Start > News zu Dietmar Bartsch

News zu Dietmar Bartsch

Dietmar Gerhard Bartsch ist ein deutscher Politiker.

Linke bezeichnet Bericht zur deutschen Einheit als „Lobhudelei“

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat den Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit kritisiert. "Mit dem neuen Ostbeauftragten verkommt der Jahresbericht zum Stand der deutschen Einheit zu einer einzigen Lobhudelei", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Natürlich ist viel geleistet worden, von Ost- und Westdeutschen. Aber dass …

Jetzt lesen »

Mandatsverlängerung: Linke übt Kritik an SPD

Der Linken-Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch hat angesichts der geplanten erneuten Verlängerung des Anti-IS-Mandats der Bundeswehr eine Ausstiegs-Strategie für den Einsatz gefordert. "Die Bundeswehr hat sich in zig Auslandseinsätze weltweit komplett verzettelt", sagte Bartsch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). "Wo gibt es eine seriöse Exit-Strategie?" Der SPD warf er vor, mit der Mandats-Verlängerung …

Jetzt lesen »

Bartsch will Linksbündnis auf Bundesebene ab 2021

Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat den Willen seiner Partei erklärt, nach der nächsten Bundestagswahl in einem Bündnis ohne die Union regieren zu wollen. Dafür stellte Bartsch bisher unverrückbare Positionen der Linken zur Disposition. "Ich bin der festen Überzeugung: Wenn es nach der nächsten Bundestagswahl eine Mehrheit jenseits der Union gibt, dann …

Jetzt lesen »

Bartsch drängt nach Wahldesaster auf schnellen Parteitag

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch drängt nach den schlechten Landtagswahlergebnissen in Brandenburg und Sachsen darauf, möglichst bald einen Bundesparteitag abzuhalten. "Wir müssen zeitnah darüber entscheiden, wann wir den nächsten Parteitag abhalten", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagsausgaben). "Ich glaube, es ist sinnvoll, das zeitnah nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg zu tun. Die …

Jetzt lesen »

Bartsch: Ziel auf Bundesebene bleibt Mitte-Links-Bündnis

Nach dem schwachen Abschneiden der Linkspartei bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg hat der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, den Kurs seiner Partei in Frage gestellt. "Offensichtlich werden wir nicht mehr als die erste Adresse der Ostinteressen-Vertretung angesehen", sagte Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Insbesondere das …

Jetzt lesen »

Bundesregierung: Treuhandakten werden erst 2031 erschlossen sein

Die Erschließung der Treuhandakten durch das Bundesarchiv wird sich bis 2031 hinziehen. Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Samstagausgaben berichten. Demnach verfügen die Bundesministerien über 311 Akten zur Treuhand, die sie aber nicht herausgeben …

Jetzt lesen »

Über 4.500 deutsche Gemeinden melden Funklöcher

Rund zwei Fünftel der gut 11.000 deutschen Städte und Gemeinden hat nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums Probleme mit Funklöchern. In 4.688 Gemeinden sei keine flächendeckende Netzabdeckung mit dem Mobilfunkstandard LTE gewährleistet, heißt es in einer Antwort des Ministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion, über welche die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" …

Jetzt lesen »

Linke fordern Milliarden-Investitionsprogramm

Die Führung der Linken will ein massives staatliches Investitionsprogramm vorschlagen, um das Klima zu schützen, die Wirtschaft anzukurbeln und Arbeitsplätze zu sichern. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben) unter Berufung auf ein Konzept, welches am Montag vom geschäftsführenden Parteivorstand verabschiedet werden soll. "Die Linke fordert ein Investitionsprogramm von jährlich 120 …

Jetzt lesen »

Deutschlands Fernstraßen in bedenklichem Zustand

Deutschlands Autobahnen und Bundesstraßen sind auf Tausenden Kilometern Länge so marode, dass im Extremfall sogar Sperrungen erforderlich sind. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage von Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Freitagausgaben berichten. Laut Verkehrsressort sind 2017/2018 bei Messungen …

Jetzt lesen »

Bartsch fordert große Steuerreform

Linken-Fraktionsvorsitzender Dietmar Bartsch fordert eine große Steuerreform, anstatt den Solidaritätszuschlag stückweise zu streichen. "Natürlich müssen wir kleine, mittlere Einkommen entlasten. Aber warum diejenigen mit Rieseneinkommen nicht mehr belastet werden sollen - das kann mir niemand erklären", sagte der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag der ARD im sogenannten "Sommerinterview". Im Gegenzug …

Jetzt lesen »

Bartsch kritisiert Soli-Streit

Der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, hat den Streit innerhalb der Bundesregierung über den Abbau des Solidaritätszuschlags scharf kritisiert. "Die Bundesregierung bietet ein Trauerspiel: Vor den Landtagswahlen wird Handlungsfähigkeit simuliert, wo Chaos und Ratlosigkeit regieren", sagte Bartsch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Dass Altmaier Scholz-Pläne konterkariert, damit auch die Kanzlerin düpiert, …

Jetzt lesen »