Diktatur

Die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur ist eine bundesunmittelbare Stiftung des öffentlichen Rechts mit Sitz in Berlin. Vorstandsvorsitzender ist Rainer Eppelmann.
Deutschland

Rathenow will Petra Morawe als SED-Opferbeauftragte

Der sächsische Landesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Lutz Rathenow, hat sich für die ehemalige Bürgerrechtlerin Petra Morawe als künftige Beauftragte des…

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Deutschland

Unwörter des Jahres sind "Rückführungspatenschaften" und "Corona-Diktatur"

Die Begriffe "Rückführungspatenschaften" und "Corona-Diktatur" sind zu den Unwörtern des Jahres 2020 gekürt worden. Es sei die erstmalige Wahl eines…

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Deutschland

Linke streitet über Strategie für Bundestags-Wahlkampf 2021

Führende Vertreter des Reformflügels der Linken haben die Wahlstrategie der Partei für die Bundestagswahl grundsätzlich kritisiert. In einem Brief an…

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Deutschland

Merkel verteidigt hohe Schuldenaufnahme

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die hohe Neuverschuldung im neuen Bundeshaushalt verteidigt. "Wir leben in einer Pandemie und damit in…

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Deutschland

Einheitskommission: ÖRR muss Sichtbarkeit Ostdeutschlands erhöhen

Die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission "30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit" hat die öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Medienanstalten aufgefordert,…

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China

Union will Wahlergebnis in Venezuela nicht anerkennen

Die Union will das Ergebnis der Parlamentswahlen in Venezuela nicht anerkennen. Das kündigte der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt,…

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News

Esken sieht Meuthen als Verlierer des AfD-Parteitags

SPD-Chefin Saskia Esken hat bestürzt auf den Verlauf des AfD-Bundesparteitags reagiert. Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen habe "seinen Kampf, der AfD…

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News

Gauland kritisiert Parteitagsrede von Meuthen

Der AfD-Fraktions- und Ehrenvorsitzende Alexander Gauland hat die Haltung des Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen gegenüber dem Verfassungsschutz kritisiert. Meuthen habe sich…

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Deutschland

Einheits-Kommission: Zukunftszentrum für Europäische Transformation

Die von der Regierung eingesetzte Kommission "30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit" empfiehlt in ihrem Abschlussbericht, ein "Zukunftszentrum für…

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News

Verfassungsrechtler weist Kritik an Infektionsschutzgesetz zurück

Der Verfassungsrechtler Stephan Rixen glaubt nicht, dass die am Mittwoch im Eilverfahren durchgeführten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes vom Bundesverfassungsgericht zu Fall…

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Newsclip

Coronaprotest gegen Infektionsschutzgesetz in Berlin eskaliert

Draußen wähnen Demonstranten den Beginn einer Diktatur durch das Infektionsschutzgesetz. Im Bundestag wird hart, aber sachlich Kritik an der Novelle…

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