Start > News zu Dieter Grimm

News zu Dieter Grimm

Ex-Verfassungsrichter Grimm fordert Bürger in Fernsehräten

dts_image_5692_pgpdqatofd_2171_445_3343

Berlin - Der frühere Bundesverfassungsrichter Dieter Grimm fordert, dass mehr Bürger ohne Partei- oder Verbandsfunktion in die Aufsichtsgremien der Rundfunkanstalten einziehen sollten. "Ich finde, dass man Wege finden sollte, auch Personen in die Gremien zu berufen, die aufgrund ihrer Persönlichkeit, ihrer Lebenserfahrung, ihrer Verdienste und nicht aufgrund ihrer Verbandstätigkeit für …

Jetzt lesen »

1. Osnabrücker Demokratieforum: Wahlpflicht in Deutschland?

Wie soll Demokratie funktionieren, wenn sich immer weniger Bürgerinnen und Bürger an Wahlen beteiligen? Für Prof. Dr. Hermann Heußner liegt die Antwort auf der Hand: „Ohne Bürgerbeteiligung ist Demokratie nicht möglich, und deshalb brauchen wir in Deutschland und in der EU die Wahlpflicht“, so der Professor für Öffentliches Recht. Die …

Jetzt lesen »

Ex-Verfassungsrichter Dieter Grimm hält SPD-Mitgliedervotum für verfassungskonform

Berlin - Der frühere Bundesverfassungsrichter Dieter Grimm hält das SPD-Mitgliedervotum über eine große Koalition für verfassungs-konform. "Kein Parteimitglied, das ein Amt oder ein Mandat im Staat hat, ist an Beschlüsse seiner Partei gebunden", sagte Grimm dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe). "Wenn sich jemand gebunden fühlt, ist das immer seine freiwillige Selbstbindung. …

Jetzt lesen »

Ex-Verfassungsrichter kritisiert Anwesenheit von Politikern im ZDF-Verwaltungsrat

Mainz - Der frühere Bundesverfassungsrichter Dieter Grimm hat die Anwesenheit von Politikern im Verwaltungsrat des ZDF kritisiert. In einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagsausgabe) sagte er: "Rundfunkfreiheit heißt in allererster Linie Staatsfreiheit". Dass Inhaber staatlicher Ämter oder Mandate "in besonderer Dichte" im Verwaltungsrat des ZDF vertreten seien, sei …

Jetzt lesen »