkel nun schon Bundeskanzlerin. Bis vor kurzem war ein Rücktritt der gefühlt ewigen Regierungschefin kaum denkbar – auch nicht für Horst Seehofer. „Wenn wir die Wahl gewinnen wollen, dann nur mit ihr als Kandidatin“, sagte der CSU-Chef noch Mitte Juli letzten Jahres. Jetzt gehört er zu Merkels ständigen Kritikern und es scheint, als säge …

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