Stichwort zu Dieter Grimm

Paul-Ehrlich-Institut: Hinweise auf Corona-Ansteckung trotz Impfung

Der Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts, Klaus Cichutek, dämpft die Hoffnung, dass Geimpfte das Virus nicht weiterverbreiten. Tierversuche an Altweltaffen hätten gezeigt, dass die Impfung eine Erkrankung verhindert, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. In der Nase und im Rachen waren aber weiter Viren nachweisbar. Einen bremsenden Effekt auf die Pandemie sieht Cichutek dennoch. „Auch wenn keine sterile Immunität nach der Impfung …

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Ex-Verfassungsrichter Grimm fordert Bürger in Fernsehräten

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Berlin – Der frühere Bundesverfassungsrichter Dieter Grimm fordert, dass mehr Bürger ohne Partei- oder Verbandsfunktion in die Aufsichtsgremien der Rundfunkanstalten einziehen sollten. „Ich finde, dass man Wege finden sollte, auch Personen in die Gremien zu berufen, die aufgrund ihrer Persönlichkeit, ihrer Lebenserfahrung, ihrer Verdienste und nicht aufgrund ihrer Verbandstätigkeit für diese Aufgabe geeignet sind“, sagte Grimm im Interview der „Frankfurter …

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1. Osnabrücker Demokratieforum: Wahlpflicht in Deutschland?

Wie soll Demokratie funktionieren, wenn sich immer weniger Bürgerinnen und Bürger an Wahlen beteiligen? Für Prof. Dr. Hermann Heußner liegt die Antwort auf der Hand: „Ohne Bürgerbeteiligung ist Demokratie nicht möglich, und deshalb brauchen wir in Deutschland und in der EU die Wahlpflicht“, so der Professor für Öffentliches Recht. Die Fachgruppe Öffentliches Recht, zu der neben Heußner unter anderem auch …

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Ex-Verfassungsrichter Dieter Grimm hält SPD-Mitgliedervotum für verfassungskonform

Berlin – Der frühere Bundesverfassungsrichter Dieter Grimm hält das SPD-Mitgliedervotum über eine große Koalition für verfassungs-konform. „Kein Parteimitglied, das ein Amt oder ein Mandat im Staat hat, ist an Beschlüsse seiner Partei gebunden“, sagte Grimm dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Donnerstag-Ausgabe). „Wenn sich jemand gebunden fühlt, ist das immer seine freiwillige Selbstbindung. So auch bei dem Mitgliedervotum der SPD. Es lässt den …

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Ex-Verfassungsrichter kritisiert Anwesenheit von Politikern im ZDF-Verwaltungsrat

Mainz – Der frühere Bundesverfassungsrichter Dieter Grimm hat die Anwesenheit von Politikern im Verwaltungsrat des ZDF kritisiert. In einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausgabe) sagte er: „Rundfunkfreiheit heißt in allererster Linie Staatsfreiheit“. Dass Inhaber staatlicher Ämter oder Mandate „in besonderer Dichte“ im Verwaltungsrat des ZDF vertreten seien, sei „unter dem verfassungsrechtlichen Gesichtspunkt der Staatsferne problematisch“, äußerte der Staatsrechtslehrer, …

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