Tag Archives: Donald Tusk

Donald Franciszek Tusk anhören ist ein polnischer Politiker und Präsident des Europäischen Rates. Zuvor war er 2003 bis 2014 Vorsitzender der liberal-konservativen Partei Bürgerplattform sowie 2007 bis 2014 Ministerpräsident der Republik Polen.

Scholz: Relativierung der Nato-Beistandsgarantie „unverantwortlich“

Donald Trump hat für den Fall seiner Wiederwahl zum US-Präsidenten damit gedroht, europäische Verbündete bei einem Angriff Russlands nicht mehr verteidigen zu wollen – sehr zum Ärger von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Das sei „unverantwortlich“, sagte Scholz beim Besuch des neuen polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk.

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k!News-Schlagzeilen: Donald Tusk wird Regierungschef, Selbstmordattentat in Pakistan, Prinz Harry

Das polnische Parlament hat den Oppositionsführer Donald Tusk zum neuen Regierungschef bestimmt. In Pakistan ist es zu einem Selbstmordattentat gekommen. Prinz Harry muss umgerechnet 57.000 Euro Anwaltskosten an den Verlag Associated Newspapers zahlen. Trumps Ex-Anwalt Rudy Giuliani ist wegen einer Schadensersatzklage vor einem Gericht in Washington, D.C., erschienen. Der chinesische Staatschef Xi Jinping ist in Hanoi empfangen worden. Die Nachrichten …

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Lech Walesa: Tusk wird neue Regierung in Polen bilden

Der ehemalige polnische Staatspräsident und Friedensnobelpreisträger Lech Walesa rechnet damit, dass der Oppositionspolitiker Donald Tusk neuer Regierungschef in Warschau werden wird. Er gehe fest davon aus, dass Tusk „derjenige sein wird, der eine neue Regierung bilden wird“, sagte Walesa der „Mitteldeutschen Zeitung“. Der polnische Staatspräsident Andrzej Duda hatte Anfang der Woche den bisherigen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki von der PiS-Partei mit …

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Trotz fehlender Mehrheit: Polens Präsident beauftragt PiS mit Regierungsbildung

Der polnische Präsident Duda hat am Montag Premier Morawiecki von der PiS-Partei mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Die PiS war bei den Wahlen im Oktober zwar stärkste Kraft geworden, besitzt aber keine Mehrheit und keine Partner im Parlament. Stattdessen errang ein Bündnis aus drei pro-europäischen Oppositionsparteien unter der Führung von Donald Tusk die deutliche Mehrheit der Sitze.

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Morawiecki soll polnische Regierung bilden

Polens Präsident Duda hat den amtierenden Regierungschef Mateusz Morawiecki mit der Regierungsbildung beauftragt und das, obwohl ein Bündnis der Oppositionsparteien die Wahl vor rund drei Wochen gewonnen hatte. Nach einer Analyse habe er beschlossen, Morawiecki mit der Regierungsbildung zu beauftragen, sagte Duda am Montagabend in einer Fernsehansprache. Die regierende PiS hatte ihre absolute Mehrheit bei der Wahl verloren, blieb aber …

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Klingbeil setzt auf Zusammenarbeit mit Union bei Migrationskrise

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil setzt auf eine Zusammenarbeit mit der Union bei der Bewältigung der Migrationskrise. Es sei ein gutes Signal an die Bürger, „dass wir in Deutschland in der demokratischen Mitte in der Lage sind, miteinander zu reden“, sagte Klingbel der „Welt am Sonntag“. „Ich erwarte, dass wir schnell gemeinsame Lösungen finden werden.“ Gleichzeitig lehnt Klingbeil eine Obergrenze für …

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Endergebnis zu Polen-Wahl: Pis verliert Mehrheit

Zwei Tage nach der Parlamentswahl in Polen ist am Dienstag ein vorläufiges Endergebnis veröffentlicht worden. Nach Auszählung aller Wahlkreise kommt die regierende Pis-Partei auf 35,38 Prozent und wird damit wieder stärkste Kraft, sie verliert aber gegenüber der letzten Wahl deutlich und verpasst die absolute Mehrheit klar. Stattdessen könnte ein Oppositionsbündnis die neue Regierung bilden: Die „Bürgerkoalition“ (KO) um Donald Tusk …

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Polens Opposition hofft auf Machtwechsel

Die Vorsitzende der polnischen Grünen, Urszula Zielinska, sieht die bisherige Opposition nach den Parlamentswahlen auf dem Weg zur Bildung einer stabilen Regierung in Warschau. „Wir sind uns in der Opposition über die wichtigsten Punkte einig“, sagte Zielinska dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). „Wir werden den Rechtsstaat wiederherstellen. Wir werden die CO2-Emissionen um 75 Prozent bis 2030 senken und die erneuerbaren Energien …

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Polnische Opposition glaubt nach Wahlen an Neuanfang

Die polnische Politikerin Róza Thun von der liberalen Partei „Polska 2050“ sieht im voraussichtlichen Ergebnis der Parlamentswahl in Polen einen Neuanfang für ihr Land. Mit Blick auf den möglichen Regierungswechsel sprach Thun von einem historischen Tag: „Wir haben acht dunkle Jahre hinter uns“, so die Abgeordnete des Europaparlaments in den ARD-Tagesthemen. Auch für Europa seien es schwierige Jahre gewesen, sagte …

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Prognose zur Polen-Wahl: Pis verliert deutlich

Bei der Parlamentswahl in Polen hat die regierende Pis-Partei laut Prognose des Polnischen Fernsehens deutlich verloren, bleibt aber stärkste Kraft. Sie kommt demnach auf knapp 37 Prozent und damit auf über sechs Prozentpunkte weniger als 2019. Zweitstärkste Kraft wird laut Prognose die „Bürgerkoalition“ (KO) um Donald Tusk, die rund vier Zähler auf etwa 31 bis 32 Prozent gewinnt. Auf dem …

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