Tag Archives: Dieter Reiter

Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) fordert, dass sich mehr Städte an der Aufnahme von Menschen beteiligen, die wegen des Krieges aus der Ukraine fliehen. „Es wird nicht leicht sein, deutschlandweit eine Verteilung hinzubekommen“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe). Aber es brauche sie natürlich. „Es braucht Solidarität, Zusammenhalt zwischen den Städten, Bundesländern und den europäischen Staaten.“ Das Stadtoberhaupt hat sich …

Am Samstagmittag, pünktlich um 12 Uhr, hat Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter mit zwei Schlägen das erste Bierfass angezapft und so das Oktoberfest offiziell eröffnet.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) stößt mit seinen Plänen für die Neuregelung der Grundsteuer auf Widerstand in der eigenen Partei. „So, wie die Reform jetzt vorgestellt wurde, bevorzugt sie Eigentümer, die in der eigenen Wohnung wohnen, und benachteiligt diejenigen, die schon heute unter ständig steigenden Mieten leiden“, kritisiert der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter in der aktuellen Ausgabe des „Spiegel“. „Die Bundesregierung …

Im Streit über Fahrverbote für Dieselautos hat Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) deutliche Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geübt. „Ich denke, es ist einfach eine Abwägung für sie, wie stark sie sich letztlich gegen die Autohersteller stellt. Und ich habe nicht den Eindruck, dass sie das bisher intensiv getan hat“, sagte Reiter der Wochenzeitung „Die Zeit“. Spätestens beim ersten …

Politiker von Linkspartei und Grünen fordern, den Amoklauf in München vom 22. Juli 2016 mit neun Toten als rechtsextremen Anschlag einzustufen. „Ich habe von Anfang an nicht verstanden, warum ein rassistisches Motiv so schnell ausgeschlossen wurde“, sagte Petra Pau, Vizepräsidentin des Bundestages und Linkspartei-Abgeordnete, der „taz“ (Donnerstagsausgabe). „Es gehörte zu den Empfehlungen des ersten NSU-Untersuchungsausschusses, dass jede solche Straftat auf …

Nach dem Absturz der Münchner SPD bei der Bundestagswahl auf ein stadtweites Ergebnis von nur noch 16,2 Prozent wird die Debatte in der Partei um Konsequenzen schärfer: Alt-Oberbürgermeister Christian Ude bescheinigte seiner SPD in der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe), sie habe den Kontakt zum realen Leben in München weitgehend verloren. „Die Münchner SPD kann sich außer auf den eigenen Funktionärskreis in …

Kurz vor dem Dieselgipfel am kommenden Montag haben führende Sozialdemokraten in einem persönlichen Brief „Mindestanforderungen“ an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gestellt. Das berichtet die „Rheinische Post“ (Samstagsausgabe). Darin fordern die Unterzeichner – SPD-Chef Martin Schulz und Außenminister Sigmar Gabriel, die Regierungschefs von Rheinland-Pfalz (Malu Dreyer) und Niedersachsen (Stephan Weil) sowie die Bürgermeister von Hamburg (Olaf Scholz), Berlin (Michael Müller), München …

Kurz vor einem neuerlichen Spitzentreffen zum Diesel hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz ein milliardenschweres Paket für bessere Luft in den Städten gefordert. Ziel müsse es sein, „nachhaltige Mobilität zu fördern, saubere Luft zu gewährleisten, die Kommunen bei ihren Anstrengungen zu unterstützen und damit Fahrverbote zu vermeiden“, heißt es in einem Brief Schulz` an Bundeskanzlerin Angela Merkel, aus dem die „Süddeutsche Zeitung“ …

Angesichts der Debatte um mögliche Diesel-Fahrverbote in Stuttgart und München bezweifelt der Deutsche Städtetag, dass derartige Fahrverbote vermieden werden können. Städtetags-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstag), er sei derzeit skeptisch, wie es kurzfristig in einigen Städten ohne begrenzte Fahrverbote für bestimmte Dieselfahrzeuge gelingen solle, die Gesundheit der Menschen zu schützen und die Grenzwerte einzuhalten. „Da müssen dann …

Nach der Ankündigung des Münchener Oberbürgermeisters Dieter Reiter, ein Diesel-Fahrverbot für die Innenstadt zu planen, glaubt Jürgen Resch, Chef der Deutschen Umwelthilfe (DUH), daran, dass weitere Kommunen folgen werden: „Die Frage ist jetzt nicht ob, sondern nur wann andere Städte nachziehen“, sagte Resch der „Bild“ (Donnerstag). Er lobte ausdrücklich Reiters Motivation, die Gesundheit der Bevölkerung über wirtschaftliche Interessen zu stellen: …

Angesichts neuer, beunruhigender Daten zur Luftbelastung in München denkt der Oberbürgermeister von Bayerns Landeshauptstadt, Dieter Reiter (SPD), über die Einführung eines flächendeckenden Diesel-Fahrverbotes nach. „So sehr ich mich freuen würde, wenn es ohne solche Verbote ginge, so wenig sehe ich, wie wir künftig weiter ohne Sperrungen auskommen werden“, sagte Reiter der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochs/Donnerstagsausgabe). Von solch einem Fahrverbot wären zwischen …