Tag Archives: Donald Trump

Lufthansa will wegen Coronakrise Staatshilfen beantragen

Die nach Umsatz größte europäische Fluggesellschaft wird wegen der Coronakrise Staatshilfen beantragen. In einer internen Videobotschaft an die Mitarbeiter erklärte Lufthansa-Chef Carsten Spohr am Freitagnachmittag, dass man mit den Regierungen in den Heimatmärkten darüber rede, berichtet das „Handelsblatt“ (Montagausgabe). Ein Sprecher des Unternehmens bestätigte entsprechende Informationen. Auch wird Spohr noch am Freitagabend an einer Runde mit Bundeskanzlerin Angela Merkel teilnehmen, …

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Ökonomen kritisieren Maßnahmen der EZB

Die Reaktion der Europäischen Zentralbank (EZB) auf die wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus stößt bei führenden Ökonomen auf Kritik. „Gegenwärtig besteht die Aufgabe der Notenbanken darin, Abwärtsspiralen zu unterbrechen. Das ist der EZB nicht gelungen, in dem ihr Maßnahmenpaket in den gewohnten Instrumentenbahnen geblieben ist und damit der besonderen Lage in den Augen der Marktteilnehmer nicht gerecht geworden ist“, sagte Ulrich …

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EU und USA nähern sich im Handelsstreit an

Die Europäische Union und die USA nähern sich im Handelsstreit an. Die Gespräche zwischen beiden Seiten über ein begrenztes Abkommen liefen „konstruktiv“, sagte EU-Handelskommissar Phil Hogan dem „Handelsblatt“. Man wolle viele der langjährigen Streitpunkte ausräumen. Von einem möglichen Deal könnte demnach auch die deutsche Wirtschaft profitieren: „Es gibt Spielraum, um die Zölle auf viele europäische Industriewaren zu verringern“, sagte Hogan. …

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US-Demokrat Bloomberg steigt aus Präsidentschaftsrennen aus

Der ehemalige Bürgermeister von New York und Unternehmer, Michael Bloomberg, steigt aus dem Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der US-Demokraten aus. Vor drei Monaten sei er in das Rennen um die Präsidentschaftskandidatur eingestiegen, um den amtierenden US-Präsidenten Donald Trump abzulösen, teilte Bloomberg am Mittwoch über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Am heutigen Mittwoch steige er aus dem Rennen aus demselben Grund aus. …

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TikTok-Chef räumt Fehler und mangelnde Transparenz ein

Der Chef der chinesischen Video-App TikTok, Alex Zhu, attestiert seinem Unternehmen Versäumnisse. „Wir waren nicht gut genug darin, uns an Kulturen anzupassen“, sagte Zhu dem „Spiegel“. Er gebe zu, „dass wir in der Vergangenheit auch nicht transparent genug waren.“ TikTok, das dem chinesischen Unternehmen ByteDance gehört, stand unter anderem wegen angeblicher Spionage und dem Verbergen chinakritischer Inhalte in der Kritik. …

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EU-Außenbeauftragter befürchtet Scheitern von Atomabkommen mit Iran

Der neue EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hält es für möglich, dass das Atomabkommen mit Iran nicht zu retten ist. „Das Risiko besteht“, sagte Borrell dem „Spiegel“. Eine Sache sei ihm aber „sehr wichtig: Der Streitschlichtungsmechanismus ist per se nicht ein Mechanismus, um Sanktionen wiedereinzuführen. Ich lese die Entscheidung der Außenminister Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands nicht als Vollzug der trumpschen Forderung, das …

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Guttenberg erwartet Wiederwahl von Trump

Der ehemalige Bundeswirtschafts- und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) rechnet damit, dass US-Präsident Donald Trump „große Chancen“ hat, für eine zweite Amtszeit gewählt zu werden. „Es wird auf dieser Seite des Atlantiks gelegentlich unterschätzt, wie hoch seine Chancen sind“, sagte Guttenberg in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion. Der frühere Verteidigungsminister lebt seit Jahren in den USA und führt dort ein …

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Impeachment-Verfahren gegen Trump im US-Senat gestartet

Das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump hat im US-Senat begonnen. Der führende Anklagevertreter Adam Schiff, Vorsitzender des Geheimdienstausschusses im US-Repräsentantenhaus, verlas am Donnerstag im Senat die Anklagepunkte gegen Trump. Inhaltlich soll das sogenannte Impeachment-Verfahren am kommenden Dienstag beginnen. Die US-Demokraten werfen dem US-Präsidenten wegen seines Umgangs mit der Ukraine Verfassungsbruch vor. Ende September war ein Transkript von einem im Juli …

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Atom-Deal mit Iran: Grüne fordern Aufklärung von Bundesregierung

Nach Berichten über eine Androhung von US-Zöllen im Streit um das Atomabkommen mit dem Iran fordern die Grünen Aufklärung von der Bundesregierung. „Ich habe die Bundesregierung heute aufgefordert, dass sie offenlegt, wann und wie die Drohung vom US-Präsidenten übermittelt wurde und wer davon Kenntnis hatte“, sagte der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Freitagsausgaben). Die Androhungen von Strafzöllen …

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Weg für Impeachment-Verfahren gegen Trump endgültig frei

Das US-Repräsentantenhaus hat für die Übermittlung der Anklagepunkte für ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump an den Senat gestimmt. Damit ist der Weg für das sogenannte Impeachment-Verfahren gegen den US-Präsidenten endgültig frei. Zudem billigte das Repräsentantenhaus am Mittwoch die Ernennung von sieben sogenannter „Impeachment-Manager“, die das Verfahren gegen Trump weiterverfolgen sollen. Die US-Demokraten werfen dem US-Präsidenten wegen seines Umgangs mit …

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