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News zu Thomas de Maizière

Karl Ernst Thomas de Maizière ist ein deutscher Politiker und seit Dezember 2013 erneut Bundesminister des Innern.
Zuvor war er von 1990 bis 1994 Staatssekretär im Kultusministerium von Mecklenburg-Vorpommern sowie von 1994 bis 1998 Leiter der Staatskanzlei unter Berndt Seite. Im Anschluss war er von 1999 bis 2001 Chef der Sächsischen Staatskanzlei, von 2001 bis 2002 Sächsischer Staatsminister der Finanzen, von 2002 bis 2004 Sächsischer Staatsminister der Justiz und von 2004 bis 2005 Sächsischer Staatsminister des Innern. Von 2005 bis 2009 war er Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes. Vom 28. Oktober 2009 bis 3. März 2011 war de Maizière Bundesminister des Innern im Kabinett Merkel II. Anschließend war er vom 3. März 2011 bis zu seiner Rückkehr ins Innenministerium am 17. Dezember 2013 Bundesminister der Verteidigung.

Jeder zweite “Gefährder” ungefährlich

Von fast der Hälfte der etwa 720 in Deutschland als Gefährder eingestuften radikalen Islamisten geht womöglich kein besonderes terroristisches Risiko aus. Dies ist nach Informationen von “Süddeutscher Zeitung”, NDR und WDR das überraschende Ergebnis einer durch die Polizeien der Länder und das Bundeskriminalamt (BKA) durchgeführten Untersuchung. Allerdings gilt eine fast …

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Innenminister: 16 Terroranschläge seit 2000 verhindert

Nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ist eine Reihe von geplanten Terroranschlägen in Deutschland in den letzten Jahren durch das Eingreifen der Sicherheitsbehörden verhindert worden. “Die Behörden greifen heute teilweise schneller zu als früher, um Gefahren frühestmöglich abzuwehren”, sagte de Maizière der “Bild am Sonntag”. Sicher sei: “Seit …

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De Maizière will Antisemitismusbeauftragten in neuer Regierung

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich für einen Antisemitismusbeauftragten in der nächsten Bundesregierung ausgesprochen. “Nicht nur aufgrund der jüngsten Vorfälle halte ich es für richtig, einen Antisemitismusbeauftragten einzusetzen”, sagte de Maizière der “Bild am Sonntag”. Dies habe auch die unabhängige Expertenkommission beim Innenministerium empfohlen. Mit Sorge beobachtet de Maizière …

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Beck: Ärger der Breitscheidplatz-Hinterbliebenen verständlich

Der Beauftragte der Bundesregierung für die Opfer und Hinterbliebenen des Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt Kurt Beck (SPD) hat Verständnis für die Kritik am Umgang der Bundeskanzlerin mit den Angehörigen der Anschlagsopfer geäußert. Auch von Angela Merkel (CDU) sei ein Treffen mit den Angehörigen erwartet worden, sagte Beck der “Frankfurter …

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De Maizière: Terroropfer unabhängig von Behördenfehlern entschädigen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat seine Forderung zur Entschädigung von Terroropfern konkretisiert. “Wenn jemand Opfer eines Terroranschlages geworden ist, muss ein Anspruch auf Entschädigung bestehen. Und zwar unabhängig vom konkreten Fall und unabhängig davon, ob staatliche Stellen Fehler gemacht haben oder nicht”, sagte de Maizière den Zeitungen der Funke-Mediengruppe …

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Bundestrojaner für Smartphones nicht einsatzbereit

Die vom Bundeskriminalamt (BKA) entwickelte Überwachungssoftware RCIS (“Bundestrojaner”) kann bislang nicht auf Smartphones und bei Messerdiensten wie WhatsApp eingesetzt werden. Das berichtet die “Welt” in ihrer Dienstagausgabe unter Berufung auf Sicherheitskreise. Im vierten Quartal 2017 sollte die erweiterte Software RCIS 2.0 eigentlich einsatzbereit sein, mit der auch verschlüsselte Chatprogramme überwacht …

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Innenminister: “Deutschland ist sicherer geworden”

Ein Jahr nach dem Terroranschlag von Berlin hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) eine Verbesserung der Sicherheitslage festgestellt. “Deutschland ist sicherer geworden”, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). “Wir haben etliche Maßnahmen ergriffen: beim Abschiebungsrecht, beim Ausweisungsrecht, bei der Führung gemeinsamer Dateien in Europa. Wir haben mehr Personal, …

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De Maizière kritisiert Praxis des Kirchenasyls

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Praxis des Kirchenasyls kritisiert. Die Zahlen seien “höher als erwartet”, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Zwischen August 2016 und Oktober 2017 seien dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) “1.690 Kirchenasylfälle für insgesamt 2.225 Personen” gemeldet worden. “Darüber wollen Bund …

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FDP wettert gegen Abhörpläne für Autos und Wohnungen

FDP-Chef Christian Lindner übt scharfe Kritik an Plänen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), die Industrie zu verpflichten, deutschen Sicherheitsbehörden das Ausspionieren von Wohnungen, Autos und Geräten zu ermöglichen. “Künstlich die Integrität von Kommunikation unsicher zu machen, indem man Hintertüren einrichtet, ist kein sinnvoller Beitrag zur Bekämpfung von Kriminalität und …

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