Start > News zu Demokraten

News zu Demokraten

FDP droht mit Veto bei Grundsteuer-Kompromiss

Kurz vor der Abstimmung im Bundestag über den Grundsteuer-Kompromiss von Bund und Ländern, der Millionen Immobilienbesitzer und Mieter betrifft, droht die FDP mit einer Ablehnung der für die Reform benötigten Änderung des Grundgesetzes. "Die Grundgesetzänderung ist so nicht zustimmungsfähig", sagte der Vizechef der FDP-Bundestagsfraktion, Florian Toncar, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe …

Jetzt lesen »

US-Interims-Heimatschutzminister tritt zurück

Der US-Interims-Heimatschutzminister Kevin McAleenan ist zurückgetreten. Er hatte nach eigenen Worten das Gefühl, keine Kontrolle mehr über sein Ministerium zu haben. Die oppositionellen Demokraten kritisierten das "Chaos" im Heimatschutzministerium.

Jetzt lesen »

Hallenser SPD-Abgeordneter Diaby fordert Gegenwehr im Internet

Der SPD-Abgeordnete Karamba Diaby aus Halle (Saale) fordert nach dem rechtsextremen Anschlag in seiner Stadt mehr Engagement von der Zivilgesellschaft gegen rechten Hass. "Die Mehrheit der Hallenser mag für eine offene und solidarische Gesellschaft stehen, für Demokratie und Toleranz, das ja. Aber sie müssen sich dringend mehr in den sozialen …

Jetzt lesen »

Trump wirft Demokraten versuchten Putsch vor

US-Präsident Donald Trump hat in der Ukraine-Affäre seine Rhetorik gegen die oppositionellen Demokraten verschärft. Trump bezeichnete das angestrebte Amtsenthebungsverfahren gegen ihn im Kurzbotschaftendienst Twitter als "Putsch". ANIMATED TWEET

Jetzt lesen »