Tag Archives: Defizit

Im deutschen Stromnetz ist es im Juni mehrfach zu kritischen Zuständen gekommen, die nur mit Hilfe aus den Nachbarländern bereinigt werden konnten. „Im deutschen Elektrizitätsversorgungssystem sind in den vergangenen Tagen signifikante Systembilanzabweichungen aufgetreten, welche die Systemsicherheit gefährden“, heißt es in einer Mitteilung der Netzbetreiber, über welche die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Dienstagsausgabe) berichtet. „Die Lage war sehr angespannt und konnte nur …

In Deutschland erleben die Großstädte einen wahren Einwohnerboom. Neben jungen Singles sorgen vor allem Zuwanderer für ein Bevölkerungswachstum: jährlich ziehen jedes Jahr mehr als 600.000 Ausländer nach Deutschland. Immer häufiger müssen Familien ins Umland ausweichen. Fakten rund um den Wohnungswechsel – so zieht Deutschland um Eine neue Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) vergleicht 71 deutsche Großstädte mit den …

Der neue Wirtschaftsweise Achim Truger will Steuern erhöhen, den Euro-Stabilitätspakt lockern und die Schuldenbremse verändern. „Der Spitzensteuersatz kann um ein paar Prozentpunkte steigen, ohne dass es ökonomisch Probleme bereitet“, sagte Truger der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Das Steuersystem sei ungerecht. „Die oberen 30 Prozent zahlen heute weniger als vor 20 Jahren, die unteren 70 Prozent mehr“, so der neue Wirtschaftsweise weiter. …

Die Bundesländer haben 2018 einen Rekordüberschuss von 18,7 Milliarden Euro erzielt. Dies geht aus einer Vorlage des Bundesfinanzministeriums hervor, über die das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) berichtet. Damit übertrafen die Länder noch den Rekord aus dem Jahr 2017, als sie ein Plus von 14,2 Milliarden Euro einfuhren. In ihren Planungen waren die Länder für 2018 noch von einem Defizit in Höhe von …

Der frühere CSU-Vorsitzende Erwin Huber hat den noch amtierenden Parteichef Horst Seehofer scharf kritisiert: In der Partei müsse künftig „der Teamgeist gestärkt“ werden, sagte Huber „Zeit-Online“. Seehofer sei „nie ein Teamspieler“ gewesen. Es gebe „in der Partei sehr stark die Erwartung, dass wir nicht als Ein-Mann-Partei erscheinen, wie es in der Vergangenheit der Fall war“. Mitleid mit Seehofer, der im …

Der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte hat nach der Einigung im Haushaltsstreit mit der EU den Verhandlungsstil der deutschen Bundeskanzlerin und der Bundesregierung gelobt. „Ich habe den Führungsstil von Kanzlerin Merkel sehr zu schätzen gewusst“, sagte der parteilose Premier, der seit Juni 2018 ein Bündnis der Lega mit der Fünf-Sterne-Bewegung anführt, der Wochenzeitung „Die Zeit“. Er könne nur Positives über die …

Trotz Rekordüberschüssen werden etliche Bundesländer große Probleme haben, die ab 2020 greifende Schuldenbremse dauerhaft einzuhalten. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung der beiden Finanzexperten Heinz Gebhardt vom RWI Essen und Lars Siemers von der Universität Siegen, über die das „Handelsblatt“ berichtet. Bereinigt um konjunkturelle Einflüsse und nicht nachhaltige Einsparungen beim Schuldendienst hätten demnach im Jahr 2017 „nicht 14, sondern nur …

Die italienische Regierung und die EU-Kommission haben ihren Haushaltsstreit beigelegt. Das teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Sie verzichtet demnach auf disziplinarische Schritte. Zuvor hatte bereits die italienische Regierung eine Einigung verkündet. „A lot of hard work and negotiation went into finding solution on the Italian budget“, schrieb EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis auf Twitter. Auch wenn die jetzt vereinbarte Lösung …

Markus Ferber (CSU), Mitglied im Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europaparlaments, sieht derzeit kaum Chancen auf eine gütliche Einigung im Haushaltsstreit zwischen Italien und der EU-Kommission. Momentan spreche wenig dafür, sagte Ferber der „Passauer Neuen Presse“ (Mittwochsausgabe). „Der Haushaltsentwurf der italienischen Regierung für 2019 enthält einige Rechenfehler und falsche Annahmen etwa zum Wirtschaftswachstum, den Steuereinnahmen oder der Arbeitslosenzahl“, erklärte Ferber. „Ich …

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hält eine Lösung im Haushaltsstreit mit Italien weiterhin für möglich. „Wir werden in den kommenden Tagen weitere Fragen stellen, aber ich werde Herrn Conte auch in den nächsten Wochen treffen. Wir bleiben im Gespräch“, sagte Juncker dem „Spiegel“. Juncker zeigt sich allerdings „besorgt, wegen der antieuropäischen Stimmung, die manche in Italien aus innenpolitischen Gründen aufbauen, aber ich …

Die Vorsitzende des Deutschen Historikerverbandes (VHD), Eva Schlotheuber, hat vor einem verringerten Geschichtsunterricht in den Schulen gewarnt. Trotz des Trends zur verlängerten Schulzeit könne sie „nicht erkennen, dass der Geschichtsunterricht wieder gestärkt wird“, sagte Schlotheuber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Aus Sicht ihres Verbandes sei dies ein „fataler Fehler“. Politisch geprägter Unterricht könne das Defizit nicht ersetzen. „Gerade in Zeiten …