Deeskalation

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Hessens Grünen-Fraktionschef will Deeskalation der A49-Proteste

Die Grünen im hessischen Landtag rufen zur Deeskalation bei den Auseinandersetzungen um den Dannenröder Forst auf. Er beobachte mit Sorge…

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Datenschutz - aktuelle Nachrichten zu Datensicherheit und Wirtschaftsspionage

Corona: Boris Pistorius für befristete Datenschutz-Einschränkung

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat angesichts der anhaltenden Coronakrise dafür plädiert, über eine Einschränkung der Datenschutzrechte zu debattieren –…

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Deutschland

GdP: Infektionsschutz kann man nicht mit Zwangsmitteln durchsetzen

Nach Ansicht der Gewerkschaft der Polizei (GdP) können die Sicherheitsbehörden den Infektionsschutz nicht mit Zwangsmitteln durchsetzen. "Da werden wir immer…

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Deutschland

CDU-Mitgliederbeauftragter für digitalen Parteitag im Januar

Der CDU-Mitgliederbeauftragte Henning Otte hat die drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz aufgefordert, sich auf einen digitalen Parteitag im Januar zu…

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Deutschland

ROG beklagt Übergriffe gegen Journalisten in den USA

Die Organisation Reporter ohne Grenzen hat sich besorgt über eine hohe Zahl von Übergriffen gegen Journalisten im Vorfeld der Präsidentenwahl…

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Maas versichert Zypern und Griechenland „volle Solidarität“

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat Zypern und Griechenland im Erdgasstreit mit der Türkei "volle Solidarität" zugesichert. "Zypern und Griechenland sind…

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Deutschland

„Brot für die Welt“ begrüßt Friedensnobelpreis für WFP

Die Präsidentin von "Brot für die Welt" (BfdW) und der Diakonie Katastrophenhilfe, Cornelia Füllkrug-Weitzel, hat die Vergabe des Friedensnobelpreises an…

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Grüne Jugend fordert radikale Polizeireform

Die Grüne Jugend fordert radikale Reformen bei der Polizei. "Eine grundlegende Neuausrichtung von Polizeiarbeit ist unausweichlich", heißt es in einem…

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Dreyer: Aussage über Polizei wurde „bösartig“ fehlinterpretiert

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hat sich erneut gegen Vorwürfe verteidigt, sie habe die Polizei für ihr Vorgehen…

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Strobl wirft Dreyer „Anti-Polizei-Kurs“ vor

Die Aussagen der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) zur Polizeiarbeit in den Krawall-Nächten in Stuttgart und Frankfurt haben für Kritik…

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Dreyer empfiehlt Abschaffung von Sperrstunden gegen Randale

In der Diskussion um Gewaltausbrüche in mehreren deutschen Großstädten hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer zur Besonnenheit aufgerufen. "Es ist…

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