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News zu Diktatur

Die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur ist eine bundesunmittelbare Stiftung des öffentlichen Rechts mit Sitz in Berlin. Vorstandsvorsitzender ist Rainer Eppelmann.

Nahles weist Vorwürfe an SPD wegen Rosa-Luxemburg-Mords zurück

Die SPD lehnt es ab, die Verantwortung für die Ermordung der KPD-Mitbegründerin Rosa Luxemburg 1919 zu übernehmen: Eine entsprechende Aufforderung des Luxemburg-Forschers Klaus Gietinger und anderer linker Intellektueller weist SPD-Parteichefin Andrea Nahles zurück. Noch im November hätte sie dagegen in einer Rede in Berlin erklärt, es sei „wahrscheinlich „, dass …

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Prominente Bürgerrechtler besorgt wegen Hohenschönhausen

Führende Vertreter der DDR-Bürgerrechtsbewegung – darunter Wolf Biermann, Rainer Eppelmann, Markus Meckel und Bettina Wegner – haben sich in einer Erklärung kritisch zu den Vorkommnissen rund um die Stasiopfer-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen geäußert. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagsausgaben). Unter der Überschrift „Es reicht!“ heißt es, man sehe „mit Sorge, dass das …

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Barley will NS-Täter im hohen Alter nicht verschonen

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) sieht keinen Grund, mutmaßliche NS-Täter, die heute im Alter von 95 Jahren als Angeklagte vor Gericht stehen, zu verschonen. „Selbst wenn Verurteilte ihre Haft nicht mehr antreten können – der Holocaust ist solch ein einmaliges Verbrechen, dass sich alle, die persönliche Schuld auf sich geladen haben, …

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Fall Khashoggi: Bundespolizei bildet weiterhin Grenzschutz aus

Ungeachtet der Affäre um den ermordeten Journalisten Jamal Khashoggi und der repressiven Politik Saudi-Arabiens bildet die deutsche Bundespolizei nach wie vor Angehörige des saudischen Grenzschutzes aus. 2018 seien bereits 583 saudische Grenzschützer mit deutscher Hilfe trainiert und fortgebildet worden, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf die Antwort der …

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Reaktionen auf Brasilienwahl: Fahimi und Trittin mit scharfer Kritik

Nachdem der ultrarechte Politiker Jair Bolsonaro das Rennen um die brasilianische Präsidentschaft gewonnen hat, bezeichnet Yasmin Fahimi, Vorsitzende der Deutsch-Brasilianischen Parlamentariergruppe, die Wahl als schwarzen Tag für die Demokratie. „Bolsonaro steht für eine radikale Privatisierung, ein sozialpolitisches Ausbluten des Landes und den Bruch mit internationalen Verträgen“, sagte Fahimi „t-online.de“. Man …

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Holocaust-Forscherin sieht Ähnlichkeiten zwischen Trump und Hitler

Die US-Historikerin und Holocaust-Forscherin Deborah Lipstadt warnt davor, dass sich ein gefährlicher Populismus in Europa und den USA ausbreite. „Ich sehe einen hässlichen Populismus, dessen Hassrhetorik mich daran erinnert, wie die Nationalsozialisten in Deutschland an die Macht gekommen sind“, sagt Lipstadt dem „Spiegel“. Sie spricht von einem „ethnozentrischen“, „irrationalen“ Populismus, …

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Türkische Gemeinde sieht wachsende Chancen für Sozialdemokraten

Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, sieht angesichts der Parlaments- und Präsidentschaftswahl in seinem Land wachsende Chancen für den Oppositionskandidaten, den Sozialdemokraten Muharrem Ince. „Der Oppositionskandidat wird immer beliebter in der Türkei“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe). „Es wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Diese Wechselstimmung spüre ich auch …

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Gabriel veröffentlicht neue Warnung vor Trump

Der ehemalige deutsche Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die Deutschen und die Europäer vor US-Präsident Donald Trump gewarnt. „Machen wir uns nichts vor: Weder in Handels- noch in Sicherheitsfragen ist auf diesen Präsidenten Verlass. Und ob es nach ihm anders wird, wissen wir noch nicht. Die alten Spielregeln gelten nicht …

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Gauland-Äußerung zur NS-Zeit löst Empörung aus

Politiker von CDU und FDP haben empört auf eine Äußerung des AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland über Adolf Hitler und die NS-Zeit reagiert. „Wer als Politiker versucht, die NS-Diktatur und den Holocaust gezielt klein zu reden, gibt einen Hinweis darauf, wie düster die Visionen sind, die er für Deutschland hat“, sagte FDP-Fraktionsgeschäftsführer …

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