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News zu Thomas de Maizière

Karl Ernst Thomas de Maizière ist ein deutscher Politiker und seit Dezember 2013 erneut Bundesminister des Innern.
Zuvor war er von 1990 bis 1994 Staatssekretär im Kultusministerium von Mecklenburg-Vorpommern sowie von 1994 bis 1998 Leiter der Staatskanzlei unter Berndt Seite. Im Anschluss war er von 1999 bis 2001 Chef der Sächsischen Staatskanzlei, von 2001 bis 2002 Sächsischer Staatsminister der Finanzen, von 2002 bis 2004 Sächsischer Staatsminister der Justiz und von 2004 bis 2005 Sächsischer Staatsminister des Innern. Von 2005 bis 2009 war er Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes. Vom 28. Oktober 2009 bis 3. März 2011 war de Maizière Bundesminister des Innern im Kabinett Merkel II. Anschließend war er vom 3. März 2011 bis zu seiner Rückkehr ins Innenministerium am 17. Dezember 2013 Bundesminister der Verteidigung.

Karliczek äußert Vorbehalte gegen Scholz` Forschungsförderung

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat deutliche Vorbehalte gegen den Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zur steuerlichen Forschungsförderung erkennen lassen. „Wir brauchen ein Höchstmaß an Planungssicherheit für Forschungsinvestitionen“, sagte Karliczek dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe). Damit kritisierte sie die von Scholz geplante Befristung der Förderung auf vier Jahre. Zudem sieht die CDU-Politikerin …

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Ströbele hält Vertuschung im Fall Amri für möglich

Nach Berichten über einen mutmaßlichen bislang unbekannten Helfer des Breitscheidplatz-Attentäters Anis Amri macht der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele den deutschen Sicherheitsbehörden schwerwiegende Vorwürfe. Der frühere Bundestagsabgeordnete geht davon aus, dass die zeitnah nach dem Anschlag erfolgte Rückführung eines mutmaßlich in die Tat verwickelten Agenten nach Marokko von deutschen Stellen forciert worden …

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De Maizière hält nächtliches Verhandeln für problematisch

Der ehemalige Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hält das exzessive nächtliche Verhandeln für problematisch. „Unausgeschlafenheit erzeugt Einigungsdruck und kann sogar zu besseren Ergebnissen führen. Wir übertreiben es allerdings oft“, sagte de Maizière dem Nachrichtenportal T-Online. „In Koalitionsverhandlungen haben wir Grenzen überschritten“, so der CDU-Politiker weiter. De Maizière war zwischen 2005 …

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De Maizière: Vorbereitung auf Flüchtlingsströme war nicht gut genug

Der ehemalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die Vorbereitung der Bundesregierung auf die Flüchtlingsströme 2015 zu Beginn der CDU-„Werkstattgespräche“ zur Flüchtlingskrise als unzureichend kritisiert. „Im Nachhinein wird man sagen, die Vorbereitung war insgesamt nicht gut genug“, sagte der CDU-Politiker am Montag in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Alle – auch …

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Bayerns Landkreispräsident wirft de Maiziere Beleidigung vor

Der Bayerische Landkreispräsident und Deggendorfer Landrat Christian Bernreiter (CSU) hat seine Kritik am früheren Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) in Sachen Flüchtlingspolitik noch einmal verschärft. Es handle sich um eine „Beleidigung aller bayerischen Kollegen“, sagte Bernreiter der „Passauer Neuen Presse“ und dem „Donaukurier“ (Montagsausgabe). „Berlin war immer zu spät. Wir …

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De Maizière will zentrale Einwanderungsbehörde für Deutschland

Der ehemalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Einrichtung einer zentralen Einwanderungsbehörde für Deutschland gefordert. Aktuell seien die Entscheidungsprozesse auf zu viele Stellen verteilt. „Bei Flüchtlingen trifft das Bundesamt für Migration die erste Entscheidung über den Asylantrag, alle weiteren liegen dann bei den örtlichen Ausländerbehörden. Die Bundesländer haben dabei …

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Ex-Innenminister musste nach Amtsverlust Einparken wieder lernen

Der ehemalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat nach dem Verlust seines Amtes nur langsam wieder in das normale Leben zurückgefunden und musste vor allem das Autofahren neu üben. „Ich bin ja viele Jahre nur mitgefahren. Ich hatte immer geglaubt, ein guter Autofahrer zu sein. Aber nach 13 Jahren ohne …

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De Maizière verteidigt Nicht-Teilnahme an CDU-Werkstattgesprächen

Der ehemalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) kann nachvollziehen, dass er nicht zu den Werkstattgesprächen seiner Partei eingeladen wurde, die von der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer ins Leben gerufen wurden, um die Flüchtlingskrise parteiintern aufzuarbeiten. „Ich habe mit Annegret Kramp-Karrenbauer über die Veranstaltung geredet. Aber ich werde nicht dabei sein“, sagte …

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Maizière: Rechtslage im Flüchtlingsherbst 2015 war unklar

Eine vollständige Zurückweisung von Flüchtlingen im Flüchtlingsherbst 2015 wäre nach Auffassung des früheren Bundesinnenministers Thomas de Maizière „rechtlich möglich gewesen, aber keineswegs zwingend“. Das schreibt de Maizière in seinem am Montag erscheinenden Buch „Regieren. Innenansichten der Politik“ (Herder-Verlag), aus dem der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe einen Vorabdruck veröffentlicht. Er …

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