News zu Donald Tusk

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich zufrieden mit dem Ablauf des G7-Gipfels im französischen Biarritz gezeigt. Der dreitägige Gipfel sei mit vielerlei Andockformaten "wirklich gut genutzt" worden, sagte Merkel am Montagmittag kurz vor dem Abschluss des Treffens. Auch die Möglichkeiten für bilaterale Gespräche habe es ausreichend gegeben, sodass sie "sehr zufrieden" …

British Prime Minister Boris Johnson shakes hands with Donald Tusk, President of the European Council. The pair met at the G7 summit taking place in Biarritz, France. IMAGES

Der neue britische Premierminister Boris Johnson ist am Mittwochabend von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin zu seinem Antrittsbesuch mit militärischen Ehren empfangen worden. Laut Planung sollten in dem anschließenden gemeinsamen Gespräch "die bilateralen Beziehungen, europapolitische und internationale Themen" im Mittelpunkt stehen. Hauptthema dürfte aber der Brexit sein. Johnson ist seit …

EU-Ratspräsident Donald Tusk hat die umstrittene Backstop-Regelung im Brexit-Abkommen verteidigt und damit indirekt den britischen Premierminister Boris Johnson kritisiert. Wer gegen den Backstop sei und keine realistischen Alternativen vorbringe, riskiere das Wiederherstellen einer harten Grenze zwischen Nordirland und Irland, teilte Tusk am Dienstag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Der Backstop …

Der frühere Vizekanzler und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat seine Parteiführung aufgefordert, bei der noch notwendigen Nominierung von Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin im Bundeskabinett mit Nein zu stimmen und die Personalie so zu stoppen. "Das ist ein beispielloser Akt der politischen Trickserei: von der Leyen muss erst …

Der frühere Außenminister und ehemalige SPD-Vorsitzende, Sigmar Gabriel, spricht sich gegen Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin aus. "Es wäre schon ein starkes Stück, wenn weder Weber noch Timmermans und auch nicht Vestager Nachfolger von Jean-Claude Juncker würden", sagte Gabriel dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Als "Schlag ins Gesicht der …

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist laut eines Medienberichts als neue Präsidentin der EU-Kommission im Gespräch. EU-Ratspräsident Donald Tusk habe einen entsprechenden Plan vorgelegt, berichtet die "Welt" unter Berufung auf "informierte Kreise". Neue Chefin der Europäischen Zentralbank soll demnach die derzeitige Präsidentin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde, werden. Das …

Die Fortsetzung des Sondergipfels der EU-Staats- und Regierungschefs zur Festlegung des künftigen EU-Spitzenpersonals verzögert sich. Aktuell sei geplant, die Verhandlungen um 13 Uhr zu beginnen, teilte der Sprecher von EU-Ratspräsident Donald Tusk am Dienstagmittag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Tusk werde bis dahin weitere Gespräche führen. Der Gipfel hatte am …

Der Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs zur Festlegung des künftigen EU-Spitzenpersonals ist ohne Ergebnis unterbrochen worden. Er solle am Dienstag um 11 Uhr fortgesetzt werden, teilte der Sprecher von EU-Ratspräsident Donald Tusk am Montagmittag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Der Gipfel hatte am Sonntagnachmittag begonnen. Vor allem bei der Besetzung …

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben ihren Sondergipfel zur Festlegung des künftigen EU-Spitzenpersonals am Montagmorgen mit einem Arbeitsfrühstück fortgesetzt. Das teilte der Sprecher von EU-Ratspräsident Donald Tusk über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Der Gipfel war am späten Sonntagabend unterbrochen worden. Seitdem hatte Tusk bilaterale Gespräche mit den Teilnehmern geführt, um doch …

In der Debatte um die Besetzung des Amtes des EU-Kommissionspräsidenten ist Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einem Treffen der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) am Sonntag laut der "Welt" von Teilnehmern massiv angegriffen worden. "Sie war isoliert", hieß es in informierten Kreisen. Mehrere EVP-Regierungschefs, darunter Bulgariens Ministerpräsident Bojko Borissow, warfen ihr …