Demokratie

In Berlin haben offenbar teilweise auch Minderjährige unberechtigterweise an den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zum Bundestag teilgenommen. Das berichten…

Mehrere Bildungsverbände fordern von der nächsten Bundesregierung mehr Engagement im Bildungsbereich. „Die neue Bundesregierung wird ihren Beitrag leisten müssen, damit…

Auch 31 Jahre nach der Vereinigung von DDR und BRD klafft noch vieles in Ost und West auseinander – wirtschaftlich…

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Bürger zu mehr Engagement für die Demokratie aufgefordert. Man müsse Demokratie „leben, ausfüllen und…

Thüringens CDU-Fraktionschef Mario Voigt fordert nach den schweren Stimmenverlusten seiner Partei in den neuen Ländern eine Ostkonferenz für die Fehleranalyse…

Die designierte Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey (SPD) glaubt nicht, dass nach dem Wahlchaos von Berlin Neuwahlen erforderlich sind.…

Der Chef der Krankenhausgesellschaft hat Impfunwilligen Rücksichtslosigkeit vorgeworfen. „Wir leben in einer freien und demokratischen Gesellschaft, in der es grundsätzlich…

Der Parteienrechtsexperte Martin Morlok hat nach dem abermaligen Anwachsen der Zahl der Bundestagsabgeordneten infolge der Bundestagswahl eine grundlegende Reform des…

Die Bundesregierung will in den nächsten Wochen Hunderte offenbar weitere Ortskräfte und Schutzbedürftige sowie deren Kernfamilien nach Deutschland holen. Das…

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat alle Bürger aufgerufen, bei der Bundestagswahl am Sonntag abzustimmen. „Lassen Sie uns gemeinsam abstimmen – für…

Die Fraktionsvizen der SPD und Grünen, Dirk Wiese und Konstantin von Notz, kritisieren den Umgang der CDU-Führung mit Bundestagskandidat Hans-Georg…