Tag Archives: Deutsche Einheit

Als neue Länder werden die fünf Länder der Bundesrepublik Deutschland bezeichnet, die aufgrund des Ländereinführungsgesetzes vom 22. Juli 1990 auf Beschluss der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik aus den 14 DDR-Bezirken gebildet wurden. Der im Gesetz vorgesehene Termin des 14. Oktober 1990 wurde mit dem Einigungsvertrag auf den 3. Oktober 1990 vorgezogen, so dass die neuen Länder gleichzeitig mit der deutschen Einigung entstanden.
Zu unterscheiden sind die Begriffe ostdeutsche Länder und Beitrittsgebiet, letzteres schließt zwingend den Ostteil der Stadt Berlin ein. Umgangssprachlich werden die neuen Bundesländer auch als „Ostdeutschland“ bezeichnet, worunter das gesamte Land Berlin oder teilweise nur das ehemalige Ost-Berlin fällt.

Aufbau der Bundesautobahn-Gesellschaft verzögert sich

Der geplante Aufbau der neuen Bundesautobahn-Gesellschaft „Autobahn GmbH“ zum 1. Januar 2021 verzögert sich. Das räumt das Bundesverkehrsministerium in einem Bericht an den Verkehrsausschuss des Bundestags ein, über den das „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe) berichtet. So sei das Ziel einer Verschmelzung der „Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH“ (DEGES) mit der Autobahn GmbH vor dem Hintergrund eines kürzlich erschienenen Berichts des Bundesrechnungshofs …

Jetzt lesen »

Dachverband der SED-Opfer: Kommen bei Einheitsfeiern nicht vor

Der Vorsitzende der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG), Dieter Dombrowski (CDU), kritisiert, dass die Opfer der SED-Diktatur bei den Feiern zum 30. Jahrestag der deutschen Einheit keine Rolle spielten. „Bei den Feierlichkeiten zu 30 Jahren deutscher Einheit kommen Hunderttausende Opfer der SED-Diktatur leider nicht vor“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). Dabei seien im Laufe der Existenz der DDR …

Jetzt lesen »

Bundesrechnungshof wirft Scheuer Verstöße bei Autobahnreform vor

Nach der Pkw-Maut bekommt Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) erneut scharfen Gegenwind vom Bundesrechnungshof bei einem Prestigeprojekt. Auch an einem Herzstück von Scheuers Reform der Autobahnverwaltung üben die Kontrolleure des Bundes scharfe Kritik, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Samstagausgabe) unter Berufung auf einen 16-seitigen Bericht vom 25. Juni. Darin wirft der Bundesrechnungshof Scheuer Rechtsverstöße beim geplanten Ausbau der Autobahn GmbH vor – …

Jetzt lesen »

Milliarden-Mehrkosten bei fast 150 Autobahn-Baustellen

Bei fast 150 laufenden Autobahn-Baustellen ergeben sich gegenüber den ursprünglichen Planungen Mehrkosten in Milliardenhöhe. „Mitte November 2019 waren insgesamt 443 Maßnahmen auf Bundesautobahnen im Straßenbauplan veranschlagt“, heißt es in der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Donnerstagausgaben berichten. Gegenüber den ursprünglich veranschlagten Gesamtkosten sind demnach 143 Vorhaben …

Jetzt lesen »

FDP prüft Verfassungsklage wegen Soli

Der FDP prüft eine Verfassungsklage, sollte sich die Große Koalition nicht in Kürze auf eine komplette Abschaffung des Solidaritätszuschlags einigen. Dies sagte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Partei, Johannes Vogel, in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion. „Falls die Große Koalition heute und in den nächsten Wochen kein Einsehen hat und doch den Soli komplett abschafft, dann werden wir gucken, ob wir …

Jetzt lesen »

Steinmeier: Deutsche Einheit war „gewaltiges Werk“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht die Deutsche Einheit als ein „gewaltiges Werk“. Sie habe den Menschen in Deutschland viel abverlangt, denen im Westen auch, vor allem aber denen im Osten, sagte Steinmeier am Mittwoch beim Festakt zu „30 Jahren Friedliche Revolution“ in Leipzig. „Sie haben Umbrüche gemeistert in einem Ausmaß, wie meine Generation im Westen sie nie kannte.“ Und diese „gewaltige …

Jetzt lesen »

Umfrage: Mehrheit hält Mut von DDR-Bürgern für essenziell für Einheit

Die friedliche Revolution ist ein großes geschichtliches Erbe für alle Deutschen – egal ob aus Ost oder West. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag der Wochenzeitschrift „Superillu“, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Demnach finden dies 76,8 Prozent der Bundesbürger so. 68,5 Prozent der Befragten finden zudem, dass erst der Mut der Ostdeutschen 1989 die Wiedervereinigung möglich gemacht …

Jetzt lesen »

Merkel würdigt Mut von DDR-Bürgern zur Realisierung der Einheit

Vor dem Tag der Deutschen Einheit in der kommenden Woche hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Mut der Menschen in den neuen Bundesländern im Jahr 1989 gewürdigt. Sie hätten in der ehemaligen DDR viel Mut aufgebracht, um die deutsche Einheit Realität werden zu lassen, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Auf der anderen Seite habe es auch ein …

Jetzt lesen »

Umfrage: Jeder Zweite hält Deutsche Einheit für gelungen

Im 30. Jahr des Mauerfalls ist etwas mehr als die Hälfte der Bundesbürger der Auffassung, dass die Deutsche Einheit gelungen ist. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid für das Nachrichtenmagazin Focus. Demnach finden 57 Prozent der Befragten, dass Deutschland geeint sei. 37 Prozent der Befragten sind gegenteiliger Ansicht. Besonders skeptisch sind die Bewohner der fünf neuen Bundesländer. Sie …

Jetzt lesen »

SPD pocht auf mehr Einsatz für einheitliche Lebensverhältnisse

Die SPD dringt auf weitere Anstrengungen für einheitliche Lebensverhältnisse in Deutschland. „Für Unmut sorgt vor allem, dass wir 30 Jahre nach der Deutschen Einheit immer noch keine gleichen Löhne und keine gleichen Renten haben“, sagte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben). Der Osten werde im schärfer werdenden Wettbewerb um Fachkräfte nur mithalten können, wenn es …

Jetzt lesen »

Wirtschaftskraft der neuen Bundesländer deutlich gestiegen

Die neuen Bundesländer haben in den letzten Jahren wirtschaftlich deutlich aufgeholt. „Die Wirtschaftskraft Ostdeutschlands ist von 43 Prozent im Jahr 1990 auf 75 Prozent des westdeutschen Niveaus im Jahr 2018 gestiegen und entspricht damit nahezu dem Durchschnitt der Europäischen Union“, heißt es im neuen Jahresbericht Deutsche Einheit, über den die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Samstagausgaben berichten und der …

Jetzt lesen »