Tag Archives: Diskriminierung

Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) droht der Documenta mit dem Entzug von Geld. Die „Süddeutsche Zeitung“ hatte am Donnerstag berichtet, dass ein Mitglied der Findungskommission der Kasseler Kunstschau eine antisemitische BDS-Erklärung unterzeichnet hat. Dazu teilte Claudia Roth nun auf Anfrage mit: „Eine finanzielle Beteiligung des Bundes wird es für die nächste Documenta nur geben, wenn es einen gemeinsamen Plan und sichtbare …

Weil sie „stereotypisch weibliche“ Aufgaben hätte ausführen sollen, hatte eine ehemalige Mitarbeiterin von De Niros Produktionsfirma geklagt. Nun muss das Unternehmen bezahlen. Die Frau sprach von skurrilen Wünschen des Schauspielers.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt angesichts der jüngsten Ausschreitungen bei pro-palästinensischen Demonstrationen vor einer generellen Vorverurteilung von Muslimen. Es dürfe „keinen antimuslimischen Rassismus und auch keinen Generalverdacht gegen Muslime geben“, sagte Steinmeier am Mittwoch in Schloss Bellevue. In seiner Rede zur Eröffnung eines Runden Tisches zum Nahost-Konflikt wandte sich Steinmeier direkt an die arabische Gemeinschaft im Land: „Sie alle sollen Raum …

Schwarze Menschen in Deutschland sind besonders von Diskriminierung durch Behörden und die Polizei betroffen. Das zeigt der am Dienstag veröffentlichte Nationale Diskriminierungs- und Rassismusmonitor des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung. „Die Intensität sowie die Konsequenzen erlebter Diskriminierung sind in Deutschland ungleich verteilt“, sagte die Direktorin des Forschungsinstituts, Naika Foroutan. „Am häufigsten trifft es Bevölkerungsgruppen, die rassistisch markiert sind und …

Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Martin Hikel (SPD), drängt nach antisemitischen Demonstrationen und Krawallen in seinem Bezirk darauf, politische Bildungsarbeit auf den Prüfstand zu stellen. „Unsere Demokratieförderung und Antidiskriminierungsarbeit müssen darauf überprüft werden, wie sich dort Israel-bezogener Antisemitismus widerspiegelt“, sagte Hikel der „Welt“ (Mittwochausgaben). „Ich stelle unter postkolonialen Intellektuellen sehr Problematisches fest: Israel wird als Kolonialmacht diffamiert, Juden als Unterdrücker. Kritisiert …

SPD und FDP fordern Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auf, die Förderung beim Einbau von Pelletheizungen nicht an Bedingungen zu knüpfen. „Nachdem wir das Heizungsgesetz gründlich beraten haben, erwarten wir nun eine Förderung gemäß der Grundsätze dieses Gesetzes“, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch der „Bild“ (Donnerstagausgabe). „Das gilt vor allem für eine Förderung der verschiedenen klimafreundlichen Heizungstechnologien.“ Heizen mit Holz …

Die Angriffe der Hamas auf Israel heizen auch Konflikte auf deutschen Schulhöfen an. „Seit dem Terrorkrieg der Hamas beobachten wir dort eine starke Zunahme von antisemitischen, israelfeindlichen und islamistischen Parolen“, sagte die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, dem „Tagesspiegel“ am Donnerstag. „Antisemitische Einstellungen und Verschwörungsmythen sind leider auch in muslimischen Communities weit verbreitet.“ Ataman forderte Bund und Länder zum …

Etliche Sozialverbände fordern, dass es die Kindergrundsicherung auch für Geflüchtete geben soll. „Die Kinderrechtskonvention verbietet eine Diskriminierung von Kindern aufgrund von Herkunft und Aufenthaltsstatus; alle Kinder haben dieselben Rechte – etwa auf gesundes Aufwachsen, soziale Teilhabe und die Wahrung des menschenwürdigen Existenzminimums“, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten gemeinsamen Statement der Organisationen. „Deshalb muss die Kindergrundsicherung eine Leistung für …

Die Melde- und Informationsstelle zum bundesweiten Monitoring von Antiziganismus hat im vergangenen Jahr Hunderte antiziganistische Vorfälle erfasst. Insgesamt habe man 621 Vorfälle gezählt, heißt es im ersten Jahresbericht der Meldestelle, der am Montag veröffentlicht wurde. Etwa die Hälfte der Fälle betreffen demnach „institutionellen Antiziganismus“, der zum Beispiel bei der Polizei, in Jugendämtern oder in Jobcentern stattfindet. Ein großer Teil der …

Die Unionsfraktion im Bundestag sieht in der von der Regierung geplanten Abschaffung des Meldescheins in Hotels eine Diskriminierung ausländischer Gäste. „Eine solche generelle Abschaffung der Meldepflicht ist purer Populismus, da das nur für deutsche Staatsbürger gelten kann“, sagte die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Anja Karliczek, den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Mittwochausgaben). „Gäste aus dem Ausland wären aufgrund von …

Unterkünfte für Flüchtlinge in Deutschland sind häufig nicht kindgerecht. Das ist das Ergebnis einer Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte sowie von Unicef Deutschland, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Demnach erleben geflüchtete Kinder und Jugendlichen die häufig beengten Wohnverhältnisse als belastend und äußern ihren ausdrücklichen Wunsch nach mehr Privatsphäre. Sie beschreiben teils schlechte hygienische Bedingungen in den Unterkünften und wünschen …