Stichwort zu Dieter Janecek

Environment of the European Union:
Bonn Agreement
European Climate Change Programme
Coordination of Information on the Environment
Directorate-General for the Environment
European Environment Agency
European Commissioner for the Environment
Protected areas of the European Union

Ökonom Hüther sieht Chance auf „Reindustrialisierung“ im Osten

Führende Ökonomen in Deutschland messen den Standort-Entscheidungen des US-Elektroautobauers Tesla für Grünheide und des US-Chipherstellers Intel für Magdeburg große Bedeutung bei. Es sei eine „Reindustrialisierung“ in den neuen Bundesländern abseits von Sachsen zu beobachten, sagte IW-Chef Michael Hüther dem „Handelsblatt“. Man erlebe derzeit in den neuen Bundesländern, „dass die Ausreifung von Ballungsräumen zu Wachstumskernen auch die ländlichen Regionen erfasst“. Der …

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Grüne wollen Klimafonds aufstocken

Wegen der enormen Steigerung der Verteidigungsausgaben wollen die Grünen nun offenbar auch mehr Geld für Investitionen in die Energiewende heraushandeln, das durch höhere Schulden finanziert werden soll. Im Gespräch ist eine Aufstockung des Klima- und Transformationsfonds (KTF), schreibt das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf „Regierungskreise“. Die Verhandlungen in dieser Richtung liefen bereits. Die Größenordnung ist noch unklar. Es kursieren Zahlen, …

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Immer mehr Corona-Patienten aus anderem Grund im Krankenhaus

Im Zuge der Omikron-Welle liegen immer häufiger Bürger in Krankenhäusern, die aufgrund einer positiven Testung zwar offiziell als Covid-Patienten gemeldet sind, aber eigentlich wegen einer anderen Krankheit medizinisch behandelt werden. Das berichtet die „Bild“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Demnach war etwa im Saarland in den vergangenen zwei Wochen nur jeder vierte offiziell gemeldete Corona-Patient tatsächlich wegen Corona im …

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Ampel-Politiker wollen raschen Klima-Bonus für Bundesbürger

Politiker von SPD, Grünen und FDP machen sich für eine rasche Rückzahlung an die Bürger über ein Klimageld stark. „Die erste Absenkung der EEG-Umlage um knapp drei Cent wird wohl von den steigenden Energiepreisen aufgefressen“, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete und Energieexperte Timon Gremmels der „Bild“ (Donnerstagausgabe). „Deshalb müssen wir als Regierung zügig, das heißt noch dieses Jahr, dafür sorgen, dass wenigstens …

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FDP und Grüne stellen Eignung von RKI-Chef Wieler in Frage

Der Druck auf den Präsidenten des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, steigt. FDP und Grüne die Eignung des RKI-Chefs infrage. Christine Aschenberg-Dugnus, zuletzt gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag, sagte der „Bild“, bei Wieler sei „von Fehlereinsict keine Spur“. Konkret geht es dabei darum um Vermutungen, dass die Impfrate tatsächlich höher sein könnte als angegeben. Außerdem sei Wieler „zu nah dran …

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Gassen begrüßt nach oben korrigierte Impfquote als überfällig

Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, begrüßte die Korrektur der offiziellen Impfquote durch das Robert-Koch-Institut. „Schön, dass das RKI diese erfreulichen Zahlen nun liefert“, sagte er der „Bild“. Er fügte an, es wäre „wünschenswert“, in einer Pandemie dauerhaft mit validen Daten zu arbeiten. „Fakt ist aber: Mit einer zu niedrigen Impfquote kann man nun nicht mehr für Corona-Maßnahmen argumentieren. …

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CDU-Wirtschaftspolitiker für Lockerung der Ladenöffnungszeiten

Angesichts der Umsatzeinbußen des Einzelhandels in der Coronakrise haben sich führende CDU-Politiker für eine Lockerung der Öffnungszeiten ausgesprochen. „Um mit einem 24/7-Online-Shop mithalten zu können, werden auch flexiblere Ladenöffnungszeiten immer wichtiger“, sagte Thomas Bareiß dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). Der Sonntag genieße in Deutschland zwar zu Recht eine „besondere Schutzfunktion“, gleichwohl „könnten nach der Pandemie vermehrte Sonntagsöffnungen dem Einzelhandel das dringend notwendige …

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Bund will Digitalisierungshilfen für Mittelstand ausweiten

Der Bund will die Förderung für die Digitalisierung des Mittelstands ausbauen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über die das „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe) berichtet. Mit Blick auf das seit September 2020 geltende Förderprogramm des Bundes „Digital jetzt“ heißt es in dem Dokument: „Aufgrund der starken Nachfrage ist eine finanzielle Ausweitung des Programms beabsichtigt.“ …

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Ex-Fraktionschefin Vollmer hält Grüne heute für „angepasst“

Die ehemalige Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Antje Vollmer, hält ihre Partei heute für angepasst. „Ich erkenne meine Partei nicht mehr wieder. Es ist eine ganz andere Partei als früher. Professioneller, machtbewusster, angepasster“, sagte Vollmer dem „Spiegel“. „Früher hätten die Grünen nicht leise auf eine Entscheidung der Vorsitzenden gewartet, um sie dann abzunicken“, sagte sie mit Blick auf die bevorstehende …

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Digitalpolitiker fordern EU-Gesetz zur Öffnung von WhatsApp

Politiker aus Koalition und Opposition wollen Chat-Dienste wie die Facebook-Tochter WhatsApp per Gesetz verpflichten, sich für andere vergleichbare Angebote zu öffnen. Eine verpflichtende Interoperabilität von Messengern sollte in das von der EU-Kommission geplante Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) aufgenommen werden. „Das würde letztlich den Nutzern zu Gute kommen, bessere Messenger fördern und das Monopol von WhatsApp schwächen“, …

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Experten sehen eigenständiges Digitalministerium mit Skepsis

Die Berliner Stiftung Neue Verantwortung sieht Überlegungen, die Digitalpolitik des Bundes nach der Bundestagswahl in einem eigenen Ministerium zu bündeln, mit Skepsis. Die Politik neige dazu, Probleme über die Einrichtung einer neuen Behörde lösen zu wollen, schreibt Stiftungsvorstand Stefan Heumann in einer Analyse, über die das „Handelsblatt“ berichtet. Es reiche aber nicht, Zuständigkeiten, Abteilungen und Referate auf Organigrammen hin und …

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