News zu Defizit

Markus Ferber (CSU), Mitglied im Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europaparlaments, sieht derzeit kaum Chancen auf eine gütliche Einigung im Haushaltsstreit zwischen Italien und der EU-Kommission. Momentan spreche wenig dafür, sagte Ferber der „Passauer Neuen Presse“ (Mittwochsausgabe). „Der Haushaltsentwurf der italienischen Regierung für 2019 enthält einige Rechenfehler und falsche Annahmen etwa …

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hält eine Lösung im Haushaltsstreit mit Italien weiterhin für möglich. „Wir werden in den kommenden Tagen weitere Fragen stellen, aber ich werde Herrn Conte auch in den nächsten Wochen treffen. Wir bleiben im Gespräch“, sagte Juncker dem „Spiegel“. Juncker zeigt sich allerdings „besorgt, wegen der antieuropäischen Stimmung, …

Die Vorsitzende des Deutschen Historikerverbandes (VHD), Eva Schlotheuber, hat vor einem verringerten Geschichtsunterricht in den Schulen gewarnt. Trotz des Trends zur verlängerten Schulzeit könne sie „nicht erkennen, dass der Geschichtsunterricht wieder gestärkt wird“, sagte Schlotheuber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Aus Sicht ihres Verbandes sei dies ein „fataler Fehler“. Politisch …

Der stellvertretende Vorsitzende der türkischen Regierungspartei AKP, Hayati Yazici, hat die Bundesregierung in scharfem Tonfall dafür kritisiert, dass sie Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland verhindert. Er glaube, „dass unsere deutschen Freunde in Sachen Demokratie ein Defizit haben“, sagte Yazici der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Der Parteifreund von Staatspräsident Recep Tayyip …

Politische Börsen, so sagt man, haben kurze Beine. Aktuell bedeutet dies, dass die erratische Politik von US-Präsident Donald Trump kaum bleibenden Eindruck an den Aktienmärkten macht. So hat etwa die Aussicht auf einen Handelskrieg mit China nicht zu starken Verlusten am Aktienmarkt geführt, obwohl es zeitweise so aussah, als würde …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat seine Ministerkollegen bei der Kabinettsklausur in Meseberg zu Sparsamkeit aufgerufen und vor erheblichen Haushaltsrisiken gewarnt. So sei der Bund gezwungen, im nächsten Jahr das steuerfreie Existenzminimum zu erhöhen. Bis 2021, dem Ende der Legislaturperiode, würde das Steuerausfälle von zehn Milliarden Euro verursachen, die er im …

Der langjährige Direktor des Städel-Museums, der Schirn-Kunsthalle und des Liebighauses in Frankfurt am Main, Max Hollein, wird Leiter des New Yorker Metropolitan Museum of Art. Das beschloss nach Informationen der „Welt“ das Kuratorium des Museums am Dienstagnachmittag (Ortszeit) in New York. Auch die New York Times berichtet darüber. Der 48-jährige …

Innerhalb der SPD gibt es Verärgerung über die männlich dominierte Staatssekretärsriege der neuen Bundesregierung. „Die desaströs niedrige Repräsentanz von Frauen bei der Union darf für die SPD kein Maßstab sein“, sagte Elke Ferner, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF), der „Welt am Sonntag“. In den sozialdemokratischen Ressorts stehen zehn beamteten …

Die gesetzliche Pflegeversicherung hat das vergangene Jahr trotz einer Beitragserhöhung erstmals seit 2007 mit einem Minus abgeschlossen. Dies geht aus Zahlen des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenversicherung hervor, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben) berichten. Danach gaben die Pflegekassen im Jahr 2017 rund 2,4 Milliarden Euro mehr aus als sie …