Tag Archives: Diplomatie

Japans Ex-Premierminister Nakasone ist tot

Der ehemalige japanische Premierminister Yasuhiro Nakasone ist tot. Er starb laut übereinstimmenden Medienberichten am Freitag im Alter von 101 Jahren in einem Krankenhaus in Tokio. Nakasone war vom 27. November 1982 bis zum 6. November 1987 Japans Premierminister. Im Jahr 1983 besuchte er als erster japanischer Staatschef Südkorea, das zwischen 1910 und 1945 eine japanische Kolonie war. Außenpolitisch arbeitete Nakasone …

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Walter-Borjans und Esken gegen AKK-Vorstoß für mehr Militäreinsätze

Die Kandidaten für den SPD-Vorsitz, Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, sehen das von Verteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer angestrebte größere militärische Engagement Deutschlands mit großer Skepsis. „Diese von Frau Kramp-Karrenbauer geführte Diskussion, Deutschland müsse endlich mal normal werden und überall Soldaten hinschicken, die halte ich für vollkommen falsch“, sagte Walter-Borjans den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Die deutsche Geschichte habe „uns …

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AKK schlägt Nationalen Sicherheitsrat vor

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrats in Deutschland vorgeschlagen. Man solle den jetzigen Bundessicherheitsrat mit eingeschränkten Aufgaben und Aufgabenstellungen weiterentwickeln, sagte sie am Donnerstag in einer Grundsatzrede in der Universität der Bundeswehr in München. Es müsse ein Ort werden, „der die verlässliche Koordination unserer strategischen Instrumente gewährleistet“. In dem Sicherheitsrat solle zusammengebracht werden, „was zur Schaffung …

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Maaßen warnt vor Gefahren durch IS-Heimkehrer

Der ehemalige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat vor Gefahren durch IS-Heimkehrer gewarnt. Schuld daran sei die SPD, die eine Reform des Staatsangehörigkeitsgesetzes zu lange blockiert habe, sagte Maaßen dem Magazin Cicero. „Die SPD hatte diesen Gesetzentwurf über Jahre hinweg mutwillig blockiert. Sie trägt die Verantwortung dafür, dass IS-Kämpfer und ihre fanatischen Frauen wieder nach Deutschland zurückkommen, obwohl sie die deutsche Staatsangehörigkeit …

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SPD-Fraktionschef fordert Anklage Erdogans beim Strafgerichtshof

Angesichts der türkische Militäroffensive in Nordsyrien fordert SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich eine Anklage gegen Präsident Recep Tayyip Erdogan vor dem Internationalen Strafgerichtshof. „Erdogan handelt derzeit klar völkerrechtswidrig. Er führt einen Angriffskrieg“, sagte Mützenich der „Welt am Sonntag“. „Sein Verhalten müsste Konsequenzen vor dem Internationalen Strafgerichtshof haben.“ Der Sozialdemokrat sagte weiter: „Eine Anklage hätte seine Wirkung auf der Ebene der internationalen Diplomatie, …

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Gabriel räumt Fehler bei Syrien-Politik ein

Nach dem angekündigten Abzug der US-Truppen aus Nordsyrien hat der ehemalige Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) Fehler in der deutschen Syrien-Politik unter seine Ägide eingeräumt. „Wir haben uns jahrelang auf unsere moralischen Werte zurückgezogen“, sagte Gabriel der „Bild-Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Deutschland habe seine Interessen auf die US-Flugzeugträger projiziert und „die schwierigen Dinge den US-Truppen überlassen, weil wir uns die Hände nicht schmutzig …

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Angriff auf Ölraffinerien: Kiesewetter will US-iranischen Dialog

Nach den Angriffen auf saudi-arabische Ölraffinerien mahnt der Obmann der Unionsfraktion im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, Roderich Kiesewetter (CDU), zu direkten Gesprächen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani. „Die Urheberschaft der Angriffe auf die saudi-arabischen Ölraffinerien zeigt deutlich in eine Richtung: Der Iran trägt hierfür Verantwortung. Um nicht in eine immer größere Eskalationsspirale zu rutschen, ist …

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Verband Deutscher Reeder: EU soll in Straße von Hormus deeskalieren

Der Verband Deutscher Reeder (VDR) hat die Mitgliedsstaaten der EU dazu aufgerufen, aktiv dazu beizutragen, die Lage im Persischen Golf zu entspannen. Das Geschäftsführende Präsidiumsmitglied beim Verband Deutscher Reeder, Ralf Nagel, sagte der „Welt am Sonntag“: „Die Angriffe auf Schiffe rühren am Nerv der gesamten zivilen Handelsschifffahrt, der freien und sicheren Nutzung der Seewege.“ Freie Seewege seien völkerrechtlich auch durch …

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Deutscher Reeder sehen europäische Marine-Mission skeptisch

In der deutschen Seeschifffahrt sieht man einen europäischen Marine-Einsatz am Persischen Golf skeptisch. Die britische Idee einer Mission zum Schutz der Handelsschiffe sei zwar „nachvollziehbar“, sagte Ralf Nagel, geschäftsführendes Präsidiumsmitglied des Verbandes Deutscher Reeder, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Aber unserer Ansicht nach gilt der Primat der Diplomatie – vor allen Überlegungen über mögliche Marine-Einsätze.“ Die Straße von Hormus sei ein …

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Bundesregierung prüft Beteiligung an Marinemission im Persischen Golf

Die Bundesregierung hält sich nach den Worten von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) die Beteiligung an einer Marinemission im Persischen Golf offen. „Gerade mit der neuen britischen Regierung sind wir in Kontakt, um zu erfahren, wie sie sich positioniert. Die Planungen stehen aber noch am Anfang“, sagte Maas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Ob Deutschland sich beteiligt, werde man „erst dann …

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Maas fürchtet Eskalation im Streit mit Iran

Nach der Festsetzung von zwei britischen Handelsschiffen im Persischen Golf durch den Iran hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) eindringlich vor einer Eskalation der Gewalt gewarnt. „Es geht darum, Krieg zu verhindern“, sagte Maas der „Bild am Sonntag“. Darauf seien „alle Bemühungen mit den europäischen Partnern und den Staaten der Region gerichtet“. Nach den letzten 48 Stunden sei „die Situation am …

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