Stichwort zu Thomas de Maizière

Ex-Innenminister Thomas de Maizière (CDU) will sich zur Personalie Arne Schönbohm nicht äußern. Er sei „gerade terminlich gebunden“ und könne „daher nicht Stellung“ nehmen, teilte sein Büro am Montag der dts Nachrichtenagentur mit. De Maizière hatte 2016 Schönbohm zum Chef des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) gemacht. Es wird erwartet, dass die amtierende Innenministerin Nancy Faeser (SPD) Schönbohm …

Zum fünften Jahrestag des Anschlags auf dem Breitscheidplatz in Berlin haben sich Betroffene und Politiker für Verbesserungen im Umgang mit Betroffenen ausgesprochen. Das berichtet die „Welt am Sonntag“. Wenn sich ein Bürger auf dem Weg zur Arbeit verletze, dann müsse der Staat heute bereits einen „mit allen geeigneten Mitteln“ rehabilitieren, sagte der scheidende Opferbeauftragte des Bundes, Edgar Franke (SPD): Es …

Ex-Innenminister Thomas de Maizière (CDU) fordert, die Verantwortlichkeit für die Bildungspolitik in Deutschland neu zu ordnen. Dafür brauche es eine „große Staatsreform“, sagte er der „Zeit“. Die nächste Koalition solle die Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern neu regeln. „Dies betrifft nicht nur, aber auch die Bildung.“ Statt zusammenzuarbeiten blockierten sich Bund, Länder und Kommunen häufig gegenseitig, zwischen den Bundesländern gebe …

Ex-Innenminister Thomas de Maizière (CDU) haderte mit seinem Amtsnachfolger Horst Seehofer (CSU). Als er nach der letzten Wahl 2017 nicht mehr Innenminister sein sollte, sei ihm das sehr schwergefallen, sagte der CDU-Politiker dem „Spiegel“. Er habe sich vorstellen können, dass sein Kollege und Freund Joachim Herrmann von der CSU Innenminister werden möchte, dieser habe aber im Laufe der Koalitionsgespräche nicht …

Nach dem Scheitern des NATO-Einsatzes in Afghanistan hat der ehemalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) angeregt, die Ziele von Auslandseinsätzen einzuschränken. „Eine Lehre könnte sein, dass man die Ziele für internationale Missionen realistischer und bescheidener setzt“, sagte de Maizière der „taz“ (Montagsausgabe). Vielleicht habe man einen kommunikativen Fehler gemacht: „Um Zustimmung für den Einsatz in der deutschen Bevölkerung zu erzielen, …

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat der Forderung des ehemaligen Bundesinnenministers Thomas de Maizière (CDU) widersprochen, im Grundgesetz die Möglichkeit eines befristeten Ausnahmezustandes einzuführen, um für künftige Krisen wie die Coronakrise besser gewappnet zu sein und den Kampf dagegen zu zentralisieren. „Mehr Zentralismus als Mittel zur Überwindung von Komplexität ist der falsche Ansatz, wie ein Blick in einige unserer Nachbarländer …

Der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat vorgeschlagen, für künftige Krisen in Deutschland die Möglichkeit eines befristeten Ausnahmezustandes zu schaffen. Die gegenwärtigen Entscheidungsverfahren seien „für die Normalfälle“ gut, doch sie verlangten zu viel Zeit, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. In der Krise aber brauche man „Tempo, Verbindlichkeit, klare Verantwortlichkeiten“. Die nächste Krise werde kommen – „ein Cyberangriff, ein …

Armin Laschet ist nun auch offiziell zum CDU-Parteichef gewählt. Laut Briefwahlergebnis bekam Laschet 83 Prozent der Delegiertenstimmen, wie Wahlvorstand Thomas de Maizière am Freitag in Berlin mitteilte. Die Wahl auf dem Parteitag letzten Samstag galt formal als „vorläufig“, weil die Delegierten dort ihre Stimmen aufgrund der Coronakrise nur online abgeben konnten und die Parteistatuten das eigentlich nicht vorsehen. Laschets Konkurrenten …

Die von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) im Dezember 2019 angekündigten 300 neuen Stellen beim Bundeskriminalamt (BKA) für den Kampf gegen den Rechtsextremismus werden mit anderen Stellen aus dem so genannten Sicherheitspaket verrechnet. Das geht aus der Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesinnenministerium, Günter Krings (CDU), auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben) berichtet. „Die 300 …

Wenige Monate nach seinem Ausscheiden aus dem Amt des Wehrbeauftragten schlägt Hans-Peter Bartels einen tiefgreifenden Umbau der Bundeswehr vor. Nach Informationen des „Spiegel“ hat der Sozialdemokrat zusammen mit dem früheren Befehlshaber des Potsdamer Einsatzführungskommandos, dem pensionierten Generalleutnant Rainer Glatz, Vorschläge für eine umfassende Reform der Bundeswehr ausgearbeitet. In der Studie für die Stiftung Wissenschaft und Politik empfehlen Bartels und Glatz, …

Der ehemalige Innenminister Thomas de Maizière (CDU) wirbt angesichts der bevorstehenden Feierlichkeiten zu 30 Jahren Wiedervereinigung dafür, die Nationalfarben „in die Mitte der Gesellschaft“ zurückzuholen. „Schwarz-Rot-Gold ist die Farbe der Freiheit und auch der Deutschen Einheit gewesen. Dass sich Reichsbürger dieser Flagge bemächtigen und nicht nur der Reichskriegsflagge, das dürfen wir ihnen nicht durchgehen lassen“, sagte der CDU-Politiker dem ARD-Hauptstadtstudio. …