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News zu Demokratische Linke

Björn Lars Böhning ist ein deutscher Politiker. Er war von Juni 2004 bis November 2007 Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD. Er war von Februar 2008 bis November 2011 Sprecher der SPD-Linken. Seit 2. Dezember 2011 ist er Chef der Berliner Senatskanzlei.

Mattheis: „SPD muss rot-rot-grüne Machtperspektive erarbeiten“

Die SPD-Linke Hilde Mattheis fordert ihre Partei auf, ein „linkes Reformbündnis“ sowie eine „linke Reformagenda“ vorzubereiten. Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte Mattheis: „Wir müssen eine rot-rot-grüne Machtperspektive erarbeiten. Katja Kipping hat völlig recht – wir brauchen eine linke Alternative für das Land. Dafür müssen wir uns öfter treffen und Gemeinsamkeiten finden …

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Juso-Chef Kühnert verlangt Seehofers Rücktritt als Innenminister

Juso-Chef Kevin Kühnert hat nach der neuen Wendung im Fall Maaßen den Rücktritt von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gefordert. „Man kann nur hoffen, dass dieser Spuk nun langsam ein Ende hat und der Mitverursacher der Misere, Horst Seehofer, ebenfalls bald seinen Sessel räumt!“, sagte Kühnert der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstagsausgabe). …

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SPD und Linke werben für Rot-rot-grün in Hessen

Führende Politiker von SPD und Linken haben sich für eine rot-rot-grüne Koalition in Hessen ausgesprochen. Die Vorsitzende des Forums Demokratische Linke 21 in der SPD, Hilde Mattheis, nannte als Vorbilder die rot-rot-grünen Landesregierungen in Berlin und Thüringen. „Die SPD hat bei Wahlen immer zwei Ziele: Stärkste politische Kraft zu werden …

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SPD-Linke will Mitgliedervotum über GroKo-Ausstieg

Die Mitglieder der SPD sollen nach dem Willen des linken Flügels darüber abstimmen, ob die Sozialdemokraten nach der Landtagswahl in Hessen aus der Bundesregierung aussteigen. „Die SPD-Spitze hat es versäumt, ein Ausstiegsszenario aus der Großen Koalition zu entwickeln. Wir sollten die Basis erneut befragen, ob wir die große Koalition fortsetzen …

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SPD-Linke Mattheis will weitgehende Hartz-IV-Korrekturen

Die Chefin des Forums Demokratische Linke 21 in der SPD, Hilde Mattheis, hat in der Hartz-IV-Debatte weitergehende Korrekturen gefordert, die deutlich über das von der Koalition geplante staatliche Jobprogramm für 150.000 Langzeitarbeitslose hinausgehen. „Die aktuelle Debatte um Hartz IV ist gut, denn sie zeigt, dass eine Korrektur der Hartz-Gesetze dringend …

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SPD-Linke Mattheis bleibt bei „Nein“ zur GroKo

Die Vorsitzende des Forums Demokratische Linke 21, Hilde Mattheis (SPD), bleibt beim „Nein“ zur GroKo und teilt gegen die Union aus. In einem Beitrag für das Nachrichtenportal t-online.de befürwortet die Bundestagsabgeordnete eine Minderheitsregierung und bemängelt den mit der Union vereinbarten Koalitionsvertrag: „Natürlich freuen sich einige über einen Ministerposten oder einzelne …

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SPD-Abgeordnete Mattheis gegen Große Koalition

Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Forums Demokratische Linke 21, Hilde Mattheis, hat sich gegen eine Große Koalition ausgesprochen. Die Argumente gegen die GroKo hätten sich seit der Entscheidung des Parteivorstands nicht geändert, sagte Mattheis am Donnerstag im RBB-Inforadio. „Wir haben erlebt, dass wir in der letzten Großen Koalition in Koalitionsvereinbarungen …

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SPD-Politikerin Mattheis findet ihre Partei zu vorsichtig

Hilde Mattheis, die Vorsitzende des Forums Demokratische Linke 21 der SPD, findet ihre Partei zu vorsichtig. „Die SPD müsste sagen: Wir wollen nicht ein bisschen mehr Gerechtigkeit. Wir wollen eine gerechte Gesellschaft“, sagte Mattheis der „taz am Wochenende“. Die Partei müsse sich endlich von neoliberalen Einflüssen befreien, die tief eingesickert …

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Linker SPD-Flügel will harten Bruch mit „Agendapolitik“

Der linke Flügel der SPD fordert einen harten Bruch mit der sogenannten Agendapolitik der vergangenen Jahre. Auf der Mitgliederversammlung des parteiinternen „Forum Demokratische Linke DL21“ am Wochenende im IG-Metall-Haus in Berlin verabschiedeten die Mitglieder eine Resolution mit mehreren Forderungen, wie die „Frankfurter Rundschau“ in ihrer Montagausgabe berichtet. In der Opposition …

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