Tag Archives: David Cameron

David William Donald Cameron ist ein britischer Politiker und seit dem 11. Mai 2010 Premierminister des Vereinigten Königreichs. Er ist seit 2005 Parteivorsitzender der Conservative Party.

Flüchtlingspolitik: Wann folgt der erste Rücktritt in Deutschland? (Teil 5)

Seit dem 22. November 2005 ist Merkel nun schon Bundeskanzlerin. Bis vor kurzem war ein Rücktritt der gefühlt ewigen Regierungschefin kaum denkbar – auch nicht für Horst Seehofer. „Wenn wir die Wahl gewinnen wollen, dann nur mit ihr als Kandidatin“, sagte der CSU-Chef noch Mitte Juli letzten Jahres. Jetzt gehört er zu Merkels ständigen Kritikern und es scheint, als säge …

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Britische Premierministerin in Berlin eingetroffen

Die frischgebackene britische Premierministerin Theresa May ist am Mittwochnachmittag zum Antrittsbesuch in Berlin eingetroffen. Im Bundeskanzleramt wurde sie von Kanzlerin Angela Merkel mit militärischen Ehren begrüßt. In einem anschließenden Gespräch sollten die politische Entwicklung in der Türkei, die Flüchtlingsfrage sowie Fragen des Brexits im Mittelpunkt stehen. Nach einer Pressekonferenz am Abend wollen Merkel und May gemeinsam zu Abend essen. Vor …

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Steinmeier fordert Klarheit in Sachen Brexit

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die Nominierung von Boris Johnson zum britischen Außenminister kommentiert und zugleich Klarheit in Sachen Brexit gefordert. „Die Berufung von Boris Johnson ist in jeder Hinsicht ein klares Signal von Premierministerin May, dass sie das Ergebnis des Referendums ernst nimmt und den Brexit umsetzen will. Dafür nimmt sie den Vorkämpfer der Brexit-Bewegung als Minister in Verantwortung“, …

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Lambsdorff: „Boris Johnson lebt in einem Paralleluniversum“

Der Vizepräsident des EU-Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), hat den früheren Londoner Bürgermeister und prominenten Brexit-Befürworter Boris Johnson scharf für dessen Aussagen zur Zukunft Großbritanniens nach dem Brexit-Referendum kritisiert: „Boris Johnson lebt in einem Paralleluniversum“, sagte Lambsdorff im Gespräch mit „FAZ.NET“. „Er gaukelt den Menschen Dinge vor, die vollkommen illusorisch sind.“ Johnson hatte am Montag in einem Zeitungsbeitrag geschrieben, die …

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Barley fürchtet „Dominoeffekt“ in der EU

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat eine grundlegende Reform der EU gefordert, um den Austritt weiterer Mitgliedstaaten zu verhindern. „Die Gefahr eines Dominoeffekts ist real“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. In einigen EU-Staaten sei die Missachtung für Europa inzwischen dramatisch. Die Europäische Union könne nicht so bleiben, wie sie sei, forderte Barley, die neben einem deutschen selbst einen britischen Pass besitzt. …

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Tony Blair: „Ein trauriger Tag für Großbritannien“

Der frühere britische Premierminister Tony Blair hat mit Bestürzung auf die Entscheidung der britischen Wähler für einen Austritt aus der EU reagiert. „Das ist ein trauriger Tag für Großbritannien. Das ist ein trauriger Tag für Europa“, sagte der Labour-Politiker kurz nach Bekanntwerden des Ergebnisses der „Welt“. Er fürchte jetzt nicht nur um das Wohl seines Landes, sondern auch um dessen …

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DGB: Brexit gefährdet vier Millionen Arbeitsplätze

Der Deutsche Gewerkschaftsbund warnt vor einem massiven Verlust von Arbeitsplätzen bei einem Austritt Großbritanniens aus der EU. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag) sagte DGB-Chef Reiner Hoffmann: „Wenn die Briten nicht mehr die elementaren Grundfreiheiten des Binnenmarktes genießen wie den freien Waren- und Dienstleistungsverkehr, sind vier Millionen Arbeitsplätze auf der Insel gefährdet.“ Arbeitsplatzrisiken gebe es aber auch …

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Spitzenkandidaten bei Europawahl sollen wieder abgeschafft werden

Die Regierungen der EU-Staaten wollen die Spitzenkandidaten bei der Europawahl wieder abschaffen. Das ergibt sich aus Dokumenten, die der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagsausgabe) vorliegen. Das Modell war 2014 erstmals zum Einsatz kommen und hatte den Europawahlkampf belebt. Die Idee: Die großen Parteien im Europäischen Parlament (EP) benennen einen Kandidaten, und wessen Partei bei der Europawahl die meisten Stimmen holt, soll dann …

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Weil: Hannover kurzzeitig „Zentrum der Weltpolitik“

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat den für Montag geplanten Sondergipfel in Hannover begrüßt: Durch den internationalen Besuch werde die niedersächsische Landeshauptstadt „für ein paar Stunden zu einem Zentrum der Weltpolitik“, erklärte der frühere Oberbürgermeister Hannovers im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte anlässlich des Besuchs von US-Präsident Barack Obama in Hannover auch Frankreichs …

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Flüchtlingskrise: EU-Türkei-Gipfel vertagt Einigung

Der EU-Türkei-Gipfel ist in der Nacht ohne eine klare Antwort auf die Flüchtlingskrise zu Ende gegangen. Ratspräsident Tusk sagte, die EU werde mit Ankara weiter über eine umfassende Lösung verhandeln. Die Tage der irregulären Migration in Europa seien aber gezählt. Bundeskanzlerin Merkel sprach von einem „qualitativen Schritt“ nach vorn. Das Vorhaben wäre „ein Durchbruch“, wenn es umgesetzt werde, so Merkel. …

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Londoner Bürgermeister für EU-Austritt Großbritanniens

Der Londoner Oberbürgermeister Boris Johnson hat sich für einen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union ausgesprochen. Premierminister David Cameron habe nicht die nötige „fundamentale Reform“ erreicht, sagte Johnson am Sonntag. Die EU untergrabe die Souveränität des Königreiches. Daher werde er für den Austritt im Referendum am 23. Juni werben. Auch fünf Minister aus Camerons Kabinett kündigten bereits an, für einen …

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